Tag der Pressefreiheit | Stellen Sie sich vor, es ist Europawahl und jemand geht hin | Unbezahlte Werbung: Georgische Spezialitäten

Porträt von Sebastian Fobbe
Mit Sebastian Fobbe

Guten Tag,

Norwegen hat die freieste Presse der Welt. In der Rangliste, die die Nichtregierungsorganisation (NGO) „Reporter ohne Grenzen“ heute zum internationalen Tag der Pressefreiheit herausgegeben hat, belegt das Land den ersten Platz. Auch 2023 war Norwegen schon auf Platz 1.

„Reporter ohne Grenzen“ nennt in der Pressemitteilung zum Ranking drei Gründe, weswegen Norwegen hervorsticht. Zwischen Medien und Politik bestehe eine große Unabhängigkeit, heißt es dort. Außerdem gelten in Norwegen starke Informationsgesetze, mit denen sich Journalist:innen und Bürger:innen Informationen beschaffen können, sobald Behörden mauern (RUMS-Brief). Als letzten Punkt nennt die NGO die traditionell vielfältige Presselandschaft in Norwegen – ein Punkt, bei dem hierzulande Nachholbedarf besteht.

Für die Auswertung hat „Reporter ohne Grenzen“ 180 Staaten und Territorien weltweit untersucht. Die NGO befragt dazu Medienschaffende, Wissenschaftler:innen und Menschenrechtler:innen und wertet Sicherheitsstatistiken aus. Aus den Werten errechnet „Reporter ohne Grenzen“ eine Gesamtpunktzahl, um die Rangliste zu erstellen. Das diesjährige Fazit: Nur in acht Ländern ist die Pressefreiheit demnach gut.

Deutschlands merkwürdiger Aufstieg

Deutschland gehört nicht dazu. Die Bundesrepublik belegt immerhin den 10. Platz. Im Vergleich zu 2023 rückt Deutschland sogar elf Plätze auf. Also doch eine Erfolgsmeldung?

Im Gegenteil. Denn der Grund, warum Deutschland dieses Jahr besser abschneidet als 2023, ist gelinde gesagt verstörend: „Der Sprung auf Ranglistenplatz 10 ist (…) der Tatsache geschuldet, dass sich andere Länder auf der Rangliste verschlechtert haben“, schreibt „Reporter ohne Grenzen“.

Weltweit nimmt die Gewalt gegen Medienschaffende zu, vor allem vor und nach Wahlen. 2024 ist ein besonders gefährliches Jahr, weil über die Hälfte der Weltbevölkerung wählen darf. In Deutschland nimmt die Zahl der Übergriffe zwar ab, liegt aber weiterhin auf hohem Niveau, kritisiert „Reporter ohne Grenzen“. Die Attacken kommen vor allem aus dem rechten und verschwörungsideologischen Milieu.

Auch Proteste sind gefährliche Orte für Journalist:innen. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel beobachtet „Reporter ohne Grenzen“ mehr Angriffe bei antiisraelischen beziehungsweise propalästinensischen Kundgebungen. Auf linken und Klima-Demos komme es nur vereinzelt zu Gewalt. Bei den diesjährigen Bauernprotesten haben Landwirt:innen außerdem in fünf Fällen die Auslieferung von Zeitungen blockiert.

Im Mai unterstützt uns
Anzeige des Allwetterzoos Münster zum 50-jährigen Jubiläum

Live-Fütterung mit Tigern und Bären, Kinderschminken und eine faszinierende Zeitreise … Diese und weitere spannende Aktionen warten am 5. Mai im Zoo auf euch! Zwischen Pinguinen und Elefanten wollen wir mit euch und dem Zoo-Verein unseren 50. Geburtstag feiern.
Entdeckt das ganze Programm und kommt vorbei!

www.allwetterzoo.de/50JAHRE/05MAI

Medienfreundliches Klima im Norden

Wie es besser laufen könnte, zeigen die skandinavischen Länder und die Niederlande, die geschlossen die ersten fünf Plätze im Ranking der Pressefreiheit belegen. Arne Bartram vom ARD-Studio Stockholm hat sich angeschaut, was in Nordeuropa anders funktioniert.

Seine Ergebnisse: Die Gesetzgebung sei in Skandinavien insgesamt sehr pressefreundlich. Dadurch könnten Journalist:innen einfach an Informationen gelangen. Besonders in Schweden: Dort ist auch für die breite Öffentlichkeit im Internet einsehbar, wie viel ein Mensch verdient, wie viele Autos auf eine Person registriert sind oder ob jemand vorbestraft ist.

