Braucht Münster den besten Regenbogen? | Wie teuer wird das Preußen-Stadion? | Was hat der Rat sonst so entschieden?

Porträt von Svenja Stühmeier
Mit Svenja Stühmeier

Guten Tag,

am Mittwoch war Ratssitzung. Und es ging um Geld. Das ist ja oft der Fall. Aber weil die Stadt Münster da gerade nicht allzu viel Spielraum hat (RUMS-Brief), hat die Frage „Können wir uns das leisten?“ sehr viele Diskussionen begleitet.

Bevor wir weiter unten im Brief auf die drängenden (Kitas) und zahlenlastigen (Stadion) Geld-Themen eingehen, an dieser Stelle etwas Buntes zum Einstieg: Quer über dem Hafenplatz soll bald ein Streifen in Regenbogenfarben verlaufen (so soll das dann aussehen). Als Symbol für Offenheit und Toleranz.

Das Symbol ist teuer. Es soll 18.000 Euro kosten, die Folgekosten liegen jährlich bei 6.000 Euro. Ulrich Thoden (Linke) sagte im Rat, er habe an sich nichts gegen Symbolpolitik, frage sich aber, ob der queeren Community nicht mehr geholfen wäre, wenn man das Geld direkt an Vereine geben würde. Lars Nowak (Internationale Fraktion) beantwortete das. In Gesprächen hätten besagte Gruppen sich eher Projektunterstützung anstelle eines Regenbogens gewünscht.

Für eine Stadtkasse ist das kein erheblicher Betrag („Damit werden wir den städtischen Haushalt nicht retten“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Berens). Für Farbstreifen auf einem Platz aber irgendwie doch viel Geld, oder? Findet auch Andrea Blome (Grüne). Die Sache ist: Es gab zwei alternative Vorschläge. Einen für 2.000 Euro und knapp 700 Euro Folgekosten pro Jahr, einen anderen für 1.500 Euro mit etwa 500 Euro Folgekosten pro Jahr.

Regenbogen im „Münster-Standard“

Warum hat man sich dann für die teuerste Option entschieden? An dieser Stelle bietet der geflügelte Begriff „Münster-Standard“ vielleicht eine Erklärung. Man will seine Sache exzellent machen. Dabei nimmt man allerdings in Kauf, dass die Aufgaben viel Zeit brauchen, mehr Geld kosten und manchmal vielleicht übers Ziel hinausschießen.

In diesem Fall bietet die Regenbogen-Variante Hafenplatz laut Verwaltung die größte Sichtbarkeit und hat den stärksten symbolischen Charakter. Am Hafenplatz wurde während des Christopher Street Day 2022 trans* Mann Malte C. zusammengeschlagen, der an seinen Verletzungen gestorben ist (RUMS-Brief). Bei den anderen Varianten am Ludgerikreisel und an der Engelenschanze hatte die Verwaltung Bedenken, dass ein Regenbogen-Zebrastreifen die Verkehrssicherheit beeinträchtigen könnte.

Trotzdem bleibt die Frage: Ist das die sinnvollste Investition in Erinnerung, Aufarbeitung und stärkere Sichtbarkeit von queeren Menschen?

Was das Geld angeht, hat man sich übrigens was überlegt. Und zwar Sponsoring von Unternehmen. Während Jörg Berens und Andrea Blome das als Möglichkeit für Partizipation und Miteinander sehen, ist die Finanzierung aus Spenden und Sponsoring für die Internationale Fraktion ein Zeichen dafür, dass die queere Community der Stadt doch eher unwichtig ist. Und sie zum Beispiel Unternehmen die Möglichkeit gibt, „Pinkwashing“ zu betreiben. Auf Deutsch: Farbe für den Regenbogen zu spendieren und dafür das interne Anti-Diskriminierungs-Seminar doch nicht zu machen.

