Bürger:innenrat: Drehen im Arbeitskreis | Glühwein macht schlau

Münster, 1. Dezember 2023

seit einigen Monaten schreibe ich immer mal wieder was zum Bürger:innenrat (RUMS-Brief). Wobei meine „Recherche“ ungefähr daraus besteht, in unregelmäßigen Abständen „Und, können Sie jetzt irgendwas zum Bürger:innenrat für Münster sagen?“ zu fragen. Anfang November hat sich ein Arbeitskreis getroffen, in dem alle Ratsfraktionen sitzen, um über das Wann und Wie zu beraten. Ist doch ein guter Zeitpunkt, um nochmal ein paar Mails zu schreiben.

Vor allem, weil ja 120.000 Euro für so einen Rat im Haushalt für 2023 vorgesehen sind. Dafür hatten sich SPD, Volt, Grüne und die Internationale Fraktion im vergangenen Jahr eingesetzt. Viel Zeit bleibt aber nicht mehr für eine Umsetzung. Und auf Anfrage teilt die Stadt nun offiziell mit: Dieses Jahr wird es den Bürger:innenrat nicht mehr geben.

Manche zeigen sich verärgert …

„Über die Verzögerungen seitens der Verwaltung sind wir sehr verärgert“, schreibt uns Michael Krapp (ÖDP) als Sprecher der Internationalen Fraktion auf Anfrage. Und noch etwas findet man dort nicht gut: Dass der besagte Arbeitskreis nicht-öffentlich tagt. Das Format sei unpassend, „gerade wenn es um Bürger:innenbeteiligung geht“. Überzeugt sei man nach wie vor vom Instrument Bürger:innenrat: „Wir wünschen uns, dass Bürger:innenräte ein fester Bestandteil der münsteraner Kommunalpolitik werden.“

Ähnlich sieht das Volt. Ratsherr Martin Grewer schreibt uns, dass die 120.000 Euro im kommenden Jahr für einen Bürger:innenrat eingesetzt werden sollen – es gebe einige große Themen, die „dringend“ von so einem Rat besprochen werden könnten. Als Beispiele nennt er die Verkehrsraumaufteilung und die Frage, ob und wie weit Münster noch wachsen sollte. Der Arbeitskreis hat sich mit denen allerdings noch nicht beschäftigt, findet Martin Grewer: „Noch ist keines der harten stadtgesellschaftlichen Probleme in dem Arbeitskreis vorgeschlagen und diskutiert worden.“

Ja, aber worum ging es denn nun in diesem Arbeitskreis? Die SPD hat uns ein paar Infos dazu gegeben. Die Verwaltung habe vorgeschlagen, einen Bürger:innenrat zum Thema „Was kann ich für das Klima tun?“ durchzuführen. Das fand allerdings keine Zustimmung. Laut Ratsfrau Hedwig Liekefedt war man sich einig, dass das Gespräch über den individuellen Beitrag zum Klimaschutz in Münster schon oft geführt wird.

… anderen ging es doch zu schnell

Und dann sei es in der Diskussion eher um andere Beteiligungsmöglichkeiten gegangen, und das Thema „Demokratie stärken“ sei in den Fokus gerückt. Vor knapp zwei Jahren hatte der Rat der Verwaltung aufgegeben, zum Beispiel Leitlinien für Beteiligungsprozesse zu schaffen, eine verwaltungsinterne Struktur für sie einzurichten und einen Überblick über laufende Beteiligungsverfahren aufzustellen. Den gibt es inzwischen, und zwar hier. Der Arbeitskreis findet das laut SPD gut.

Was er allerdings nicht so gut findet: Dass die anderen beiden Themen bisher noch nicht angegangen worden seien. Das soll sich jetzt ändern, und zwar unter anderem mit einem Stadtforum im Frühsommer 2024. Womit das finanziert werden soll? Mit den „dafür […] zur Verfügung stehenden Mittel[n]“, schreibt die SPD.

SPD und Grüne versichern jedenfalls: Ein Bürger:innenrat ist nicht vom Tisch. Und Ratsfrau Leandra Praetzel (Grüne) verspricht: Die notwendigen Mittel dafür werden zum richtigen Zeitpunkt zur Verfügung stehen. Man habe nur im Laufe des Jahres festgestellt, „dass eine kurzfristige Umsetzung aktuell (noch) nicht zielführend ist.“

Und jetzt? Leitlinien entwickeln

Wann sie das sein wird? Seien Sie doch nicht so ungeduldig. Erstmal will man jetzt besagte Leitlinien entwickeln. Das geht so: Acht zufällig ausgewählte Bürger:innen, acht Vertreter:innen aus dem Rat und sieben Mitarbeitende aus der Verwaltung bilden eine – na? – Arbeitsgruppe. Die überlegt sich dann, wie Münster eine Grundlage für „transparente, verlässliche und stete Bürgerbeteiligung“ schaffen kann, so hat es der Rat beschlossen. Dabei wird fachlich sie begleitet, etwa von der Stiftung Mitarbeit.

Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen geht. Mir jedenfalls kommt es manchmal vor, als ob „Arbeitsgruppe“, „Stadtforum“ und „Leitlinien“ ein Code sind für: Wir drehen uns einfach nur im Arbeitskreis. (sst)

Ein-Satz-Zentrale

+++ Die Stadt sperrt Sportplätze in Münster, jetzt auch die aus Kunstrasen. (Stadt Münster)

+++ Wegen eines Blindgängerverdachts in der Offenergstraße wird die am 6. Dezember freigelegt, die Altenheim-Bewohner:innen gegebenenfalls in andere Einrichtungen gebracht und Schüler:innen von zu Hause aus unterrichtet. (Stadt Münster)

+++ Die Stadtverwaltung soll bis zum Sommer einen Zeitplan für den verkehrsberuhigten Ausbau der großen Kreuzung am Aegidiitor vorlegen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Münsters sechs Stadtbezirke sollen eigenes Geld für den Klimaschutz bekommen und die Stubengasse soll grüner und schattiger werden. (CDU Münster)

+++ Ab Januar soll die Roxeler Straße in Gievenbeck umfassend saniert werden. (Stadt Münster)

+++ Der LWL will bald seine alten Gebäude abreißen und investiert 37 Millionen Euro im Bahnhofsviertel, um zwei neue Bürogebäude zu bauen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Rathauskoalition fordert einen Lösungsvorschlag von Oberbürgermeister Markus Lewe für das finanzielle Dilemma beim Mühlenhof. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Münsteraner Grünen verlassen den Social-Media-Dienst, der früher mal Twitter hieß. (Grüne Münster)

+++ Der Mann aus Kinderhaus, der als Müllsammler bekannt wurde und im vergangenen Jahr zweimal einen Baukran an der Hammer Straße besetzt hatte, ist im Berufungsverfahren gescheitert und muss für zwei Jahre und acht Monate in Haft. (Antenne Münster)

+++ Wenn die vierjährige Bewährung aufgehoben wird, könnte es aber sein, dass der Kranbesetzer länger im Gefängnis sitzen muss. (Westfälische Nachrichten)

+++ In einem erneuten Verfahren hat das Landgericht die Freiheitsstrafe für die Mutter des Hauptopfers im Missbrauchskomplex Münster um ein Jahr auf sechs Jahre und neun Monate reduziert. (Nachrichtenagentur dpa, hier: „Süddeutsche Zeitung“)

+++ Da eine Corona-Impfung die zelluläre Immunantwort auf das Virus steigere, eine Infektion aber nicht, wirke eine Impfung länger als eine vorherige Infektion. (Medizinische Fakultät der Uni Münster)

+++ Der 22-jährige Paul Krohne, der bei Preußen Münster trainiert, gilt als das Nachwuchstalent im Dartsport. (Westfälische Nachrichten)

+++ 450 Gewerkschafter:innen der GEW haben sich am Mittwoch zum Warnstreik getroffen und forderten 10,5 Prozent mehr Geld, mindestens aber einen Zuschlag von 500 Euro von den Arbeitgebern. (Münstersche Volkszeitung)

+++ Die Umweltminister:innen sprechen sich auf ihrer Herbstkonferenz in Münster dafür aus, dass verhaltensauffällige Wölfe schneller abgeschossen werden dürfen. (WDR)

+++ Eine neue Webseite erinnert an mehr als 300 bisher unbekannte Opfer des Faschismus. (Stadt Münster)

Unbezahlte Werbung

Seit Montag haben die sieben Weihnachtsmärkte in Münsters Innenstadt geöffnet. Sieben? Ist das nicht einer zu viel? Kommt drauf an, wie man rechnet. Vor der Petri-Kirche hat der Verein „Weitblick“ bis zum 9. Dezember einen Stand, der, wenn man so will, für sich alleine genommen Münsters kleinster Weihnachtsmarkt ist. „Weitblick“ verkauft dort Glühwein, Apfelpunsch und Waffeln. Außerdem spielt ab und zu Livemusik und man kann sich über den Verein informieren, in dem sich Studierende aus Münster für Bildungschancen in aller Welt engagieren. Der Glühweinstand macht jeden Abend ab 18 Uhr auf. Die Einnahmen fließen in internationale Bildungsprojekte. Glühwein macht also doch schlau.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne einfach über den Link.

Drinnen und Draußen

Fabian Cohrs hat heute den Terminkalender durchforstet und sich umgeschaut, was in den kommenden Tagen alles in der Stadt so los ist:

+++ Gibt es ihn oder gibt es ihn nicht? Um diese Frage dreht sich das philosophische Theaterstück „God“, das heute und morgen im Pumpenhaus ausgeführt wird. Die Vorstellungen beginnen jeweils um 20 Uhr. Der Eintritt kostet 18 Euro, Karten gibt’s hier.