Zwar komme es auch in den nordischen Ländern zu Übergriffen auf Journalist:innen. Viele Medienhäuser legten aber großen Wert auf die Sicherheit ihrer Angestellten. Es kursierten auch inzwischen zahlreiche Falschinformationen im Internet, die gezielt gestreut würden. Es gebe aber funktionierende Aufklärungskampagnen. Vieles hänge mit der Stimmung in Skandinavien zusammen, sagt ARD-Journalist Arne Bartram in seinem Beitrag. Medienbezogene Ressentiments bediene die Politik zum Beispiel nicht. (sfo)

Kurz und Klein

+++ Es war eines der präsentesten Wahlkampfthemen vor den Kommunalwahlen 2020: die autoarme Innenstadt. Die Rathauskoalition bringt dazu nun gebündelt konkrete Vorschläge in die Politik ein. Die sind nicht komplett neu, an einigen Stellen gab es schon ein Reallabor (Verspoel) oder einen Verkehrsversuch (Hörsterstraße). Laut Grünen, Volt und SPD kosten die auch nicht viel und sind einfach umzusetzen – man muss es halt nur machen. Forderungen sind zum Beispiel eine Zufahrtssteuerung in der Königsstraße, damit sich Autos da nicht mehr so am Parkhaus stauen. Grundsätzlich sollen ebenerdige Parkplätze verschwinden. Außer die, die etwa für Lieferverkehr und mobilitätseingeschränkte Menschen gedacht sind. Ja, und was macht man dann mit den ganzen neu gewonnenen Flächen? Die könnten zum Beispiel ein bisschen grüner werden oder neue Aufenthaltsorte sein. Entweder mit oder ohne Gastronomie. Die großen Ziele dahinter: gesündere Luft, schnellere Busse, Vorteile für den Handel – und einfach eine Innenstadt, in der sich die Leute gerne aufhalten. (sst)

+++ „Zwischenlösung für Paul-Gerhardt-Haus: Stadt stellt Räume im Jib zur Verfügung“, titelt die Stadt Freitagnachmittag in ihrer Mitteilung. Und zwar so lange, bis der Neubau an der Friedrichstraße fertig ist (RUMS-Brief), in den das Jugendzentrum PG wieder einziehen kann. Zum 1. Juni sollen alle Angebote umgezogen sein, außerdem kann das PG weitere Räume im Gleis 22 nutzen. Ende gut, alles gut? Nicht ganz. Manches steht nicht in der Pressemitteilung der Stadt. Vielleicht erinnern Sie sich: Neulich war das Gebäude an der Bennostraße 7 als Zwischenlösung im Gespräch (RUMS-Brief). Da haben auch schon einzelne Angebote des PG stattgefunden. Bis der Förderverein Dienstag erfahren hat: Dort können sie ab sofort gar nicht mehr hin. Auf Anfrage teilt uns die Kommunikationsstelle der Stadt mit, dass Gründe unter anderem notwendige Baumaßnahmen und Brandschutzvorgaben sind. Die Veranstaltungen, die für den Rest der Woche geplant waren, mussten die PG-Mitarbeitenden absagen – ohne zu wissen, wann, wo und wie es denn weitergehen soll. Gestern Abend hat der Verein einen offenen Brief verschickt, unter anderem an die Presse (Antenne Münster hat ihn veröffentlicht). Tenor: Wir brauchen Räume, möglichst an einem Ort, und zwar jetzt, wenn wir die Jugendlichen nicht komplett verlieren wollen. (sst)

+++ Auf dem Grundstücksmarkt läuft es im Moment nicht so gut – beziehungsweise, es kommt auf die Perspektive an. Laut dem neuen Grundstücksmarktbericht sind im vergangenen Jahr Grundstücke verkauft worden wie seit über 30 Jahren nicht mehr. Die Summe der Kaufpreise sank auf unter eine Milliarde Euro. Das war laut dem Bericht zuletzt vor sechs Jahren der Fall. Die Stadt Münster hebt in ihrer Pressemitteilung die andere Seite hervor: Die Immobilienpreise fallen. Eine durchschnittliche Eigentumswohnung in Münster kostete demnach im vergangenen Jahr etwa 3.600 Euro pro Quadratmeter, ein durchschnittliches freistehendes Einfamilienhaus ungefähr 3.900 Euro pro Quadratmeter. (rhe)

+++ Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Sonntag angekündigt, mehr zu machen, damit Menschen mit Behinderung reguläre Jobs bekommen. Man wolle zum einen dafür sorgen, dass 10 Prozent der Menschen, die in Werkstätten arbeiten, in einen regulären Job wechseln, sagt Verbandsdirektor Georg Lunemann laut einer Pressemitteilung. Zum anderen wolle man selbst doppelt so viele Menschen mit einer Schwerbehinderung beschäftigen. Und man wolle zusammen mit Partnern erreichen, dass 10 Prozent weniger Menschen mit Behinderungen arbeitslos sind. (rhe)