Was Regenbogenfarben im öffentlichen Raum bei Ihnen auslösen, können Sie übrigens schon in der Windthorststraße testen. Die ist ganz offiziell Modellachse für die Sichtbarkeit von queeren Menschen in Münster, mit gleichgeschlechtlichen Ampelfiguren und bunten Radbügeln. Für den städtischen Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit läuft zurzeit eine Umfrage, an der Sie noch bis Sonntag teilnehmen können. (sst)

In eigener Sache

Englischsprachige E-Mails von unserem Zahlungsdienstleister Stripe

Möglicherweise haben Sie in letzter Zeit englischsprachige E-Mails mit dem Betreff „Debit initiated by RUMS-Medien GmbH“ von dem Absender Stripe erhalten. Wir möchten Ihnen kurz erklären, warum Sie diese E-Mail erhalten haben – oder warum Sie sie vielleicht in Zukunft einmal bekommen werden.

Stripe ist unser Zahlungsdienstleister, über den alle Abo-Käufe abgewickelt werden, die per Lastschrift oder Kreditkarte getätigt werden. Das war schon immer so. Was sich aber seit kurzem geändert hat und neu ist: Wenn Sie Ihr RUMS-Abo monatlich per Lastschrift oder Kreditkarte zahlen, erhalten Sie von Stripe neuerdings nach jeder Abbuchung eine Zahlungsbestätigung per E-Mail.

Wir möchten, dass alle E-Mails, die Sie im Zusammenhang mit RUMS erhalten, auf Deutsch sind. Darüber sind wir mit Stripe gerade noch im Gespräch. Möglicherweise stellt unser Zahlungsdienstleister sein System demnächst auch wieder um und es werden keine Zahlungsbestätigungen mehr verschickt. Wir schreiben Ihnen noch mal, wenn wir Näheres dazu erfahren haben.

Kurz und Klein

+++ Um die Kaufhäuser ist es still geworden. Gestern munkelten aber mehrere Lokalmedien, dass ein Kaufhaus des Handelskonzerns „Galeria“ in Münster geschlossen werden könnte (zuerst berichtete „die Welt“). Die neuen Eigentümer hatten im Vorfeld angegeben, dass sie mindestens 70 der derzeitigen 92 Filialen in Deutschland fortführen wollen. Jetzt ist die Rede von 16 Standorten, an denen bald das Licht ausgehen könnte. Diese Zahl sollte man aber noch mit Vorsicht genießen, denn wie gesagt: Um mehr als Mediengemunkel handelt es sich bei der Info nicht. Eine offizielle Streichliste will „Galeria“ am Dienstag veröffentlichen. Immerhin: Der Insolvenzverwalter sprach heute auch von 16 Filialen, die geschlossen werden.  Wie es mit den übrigen Kaufhaus weitergehen könnte, bahnt sich auch schon an: „Galeria“ verhandelt Medienberichten zufolge mit der schwedischen Möbelkette Ikea über eine Zusammenarbeit. Das ist aber auch nur Gemunkel. Wir halten Sie jedenfalls auf dem Laufenden. (sfo)

+++ Wer die Website der Arbeiterwohlfahrt Münsterland-Recklinghausen öffnet, wird dieser Tage eine Warnung vor Phishing-Mails finden. Das ist sehr nobel – aber warum kümmert sich die Awo jetzt auch um Cybersicherheit? „Vor Kurzem wurde eines unserer E-Mail-Konten zum Versand von Spam bzw. Phishing-Mails ausgenutzt“, heißt es dort. Diese E-Mails enthalten Links, mit denen Kriminelle Daten abschöpfen können. Auch die Awo hat mit solchen Links Erfahrungen gemacht. Dem WDR sagte ein Sprecher diese Woche, dass die Awo in kürzester Zeit zweimal Opfer von Hackerangriffen geworden ist. Die Hacker:innen hätten Passwörter, aber keine Kundendaten stehlen können. Diese seien auf separaten Servern gespeichert, sagte der Sprecher. (sfo)