+++ Morgen weht der „Budenzauber“ durch das Möbelhaus Ventana am Studengassenplatz. Studierende der Münster School of Design verkaufen dort von 10 bis 19 Uhr ihre Kreationen, die sie aus Restmaterial von regionalen Unternehmen hergestellt haben.

+++ Das Pferdemuseum im Allwetterzoo stellt ab morgen die einhundert besten Naturfotografien des Jahres aus, die bei einem Wettbewerb aus fast 50.000 Motiven ausgewählt wurden. Bis zum 7. April 2024 ist die Ausstellung zu sehen, danach gehen die Fotos auf Welttournee. Das Pferdemuseum macht den Auftakt und ist der einzige Ausstellungsort in Nordrhein-Westfalen.

+++ Am Sonntag ist der erste Advent. Das Stadttheater richtet dazu ein Café aus, mit einer Mischung aus Musik, Theater und Lesung. Beim ersten Termin wird „Michel aus Lönneberga“ von Astrid Lindgren aufgeführt. Der Eintritt kostet 5 Euro. Das Adventscafé startet um 15 Uhr.

+++ Die Katholische Hochschule veranstaltet am Dienstagabend einen Vortrag mit dem Titel „Endloser Krieg oder Friedensverhandlungen – Gibt es einen Weg aus dem Krieg in der Ukraine?“, den der Konfliktforscher Georg Albers halten wird. Mit dabei ist RUMS-Kolumnist Ruprecht Polenz. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr an der Piusallee 89. Mehr Infos finden Sie hier.

+++ Sind Sie gerade mehr in Sofa-Stimmung? Ein neuer Film des LWL bietet zwar keine abendfüllende Unterhaltung, aber immerhin ein fünfzehnminütiges Sehvergnügen. In dem Film „Wild Wild Westfalen“ geht es um ein eher unbekanntes Kapitel in der Regionalgeschichte, nämlich um den Strontianit-Abbau im 18. Jahrhundert, der einen regelrechten Goldrausch ausgelöst hat. Der Western wurde auf Plattdeutsch gedreht. Keine Sorge, es gibt Untertitel.

+++ Wie jedes Jahr hat die Stadt Münster einen Online-Adventskalender vorbereitet. Jeden Tag können Sie ein Türchen öffnen mit einem kleinen Gewinnspiel. Heute gibt es Karten fürs Wolfgang-Borchert-Theater zu gewinnen.

+++ In dem ersten Veranstaltungstipp ging es um Gott. Da ist es nur folgerichtig, wenn es auch im letzten Tipp um Gott geht. Der Cityadvent hat in diesem Jahr eine goldene Wand aus fünfzig Lebensrettungsfolien in den Altarraum der Überwasserkirche gestellt, davor eine Rampe und die Silhouetten der heiligen drei Könige. Diese Installation soll die Suche der Menschen nach Gott symbolisieren. Wenn Sie selbst mal schauen wollen, kommen Sie bis zum 19. Dezember in die Überwasserkirche. Ab 11 Uhr ist die Ausstellung jeden Tag geöffnet.

Und was steht sonst noch so im RUMS-Brief?

Die FH-Absolventin Kim Bujak will Verhütung für Männer verbessern: Sie hat im Rahmen ihrer Bachelorarbeit einen Verhütungsapparat designt. Zehn Minuten Wärme an den Nebenhoden reichen angeblich aus, um einen Monat lang unfruchtbar zu sein. Klingt unglaublich? Unsicher? Ich habe mich mit der thermischen Verhütung etwas genauer beschäftigt und meine Erkenntnisse im aktuellen RUMS-Brief aufgeschrieben.

Herzliche Grüße
Svenja Stühmeier

Mitarbeit: Fabian Cohrs (fco), Jan Große Nobis (jgn), Sebastian Fobbe (sfo), Imke Noetzel (ino)
Lektorat: Maria Schubarth

PS

Der Streamingdienst Spotify belohnt seine Nutzer:innen einmal im Jahr dafür, dass er alle möglichen Daten von ihnen einsammeln darf. „Spotify Wrapped“ präsentiert ihnen dann zum Beispiel ihre persönlichen Top-5-Künstler:innen, wie viele Minuten sie insgesamt irgendwem zugehört haben – und in diesem Jahr zum ersten Mal, was ihre „Sound Town“ ist. Also: Wo die Leute ungefähr die Musik hören, die man selbst auch hört. Und weil Spotify all das auf einem bunten Sharepic darstellt und praktischerweise direkt mit einem „Teilen“-Button versieht, hat eine Nachricht ganz schön schnell die Runde gemacht: Münster ist everybody’s Sound Town. Sogar Spotify zelebriert das auf seinem offiziellen Instagram-Account mit einer Runde Memes. Bleibt nur die Frage offen: Was läuft denn eigentlich auf Münsters In-Ear-Kopfhörern und Soundsystemen? Schicken Sie uns doch mal Ihren Nummer-Eins-Hit zu. Wir wüssten gerne, wie sich Münster so anhört. (sst)