+++ Die Sonne schien, die Tanzfreund:innen tanzten und die Demonstrierenden demonstrierten. Ein rundum gelungener 1. Mai also. Außer für die Leute, die es sich rund um Linnebrinks Garten gemütlich gemacht hatten. Da lief am Mittwochnachmittag laut Polizei ein Mann oberkörperfrei und mit Hakenkreuz-Tattoo auf der Brust herum. Er habe Menschen rassistisch beleidigt und mehrfach den Hitlergruß gezeigt, schreibt das Protestkollektiv „Busters“, das laut eigener Pressemitteilung zuerst vor Ort war und den Mann aus dem Park manövrierte. Die Polizei hat Strafanzeige erstattet und ihn in Gewahrsam genommen. Die deutsche Presseagentur berichtet, dass der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen hat (hier bei der Süddeutschen Zeitung). Laut „Busters“ sei die Polizei zunächst nicht erreichbar gewesen und erst spät an den Ort gekommen. Eine Polizeisprecherin sagt uns: Der erste Hinweis habe sie von Besucher:innen eines Cafés in der Nähe erreicht. Daraufhin hätten sich die Beamt:innen auf den Weg gemacht. Sie weist darauf hin: Wer die Polizei rufen will, erreicht sie immer über den Notruf 110 und unter 0251/2750. (sst)

Der Rürup
Cartoon von Stephan Rürup zum Tag der Pressefreiheit

Hier finden Sie alle unsere Cartoons. Sollte Ihnen ein Cartoon besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Wie es weiterging – an der Geiststraße

Am Dienstag ging es im RUMS-Brief in einer Meldung um eine Klage gegen die Stadt Münster wegen Untätigkeit. Drei Menschen, die an der Geiststraße wohnen, wollen erreichen, dass die Stadt den Verkehr dort beruhigt und etwas gegen den Lärm unternimmt. Die teilte mit, von den beiden Anträgen, die gestellt worden seien, habe man erst jetzt erfahren. Die Westfälischen Nachrichten schrieben am Mittwoch, dem widerspreche ein Antrag aus der Bezirksvertretung Mitte, in dem das Gremium die Stadt auffordert, Lärm- und Feinstaubwerte zu überprüfen. Soll heißen: Eigentlich müsste die Stadt schon davon wissen. Wir haben die Stadt noch mal gefragt. Auskunft von dort: Nein, da gehe es um unterschiedliche Angelegenheiten. Von den zwei Anträgen wisse man nichts. Allerdings: In dem Antrag aus der Bezirksvertretung Mitte stehen Anregungen wie Tempo 30, Lkw-Durchfahrtsverbot, Radwegebenutzungspflicht aufheben. Ganz so unterschiedlich sind die Angelegenheiten nicht. Fortsetzung folgt. (rhe)

Stellen Sie sich vor, es ist Europawahl und jemand geht hin

Kennen Sie Nicolas Schmit? Wahrscheinlich geht es Ihnen wie mir: Der Name war mir vor der Recherche kein Begriff. Kennen sollten Sie ihn aber in jedem Fall. Denn Nicolas Schmit tritt an, der mächtigste Mann Europas zu werden. Der Luxemburger möchte Präsident der Europäischen Kommission werden und damit die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von ihrem aktuellen Amt ablösen. Nominiert hat Schmit die Sozialdemokratische Partei Europas.

Dass ich Ihnen diese wichtige Wahlkampfinfo überhaupt mitteilen muss, ist aus meiner Sicht ziemlich seltsam. In 37 Tagen findet die zehnte Europawahl in Deutschland statt – meinem Empfinden nach hat sich das aber noch nicht so richtig herumgesprochen. Na klar, in der Innenstadt hängen Plakate. Die Parteien in Münster richten auch Wahlkampfveranstaltungen aus. Aber sonst so? Diskutieren Sie in der Mittagspause oder am Küchentisch über den Green Deal, das Libanon-Abkommen oder irgendein anderes Wahlkampfthema? Oder eher: Wissen Sie überhaupt, was die Themen im Wahlkampf sind?

Eine Wahl, viele Wahlen

Die Europawahl ist merkwürdig. Mehr als 400 Millionen Menschen dürfen zwischen dem 6. und 9. Juni ihre Stimme abgeben. Je nachdem, wo man wohnt, fällt der Wahltag auf einen anderen Termin. Die EU möchte damit die nationalen Wahlgewohnheiten ihrer Mitglieder berücksichtigen. In Deutschland wird traditionsgemäß am Sonntag gewählt. Diesmal am 9. Juni.

Aber nicht nur die Termine sind unterschiedlich. Obwohl es um eine EU-weite Wahl geht, haben alle Mitgliedsstaaten eigene Regeln aufgestellt. In einigen Ländern gilt eine feste Sperrklausel (hier nicht), eine Wahlpflicht (hier auch nicht) und ein unterschiedliches Wahlalter (hier 16 Jahre). So gesehen müsste man richtigerweise von Europawahlen sprechen.

Immerhin haben die Europawahlen eine Sache gemein: Sie sind klassische Verhältniswahlen. Anders als bei den Landes- und Bundestagswahlen haben alle nur eine Stimme, die für eine Partei abgegeben wird. Auf dem Stimmzettel stehen in Deutschland 34 Parteien. Für die Wahl haben sie bundeseinheitliche Listen mit Kandidat:innen erstellt – mit einer Ausnahme: Die Union tritt in jedem Bundesland einzeln an. Mit diesem Kunstgriff möchte die Union erreichen, dass es die 35. Partei bei der Wahl, die CSU, sicher ins Europaparlament schafft.