+++ Vier Unternehmen aus Münster haben es beim Innovationspreis Münsterland auf die Liste der 15 Nominierten geschafft: der Lackhersteller BASF Coatings, der Grundstücksanalyst Syte, der Lichtsensorenhersteller Pixel Photonics sowie der Informationssystem-Anbieter Eucon. Und jetzt muss man die Innovationen wohl erklären, das ist nicht so leicht. Also: BASF Coatings hat einen Oberflächenfilm entwickelt, der die Struktur von Haifischhaut nachahmt und so die Aerodynamik von Flugzeugen verbessert (was Kerosin spart). Pixel Photonics hat einen sehr genauen Lichtdetektor entworfen, einen sogenannten Photodetektor. Syte hat eine Software entwickelt, die mithilfe von künstlicher Intelligenz Grundstücke analysiert und danach bewertet, wie gut sie sich zum Bebauen eignen (RUMS-Beitrag). Eucon hat ebenfalls eine Software entwickelt. Sie erfasst und analysiert Verbrauchs- und Emissionsdaten von Immobilien. Der Innovationspreis Münsterland prämiert – damit hätte man rechnen können – Innovationen aus dem Münsterland. 95 Unternehmen hatten sich beworben. Am 11. Juli gibt’s die Preise. (rhe)

+++ Die zurzeit ja recht klamme Stadt will versuchen, durch die Ausgabe von grünen Schuldscheinen, sogenannte „Green Bonds“, an neues Geld zu kommen. Der Finanzausschuss hat am Dienstagabend sein Okay gegeben. Auf diese Weise will die Stadt 120 Millionen Euro einwerben, die sie unter anderem in den Neubau einer Grundschule in Gremmendorf und die geplante Solarthermieanlage der Stadtwerke stecken. In der ersten Runde hatte die Stadt mit Green Bonds 140 Millionen Euro eingenommen. Das Geld verwendete sie unter anderem, um den Energieverbrauch der Mathilde-Anneke-Schule zu senken und in der Kläranlage Schadstoffe besser aus dem Wasser filtern zu können. (rhe)

Knapp bei Kasse, aber mehr Geld fürs Stadion? 

Während und nach der Ratssitzung flattern immer ziemlich viele Pressemitteilungen der Stadt Münster in unser Postfach. Manchmal ist eine Überraschung dabei, zumindest für uns. Denn zum Schluss werden Themen besprochen, aus denen die Öffentlichkeit erst einmal rausgehalten wird.

Am Mittwoch ging es in diesem nicht öffentlichen Teil unter anderem um den Stadionausbau, hier die Pressemitteilung dazu. Eine öffentliche Beratung war laut Kommunikationsstelle der Stadt nicht möglich, weil gerade steuer- und vergaberechtliche Verfahren laufen. Insgesamt plant man jetzt mit 88 Millionen Euro für das Stadion. 

Moment. Sind das nicht 23 Millionen Euro mehr als zuletzt veranschlagt? Und mehr als doppelt so viel wie die ursprünglich angesetzten 40 Millionen Euro? Sind das nicht quasi 180 Millionen Mark?

Wenn Sie mit Ohrenschlackern fertig sind, erinnern Sie sich wahrscheinlich daran, dass dieser Euro-D-Mark-Vergleich nicht so richtig gelungen ist. Und der Vergleich der 88 Millionen mit den 40 Millionen auch nicht, wenn man sich das Ganze genauer ansieht. Trotzdem war mein erster Gedanke: Kann man von dem Batzen nicht einfach ein bisschen was abknapsen und damit zum Beispiel die Kita-Problematik etwas weniger problematisch machen?

Ganz ehrlich, ich kann Ihnen hier kein sicheres „Ja“ oder „Nein“ liefern. Aber ich versuche einmal zu erklären, was diese 88 Millionen Euro zu bedeuten haben. 

Sie setzen sich so zusammen:

  • Seit 2022 stehen nicht mehr die mal angedachten 40 Millionen Euro im Haushaltsplan, sondern gut 60 Millionen Euro für den Ausbau.
  • Damit weniger Autoparkplätze gebaut werden dürfen als eigentlich vorgesehen, müssen 5 Millionen Euro für öffentliche Verkehrsmittel und anderweitigen Parkraum zur Verfügung gestellt werden.