Der Wildwuchs ist schwer zu durchblicken

Aber nicht nur die Wahl ist eine komplizierte Sache. Die Europäische Union stiftet auch selbst Verwirrung. In der Fachliteratur heißt es, die Europäische Union sei ein politisches System sui generis – frei übersetzt: Die politische Architektur der EU ist ein ziemlicher Wildwuchs. „Viele Bürgerinnen und Bürger wissen deshalb nicht, wie die Kompetenzen in der EU verteilt sind“, sagt der Politikwissenschaftler Norbert Kersting von der Uni Münster.

Hierzu ein kleiner Crashkurs, wie die EU funktioniert: Anders als andere demokratische Parlamente ist das Europäische Parlament zwar an der Gesetzgebung beteiligt, kann aber keine eigenen Gesetze auf den Weg bringen. Das kann nur die Europäische Kommission. Die Kommission muss sich dabei wiederum nach dem Europäischen Rat richten, in dem Staats- und Regierungschefs der Nationalregierungen sitzen. Kurz gesagt läuft die Gesetzgebung in der EU so: Der Rat beschließt, was beschlossen werden soll, die Kommission bereitet das Gesetz vor, und das Parlament stimmt darüber ab.

Das Parlament kann auch nicht alleine über den Haushalt entscheiden. Dem muss auch der sogenannte Rat der Europäischen Union zustimmen, in dem die Minister:innen der Nationalregierungen vertreten sind. Im Parlament fehlt außerdem die Dynamik aus Oppositions- und Regierungsfraktionen, die zum Beispiel die Debatten im Bundes- oder Landtag erst richtig interessant macht. Das Parlament stimmt immerhin über die neue Kommission ab. Wer dort Mitglied wird, entscheidet allerdings der Europäische Rat. Kommen Sie noch mit?

Machtloses Parlament

Der Noch-Abgeordnete Nico Semsrott (parteilos) sagte der „Süddeutschen Zeitung“ Ende April, er empfinde das Europäische Parlament als machtlos. Er erlebe dort „die absolute Unmöglichkeit, als demokratisch legitimierter Repräsentant Politik zu gestalten“. Dazu komme: Nur die direkt gewählten EU-Parlamentarier:innen müssten sich vor den Wähler:innen verantworten. Dabei sei deren Einfluss auf die Politik im Gegensatz zur Kommission und zum Rat äußerst gering. 

Immerhin hat das Europäische Parlament eine Kernfunktion in der europäischen Demokratie: Es kontrolliert andere EU-Organe. Sie können Daten bei der Brüsseler Verwaltung anfragen oder Akteneinsicht beantragen. So lautet zumindest die Theorie. Nico Semsrott hat die parlamentarischen Kontrollen hingegen als Farce erlebt: „Einmal bekam ich auf eine Anfrage eine Art Slot in einem Lesesaal, in den ich weder Stifte noch Papier noch mein Handy noch sonst irgendwas mitnehmen durfte, mit dem ich etwas hätte festhalten können. Außerdem musste ich unterschreiben, dass ich keine Auskünfte über das gebe, was ich da gelesen habe. Und das soll dann demokratische Kontrolle sein?“

Der Einfluss der EU wird größer

Der Fairness halber muss man aber sagen: Dass das Europäische Parlament nur wenige Aufgaben hat, war nicht immer so. Als es entstand, hatte es noch weniger Kompetenzen – um nicht zu sagen: keine. Zu Beginn war das EU-Parlament ein pures Beratungsgremium. Inzwischen haben sich die Machtbefugnisse ausgeweitet. Daher ist es eigentlich paradox, dass die Wahlbeteiligung tendenziell sinkt. Beim letzten Mal haben EU-weit nur gut die Hälfte der Wähler:innen ihre Stimme abgegeben. Ein trauriger Wert. Das Parlament feierte das Ergebnis als „höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren“.

Warum ist das so? „Am Anfang gibt es immer einen demokratischen Honeymoon“, sagt Norbert Kersting. Heißt: Bei den allerersten Parlamentswahlen gehen viele Leute wählen. Danach ebbt die Euphorie ab. Dazu kommt, dass den Deutschen die Europawahl im Gegensatz zur Bundestagswahl einfach nicht so wichtig ist. Generell kann man jedoch sagen, dass die Deutschen überdurchschnittlich oft zur Europawahl gehen. In Münster liegt die Wahlbeteiligung noch über dem Bundesdurchschnitt.

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von datawrapper.dwcdn.net zu laden.