Es war im Vorfeld schon klar, dass weitere Kosten anfallen werden (das steht in dieser Beschlussvorlage). Die hat die Verwaltung nun beziffert und der Rat am Mittwochabend beschlossen:

  • Dass das Stadion so nachhaltig wie möglich gebaut werden soll, ist schon seit einer Weile politischer Beschluss. Das Konzept dafür soll gut 3 Millionen Euro kosten.
  • Die Altlastenentsorgung wird etwa 3,3 Millionen Euro kosten. Im Vorfeld ging man von knapp 5 Millionen aus.
  • Die Bädermanagement GmbH bekommt für die Durchführung wahrscheinlich 6,3  Millionen Euro.

Für die restlichen gut 10 Millionen Euro wird es ein bisschen knifflig. Das Geld kommt nicht obendrauf, sondern war schon vorher fürs Stadion angelegt. Aber: Eigentlich sollte dafür der SC Preußen Münster sein Portemonnaie zücken. Jetzt streckt die Stadt erst einmal vor.

Warum zahlt jetzt die Stadt?

Zum ursprünglichen Pachtmodell hat das Finanzamt gesagt: Könnt ihr so machen, dann geht aber die Vorsteuerabzugsberechtigung flöten. Übersetzt heißt das: Die Stadt hätte einige Millionen Euro Mehrwertsteuer zahlen müssen, die sie wohl lieber ins Stadion stecken möchte.

Was hat das miteinander zu tun?

Das Stadion ist städtisch. Aber der SC Preußen Münster kümmert sich dort um vieles. Zum Beispiel darum, dass die Toiletten geputzt werden. Dafür zahlt die Stadt dem Verein Geld. Das Finanzamt hat nun gesagt: Das darf nicht mehr sein als 95 Prozent der Pacht, die Preußen Münster zahlt, wenn man vorsteuerabzugsberechtigt bleiben will.

Das soll nun wie folgt umgesetzt werden: Die Stadt übernimmt Investitionen, die der Verein eigentlich tätigen wollte. Etwa für Logen und eine Osttribüne ohne sichtbare Aufgänge („Mundlöcher“). Das ist ein Wunsch der Fans, für ein geschlossenes Bild auf der Tribüne (mehr dazu im Ideenkonzept). Damit erhöht sich die Pacht, mit der der Verein dann zusätzlich diese Investitionen abbezahlt. Und die Zuschüsse überschreiten die 95-Prozent-Grenze nicht. Außerdem will der Verein eine Mietvorauszahlung leisten.

Schwierig wird es natürlich, falls der Verein irgendwann doch nicht zahlen kann.

Um es bildlich auszudrücken: Die Stadt hat hiermit eine Sportwette abgeschlossen. Denn damit sich das Ganze für sie lohnt, muss Preußen Münster einen Teil der kommenden 60 Jahre mindestens in der zweiten Liga spielen (in den vergangenen 60 Saisons hat Preußen Münster 19 in der zweiten und eine in der ersten gespielt). Wenn das der Fall ist, muss die Stadt auch keine Zuschüsse fürs Kümmern mehr zahlen. Der Verein generiert dann schließlich mehr Einnahmen, etwa mit Fernsehgeldern.

Hätte man nicht noch an einigen Ecken sparen können?

Ein paar Veränderungen werden vorgenommen, ohne die es noch einmal 1,5 Millionen Euro teurer geworden wäre. Andere Einsparungen wären möglich – aber in den Augen der Verwaltung mittelfristig nicht sinnvoll. Plakatives Beispiel: Weniger Sitzplätze bedeuten weniger Baukosten, aber auch weniger Einnahmen, wenn das Stadion steht.

Gibt es hier auf einmal Geld, das an anderen Stellen nicht da ist?

Finanziert werden soll das Ganze übrigens mit Geld, das eigentlich für Schulbauten eingeplant war. Aufgrund der neuen Bevölkerungsprognose (dazu unten mehr in einer Meldung) sei der Ausbau erst einmal jedoch nicht dringend.

Die CDU hat gestern in ihrer Pressemitteilung betont, dass der SC Preußen Münster in der zweiten Liga eben auch ein „zweitligataugliches Stadion“ braucht. Logisch. Beim Ausbau  muss die Stadt deswegen Auflagen einhalten, die jetzt auch berücksichtigt werden sollen (RUMS-Brief). Mit dem Kalkül, dass danach mehr Einnahmen in die Stadtkasse fließen.