Inhalt laden

Dabei hat die EU inzwischen viel Einfluss auf die Nationalgesetzgebung, sagt Kersting. Viele Entscheidungen des Bundestags sind schon in Straßburg und Brüssel vorentschieden worden. Je nach Politikfeld ist das Ausmaß sogar sehr dominant, zum Beispiel in der Landwirtschaft. In den Medien kursiert oft die Zahl von 80 Prozent an Gesetzen, die von der EU kommen. Ein kurzer Faktencheck ergibt: So viel ist es zwar nicht – trotzdem wird in der EU einiges vorentschieden.

Haben Sie mitbekommen, was die EU für Sie tut?

Wenn es nicht gerade um Klimaschutz oder Migration geht, bleibt der Einfluss der EU dennoch oft nebulös. Sie hat darum eine Aufklärungskampagne gestartet, um zu zeigen, in welchen Politikbereichen und an welchen Stellen im Alltag die EU mitbestimmt. Das ist toll. Ich wette allerdings, dass sie von der Kampagne „Das tut die EU für mich“ noch nie etwas gehört haben.

Klickt man sich durch, findet man auch Infos darüber, welche Projekte die EU in einzelnen Städten und Regionen fördert. Für Münster werden vier Beispiele ausgewählt. Bis auf den Klimastadtvertrag sind die aber weitgehend unbekannt.

Das liegt zum Teil auch an meiner eigenen Zunft: Der Journalismus behandelt die EU eher als Nebenthema. Die meisten Medien verbuchen die EU unter Auslandsberichterstattung, was einigermaßen widersinnig ist, schließlich wohnen wir ja alle in der EU. Diese Halbherzigkeit könnte auch ein Grund sein, warum Sie von der ersten Debatte der Spitzenkandidat:innen wohl auch nichts mitbekommen haben.

Was Menschen zum Wählen bringt

Aber ist es mit ein bisschen mehr Öffentlichkeitsarbeit schon getan? Für viele Menschen wirke Berlin insgesamt näher dran als Brüssel und Straßburg, sagt Norbert Kersting. Das schlage sich nicht nur in der Berichterstattung, sondern letztlich auch in der Wahlbeteiligung nieder. Aus der Wahlforschung seien laut Kersting drei Aspekte besonders relevant, die die Menschen zum Wählen brächten:

  • Infrastruktur: Wer wählen geht, möchte seine Stimme möglichst einfach loswerden. Online wäre das am bequemsten, das geht in der EU aber bislang nur in Estland. Belgien, Frankreich und die Niederlande erlauben es sogar, Stimmen an andere Personen zu delegieren. Und in Deutschland? Hier setzt man nach wie vor auf die Stimmabgabe in der Wahlkabine oder im Briefumschlag. Wie und wo das in Münster funktioniert, erfahren Sie spätestens Mitte Mai in der Wahlbenachrichtigung von der Stadt.
  • Personen: Die EU hat 2014 erstmals einen Wahlkampf mit Spitzenkandidat:innen zugelassen, die um die Kommissionspräsidentschaft konkurrieren. Die Personalisierung soll den Menschen das Gefühl geben, dass sie EU-Politiker:innen in ein Amt wählen (oder abwählen) können. Schon bei der Wahl fünf Jahre später hat sie dieses Prinzip selbst torpediert. Damals traten Manfred Weber von der CSU und der Sozialdemokrat Frans Timmermans als EU-Spitzenkandidaten an. Zum Schluss ist jedoch Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin geworden, obwohl sie gar nicht zur Europawahl antrat. Grund dafür war ein Hinterzimmer-Deal: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten im Rat für von der Leyen die nötigen Mehrheiten organisiert. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ sprach damals von einem Skandal.
  • Parteien: Den Wahlkampf bestreiten bei der Europawahl kurioserweise Nationalparteien – mit der Folge, dass rund 180 Parteien im EU-Parlament vertreten sind. Welche Partei sich wie positioniert, veranschaulicht diese Graphik der „Süddeutschen Zeitung“, die allerdings vor dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs entstanden ist. Europäische Parteien oder Wahllisten gibt es nicht, sind aber immer wieder im Gespräch. Prominente Fürsprecher:innen sind etwa Macron und die Europapartei Volt.

Beim letzten Vorschlag stellt sich für Politikwissenschaftler Norbert Kersting aber eine Frage: Wollen die Leute das überhaupt? Der Trend geht zurzeit ja eher in eine andere Richtung: weniger EU, mehr Nationalstaat.

Populismus im Aufwind

Das kann man an den derzeitigen Wahlprognosen ablesen. Sie sehen die Populist:innen europaweit im Aufwind. Norbert Kersting erwartet bei der nächsten Wahl einen deutlichen Rechtsruck. In Deutschland werden aller Voraussicht nach die eurokritischen Parteien AfD und BSW hohe Stimmzuwächse verbuchen können, während alle anderen ihr Ergebnis von 2019 halten oder Prozentpunkte verlieren werden.