Und ganz grundsätzlich: Die Entscheidung für das Stadion steht schon länger fest. Die Grünen haben 2022 zu dieser Frage geschrieben, dass die Stadt als Eigentümerin ihr Stadion seit Jahrzehnten vernachlässigt hat. Sie sehen es nun also als ihre Verantwortung an, sich darum zu kümmern. (sst)

Eine Ehrenrunde für „Loop“ oder: Wie man sich Gutachten zurechtlegt

Als es im Rat um die 13 „Loop“-Fahrzeuge ging, die seit 2020 durch Münsters Süden fahren, um dort die Lücken im Busfahrplan zu stopfen (RUMS-Beitrag), war ein Punkt unstrittig: Für die Verkehrswende braucht es sogenannte „On Demand“-Systeme. Das sind öffentliche Verkehrsmittel, die Menschen auf Abruf und kostengünstig befördern.

Bei der Frage, welches das richtige Abrufsystem ist, gingen die Meinungen allerdings auseinander. Die CDU zum Beispiel ist mit „Loop“ zufrieden. Zur Erinnerung: Die „Loop“-Fahrzeuge sind Kleinbustaxis (oder Taxikleinbusse?), die wie ein Taxi bestellt werden, aber so günstig sind wie ein Bus (RUMS-Brief).

Die FH Münster zieht ebenfalls ein positives Fazit unter den Verkehrsversuch. In der Pressemeldung zur Begleitstudie heißt es, „Loop“ sei „eine flexible Form des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), der ohne festen Fahrplan auf Bestellung Fahrtwünsche abwickelt und bestmöglich bündelt.“ Die Verwaltung schlug deshalb vor, den Verkehrsversuch fortzusetzen und das Gebiet, in dem „Loop“ unterwegs ist, auszuweiten.

CDU-Ratsfrau Astrid Bühl betonte in der Debatte zwei Vorteile, die die FH in ihrer Studie herausarbeitet: Erstens kommen die Menschen aus Hiltrup und Amelsbüren mit „Loop“ direkt an ihr Ziel und sparen sich somit Umwege durch die Innenstadt, die sie sonst mit dem Bus fahren müssten. Zweitens ist „Loop“ günstiger als die Taxibusse, die vor der „Loop“-Einführung durch Münster fuhren.

Jeder Vorteil hat seinen Nachteil

Das alles stimmt. Nur hat blöderweise jeder Vorteil einen Nachteil. So oder so ähnlich sagte es ja schon die Fußball-Legende Johan Cruyff. Andrea Blome von den Grünen würde ihm vermutlich zustimmen. Sie zitierte aus demselben FH-Gutachten wie Astrid Bühl – allerdings um für ein Ende von „Loop“ zu argumentieren. 

Blome sagte, die Stadt müsse viel Geld zuschießen (15 Euro pro Fahrt), oft führen keine oder wenige Fahrgäst:innen bei „Loop“ mit (die Hälfte der Zeit sind die „Loop“-Fahrzeuge leer), die meisten Nutzer:innen seien zwischen 16 und 39 Jahre alt (obwohl „Loop“ für Ältere gedacht war) und das Angebot ersetze vor allem Fahrradfahrten und Fußwege, keine Autofahrten.

All das steht auch in der FH-Studie. Unterm Strich zeigt die Debatte sehr schön, wie die Politik Zahlen, Daten, Fakten je nach Interesse für bestimmte Zwecke auslegt. Weiteres Beispiel: Die FH empfiehlt, das Projekt fortzuführen und weiterzuentwickeln, indem die Schwächen behoben werden. Das kann man so oder so verstehen: Entweder man erhält „Loop“ und korrigiert die Fehler im laufenden Betrieb. Oder man stellt das System ab, um alles in Ruhe zu bearbeiten.