Die spannende Frage ist dann aber: Wie geht es weiter? Welchen Fraktionen würden sich die AfD und das BSW im Europäischen Parlament anschließen? Werden diese meist sehr heterogenen Fraktionen Erfolg haben? Wie wird sich der Populismus bei der Wahl der neuen Kommission auswirken? Und wie werden sich die Positionen von AfD und BSW verändern?

Norbert Kersting sagt, viele euroskeptische Parteien treten bei den Nationalwahlen mit dem Versprechen an, ihr Land aus der Europäischen Union zu führen. Sobald diese Parteien aber an der Regierung mitwirken, rücken sie oft von dieser Gründungsforderung ab.

Für die deutsche Innenpolitik könnte die Europawahl eine Abstimmung mit Signalwirkung sein. Im Herbst finden drei Landtagswahlen in Ostdeutschland statt, nächstes Jahr folgen die Bundestags- und die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Die Europawahl könnte dem Populismus dabei Rückenwind verschaffen. 

Und das ist auch ein guter Grund, trotz alledem zur Wahl zu gehen. Die Europäische Union ist nicht perfekt – aber sie ist zu wichtig, um sie den falschen Leuten zu überlassen. (sfo)

Korrekturhinweis: In einer früheren Version hieß es, der Europäische Rat würde mit über den EU-Haushalt bestimmen. Richtig ist, dass der Rat der Europäischen Union mit entscheidet. Das hört sich zwar an wie der Unterschied zwischen Volksfront von Judäa und Judäischer Volksfront, es sind aber tatsächlich zwei verschiedene EU-Organe. Mehr darüber können Sie hier nachlesen.

Sie möchten dieses Thema mit anderen Leser:innen diskutieren oder uns Hinweise geben

Nutzen Sie einfach unsere Kommentarfunktion unterhalb dieses Textes. Wenn Sie diesen Brief gerade als E-Mail lesen, klicken Sie auf den folgenden Link, um den Text auf unserer Website aufzurufen:

diesen Brief kommentieren

Alles, was Sie sonst noch zur Europawahl wissen müssen

+++ Über 400 Millionen Menschen sind in der EU wahlberechtigt. Die meisten davon leben in Deutschland (65 Millionen). In Münster dürfen etwa 240.000 Menschen ihre Stimme abgeben.

+++ Rund 4 Millionen der Wahlberechtigten in Deutschland sind Unionsbürger:innen. Sie haben keinen deutschen Pass, sondern die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitglieds.

+++ Wenn das auf Sie zutrifft oder wenn Sie im Ausland leben, aber trotzdem ihre Stimme abgeben wollen, müssen Sie einen Antrag stellen, um ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Die Frist läuft am 19. Mai ab. Bisher haben sich in Münster rund 790 Unionsbürger:innen registriert.

+++ Kleiner Hinweis, damit Ihnen nicht dasselbe Missgeschick passiert wie dem „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo: Als Unionsbürger:in dürfen Sie nicht zweimal wählen. Sie müssen sich entscheiden, ob Sie in ihrem Heimat- oder Wohnland abstimmen.

+++ Aus der Europawahl am 9. Juni können Sie einen Familienausflug machen, denn zum ersten Mal liegt das Wahlalter in Deutschland bei 16 Jahren. Etwa 4.500 Wahlberechtigte in Münster sind minderjährig.

+++ Apropos: Zeitgleich findet auch die Wahl zum Jugendrat statt. Die mehr als 13.000 Jugendlichen in Münster zwischen 16 und 17 Jahren haben also das Privileg, zwei Wahlzettel abgeben zu dürfen. Den Jugendrat dürfen alle zwischen 12 und 17 Jahren wählen.

+++ Die Europawahl startet am 6. Juni in den Niederlanden. Einen Tag später stimmen die Menschen in Irland ab. In Deutschland öffnen die Wahllokale am 9. Juni. In Münster haben die 189 Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Wo Sie hinmüssen, finden Sie hier.

+++ Das ist aber nicht alles: Ab dem 8. Mai können Sie im Stadthaus 1 schon Ihre Stimme abgeben.

+++ Am selben Tag verschickt die Stadt auch die Wahlbenachrichtigungen, die spätestens Mitte Mai bei Ihnen ankommen sollten.

+++ Briefwahl für die Europa- und Jugendratswahl können Sie schon seit Ende April online beantragen.

+++ In Deutschland kandidieren 1.431 Menschen für 35 Parteien. 486 der Kandidat:innen sind Frauen. Wer genau alles antritt, steht bei Abgeordnetenwatch.de.

+++ Die deutschen Parteien haben auch Spitzenkandidat:innen aufgestellt. Der Deutschlandfunk stellt sie in einem Beitrag vor.

+++ Anders als bei der Bundes- und Landtagswahl gilt keine Fünfprozenthürde. Auch kleine Parteien wie Volt, die ÖDP oder die Familienpartei haben damit eine Chance auf den Einzug ins Europäische Parlament.

+++ Wahrscheinlich ist diese Europawahl die letzte ohne Sperrklausel. 2029 soll eine Zweiprozenthürde eingeführt werden.

+++ Als einwohnerstärkstes Land darf Deutschland 96 Mandate vergeben. Zum Vergleich: Die kleinsten EU-Staaten Luxemburg, Zypern und Malta dürfen jeweils nur 6 Politiker:innen nach Straßburg schicken.

+++ Aus den 96 Mandaten, die Deutschland zustehen, ergibt sich eine „natürliche Sperrklausel“. Die liegt bei etwa einem halben Prozentpunkt.

+++ Insgesamt besteht das neue Europäische Parlament aus 720 Sitzen. Zurzeit sind es nur 705. Vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs waren es noch 751.

+++ Nächste Woche wird der Wahl-O-Mat online gestellt, der Ihnen die Wahlentscheidung erleichtern soll. Ein Helferlein zur Klimapolitik hat der Nabu schon veröffentlicht. Einen Wahlhelfer von der Uni Münster gibt es dieses Jahr leider nicht.

+++ Wenn Sie sich darüber hinaus informieren wollen, finden Sie auf der Website der Stadt mehrere Veranstaltungen. Im „Drinnen und Draußen“ werden wir auch noch Veranstaltungen ankündigen. (sfo)

Klima-Update

Kriege, die politische Rechtsverschiebung und die Klimakrise bereiten der Mehrheit der Menschen in Deutschland Sorgen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „Pricewaterhouse Coopers“, über die dpa berichtet, hier zu lesen beim „Stern“. Danach macht sich knapp ein Fünftel der Befragten in Deutschland täglich Gedanken über den Klimawandel. Und ist das jetzt viel oder wenig? Im internationalen Vergleich eher wenig. Anderswo geben knapp 30 Prozent der Befragten an, sich täglich Sorgen zu machen. Die Gesellschaft hatte etwa 20.000 Menschen aus 31 Ländern in Europa, Asien, Nord- und Südamerika sowie Afrika befragt. (rhe)

Korrekturen

+++ Das Gemeine an der englischen Sprache ist ja, dass man sich die Schreibweise von jedem Wort merken muss. Man schreibt nicht so, wie man spricht. Diese Woche ist uns das zum Verhängnis geworden. In dem Text über das neue Buch von Maren Urner haben wir das stumme „e“ in „Perspective Daily“ unterschlagen. Jetzt steht es im RUMS-Brief. (sfo)

+++ Im RUMS-Brief von Dienstag haben wir außerdem über das geplante UniGPT-Modell der Uni Münster geschrieben. Wir haben die Unis Graz und Hamburg als Vergleich herangezogen. Nur: Basis der Modelle dort ist ChatGPT, was man in Münster ja gerade nicht will. Ein Leser hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass der Vergleich irreführend ist. Wir haben den Satz gestrichen. (sst)

Anonymer Briefkasten

Anonymer Briefkasten

Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Und möchten Sie, dass sich nicht zurückverfolgen lässt, woher die Information stammt? Dann nutzen Sie unseren anonymen Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.

zum anonymen Briefkasten

Ein-Satz-Zentrale

+++ Die Domplatz-Oase ist mit 80 Sitzplätzen unter den Linden zurück. (Stadt Münster)

+++ Die Wohnsiedlung am Maikottenweg in Münster, die seit zehn Jahren diskutiert wird, wird voraussichtlich nicht vor 2026 fertiggestellt. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Stadt Münster will das denkmalgeschützte Schulzentrum Kinderhaus ab Herbst anderthalb Jahre lang energetisch sanieren. (Stadt Münster)

+++ Die typische Frühjahrsbelebung auf dem Münsteraner Arbeitsmarkt ist wegen Unsicherheiten und des Fachkräftemangels ausgeblieben. (Arbeitsagentur Ahlen-Münster)

+++ Jugendliche in Münster haben gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz, da mehr Stellen als Bewerber vorhanden sind. (Arbeitsagentur Ahlen-Münster)

+++ Im Münsterland herrscht nach einem neuen regionalen Wirtschaftsbericht, Stand 2023, Vollbeschäftigung. (NRW-Bank-Bericht)

+++ Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Hauptschule Coerde in das Startchancen-Programm aufgenommen wird, um die Bildungsmöglichkeiten der Schüler:innen zu verbessern. (CDU-Fraktion)

+++ Vertreter der „Betroffenen-Initiative“ und der neuen Kommission zur unabhängigen Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Bistum Münster haben über die Kommission diskutiert. (Kirche und Leben)

+++ Nachdem der Eisenman-Brunnen in der Nacht auf heute mit politischen Statements beschmiert wurde, distanzieren sich die Mitglieder des Vereins „Dein Brunnen für Münster“ davon, der den Brunnen betreut. („Dein Brunnen für Münster“ auf Facebook)

+++ Der Naturschutzbund sucht nach dem insektenfreundlichsten Garten der Stadt, bewerben können Sie sich online. (Naturschutzstation Münsterland)

+++ Die Bahnhofsmission sucht dringend Kleiderspenden für Männer. (Bahnhofsmission auf Instagram)

Unbezahlte Werbung

Keine Mahlzeit in Georgien kommt ohne Khinkali aus. Das sind Teigtaschen, die mit Hackfleisch oder Käse gefüllt werden, und ein bisschen aussehen wie eine Knoblauchknolle. Wenn man Khinkali essen möchte, packt man sie oben am Zipfel, beißt einmal rein, saugt die Füllung aus und isst zum Schluss den Teig. In Münster gibt es seit Anfang April ein neues Restaurant, das Khinkali und andere Speisen aus Georgien serviert. Es heißt „Krug“ und hat am Rosenplatz 7, schräg gegenüber von „Pinkus Müller“, aufgemacht. Bisher stehen auf der Karte im „Krug“ nur wenige Speisen. Der nette Kellner hat mir aber gesagt, dass das Restaurant bald noch mehr Gerichte und auch georgischen Wein und Tresterbrand anbieten möchte. Vergangenen Freitag war ich mit meiner Kollegin Svenja Stühmeier schon mal zum Essen da. Was wir neben Khinkali mit Spinat-Käse-Füllung empfehlen können, sind Khachapuri, eine Art georgische Pide, und Pkhali, eine Walnusspaste mit Spinat, Roter Beete und Granatapfelkernen. (sfo)

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Heute haben Ralf Heimann und Svenja Stühmeier ein paar Veranstaltungstipps für Sie herausgesucht:

+++ Schwindet das Vertrauen in die Demokratie? Und welche Ursachen könnte das haben? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Politikberater Johannes Hillje in seinem Vortrag am 14. Mai. Los geht’s um 18:30 Uhr am LVM-Campus am Kolde-Ring. Das schreiben wir Ihnen schon so früh, weil die Ticketanzahl begrenzt ist. Sie können maximal zwei pro Person bestellen. Schreiben Sie dafür eine Mail an kommunkation@lvm.de.

+++ Ganz kurzfristig. Das Cinema an der Warendorfer Straße zeigt heute um 18 Uhr den Dokumentarfilm „Lützerath – gemeinsam für ein gutes Leben“. Die Regisseurin Carmen Eckhardt kommt auch und beantwortet nach dem Film Fragen. Karten gibt es online und an der Kasse.

+++ Im Fürstenberghaus können Sie sich morgen beim „Tag der Münsteraner Archäologien“ zwischen 10 und 17 Uhr unter anderem eine Schaugrabung und mehrere Vorträge anhören. Eintritt frei. Das Programm steht hier. 

+++ Die Freiwilligen-Agentur wird 25 Jahre alt und feiert das morgen im Gesundheitshaus mit Vorträgen, Infoveranstaltungen und einem kleinen Markt. Interessant klingt der Titel eines Vortrags, den die Psychologin Lioba Werth um kurz nach 11 hält: „Fake oder Fakt? – Macht ehrenamtliches Engagement wirklich glücklich?“ Das komplette Programm finden Sie hier. 

+++ Ebenfalls morgen ist auf dem Prinzipalmarkt das Hansemahl. Was war das noch mal? 40 Kaufleute binden sich Schürzen um und servieren Schnittchen, schreibt die Stadt. Dazu gibt es Musik. Alles Weitere hier. 

+++ Sonntag ab 11 Uhr lesen die Autoren und Slam-Poeten Dierk Seidel und Andreas Weber Kindergeschichten im Cuba vor. Dabei gibt es auch eine Pause. Die ist wichtig, denn da haben alle Kinder Zeit, ein Elfchen zu schreiben – das sie dann selbst auf der Bühne vorlesen dürfen. Der Eintritt ist frei, Sie dürfen eigene Getränke und Snacks mitbringen.

Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. 

Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe

Mitarbeit: Jan Große Nobis (jgn), Ralf Heimann (rhe), Svenja Stühmeier (sst) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth

PS

Kleiner Tipp noch: Münsters Rotarier verteilen morgen zwischen 11 und 15 Uhr vor dem Schloss kostenlos Speichenreflektoren. Grund ist der „Action Day“, bei dem der Club dafür wirbt, was er so alles macht. (rhe)

Ihnen gefällt dieser Beitrag?

Wir haben Ihnen diesen Artikel kostenlos freigeschaltet. Doch das ist nur eine Ausnahme. Denn RUMS ist normalerweise kostenpflichtig (warum, lesen Sie hier).

Mit einem Abo bekommen Sie:

  • 2x pro Woche unsere Briefe per E-Mail, dazu sonntags eine Kolumne von wechselnden Autor:innen
  • vollen Zugriff auf alle Beiträge, Reportagen und Briefe auf der Website
  • Zeit, sich alles in Ruhe anzuschauen: Die ersten 6 Monate zahlen Sie nur einen Euro.

Wir freuen uns sehr, wenn wir Sie ab heute in der RUMS-Community begrüßen dürfen!

RUMS 6 Monate für 1 Euro lesen
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren.
Anmelden oder registrieren