Der Rat entschied sich zum Schluss für die zweite Variante. Die Mehrheit stimmte für den Antrag von Grünen, SPD, Volt und FDP, „Loop“ abzuschaffen und mit den Erfahrungen aus dem Verkehrsversuch ein neues „On Demand“-System zu entwickeln. Nur die CDU stimmte für den Erhalt von „Loop“. (sfo)

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Hilfspaket für die Kitas beschlossen

Auf der Tagesordnung stehen bei jeder Ratssitzung zuerst die Einwohnerfragen. Diesmal ging es um die Kitas in Münster. Konkret: Was möchte die Stadt unternehmen, um die drohende Insolvenz mehrerer freier Träger zu verhindern und um die Personalkosten zu decken?

Die Lage der Kitas ist dramatisch. Die freien Träger können den Betrieb auf Dauer nicht mehr finanzieren. Grund dafür sind die steigenden Kosten, vor allem die erhöhten Gehälter für Mitarbeiter:innen. Insgesamt geht es um 4 Millionen Euro, die den Kitas aus der Patsche helfen müssten.

Im März hatten acht freie Träger der Stadt deshalb ein Ultimatum gestellt. Entweder gibt es mehr Geld oder geschlossene Kitas. Im letzten Fall müsste die Stadt für die Betreuung einspringen. Die steht aber bekanntlich selbst kurz vor der Pleite.

„Keine Preise erhöhen für ein schlechtes Produkt“

Um die 4 Millionen aus dem Haushalt zusammenzukratzen, hatte die Verwaltung einen Vorschlag erarbeitet (RUMS-Brief): Gelder für Schulsozialarbeit und für den Sonderfonds für Schwangere sollten gestrichen werden, außerdem sollten die Elternbeiträge für Kita-Plätze steigen.

CDU und FDP lehnten das ab. Vor allem die FDP ist vehement dagegen, dass Eltern mehr für die Kita-Betreuung zahlen müssen. Eltern mit einem Jahreseinkommen von über 62.000 Euro hätten demnach 5 Prozent mehr für den Kita-Platz ihres Kindes ausgeben müssen. Im Rat sagte Fraktionschef Jörg Berens, die Erhöhung wäre ungefähr so, „als wenn ein Unternehmen erst die Preise für ein Produkt erhöht und es dann erst besser macht“.

Die FDP hatte ein eigenes Hilfspaket für die Kitas ausgearbeitet und im Finanzausschuss zur Abstimmung gestellt. Der Kern: Die Personalstellen, die seit mindestens 18 Monaten unbesetzt sind, werden aus dem Stellenplan der Stadt gestrichen. Somit werden zusätzlich über 800.000 Euro frei, die die Stadt den freien Trägern überweisen kann. Der Finanzausschuss stimmte dem FDP-Vorschlag zu. Und auch im Rat wurde der Änderungsantrag, eingebracht von FDP, Grünen, SPD, Volt und CDU, einstimmig beschlossen.

Das Land muss handeln

Trotzdem ging der Entscheidung eine sehr lebhafte Debatte voraus. Denn für dieses Haushaltsjahr mag die Kita-Krise vom Tisch sein, am Grundproblem ändert sich jedoch nichts. Daran kann die Stadt allerdings nicht viel ändern. Der Schlüssel liegt hier beim Land, genauer gesagt beim Kinderbildungsgesetz, knackig abgekürzt mit Kibiz.

Das Kibiz regelt, wie viele Kita-Plätze in Nordrhein-Westfalen geschaffen werden und in welchem Maß das Land und die Kommunen für die Kosten aufkommen. Schon bei seiner Einführung im Jahr 2008 kritisierten Kita-Träger, dass das Kibiz die Finanzierung gefährden werde.

Grünen-Ratsherr Leon Herbstmann warf FDP-Mann Berens in der Aussprache vor, so zu tun, als sei der Stadtrat der Düsseldorfer Landtag. Dabei sei es die FDP gewesen, die im Land das Kibiz eingeführt und trotz aller Kritik nicht reformiert habe.

Das ist die landespolitische Dimension der Kita-Debatte in Münster, die wir vorerst ausklammern. Zu gegebener Zeit werden wir uns noch beim Familienministerium der Münsteranerin Josefine Paul (Grüne) umhören. Dann werden Sie im RUMS-Brief nachlesen können, ob das Land für die Kitas eine Lösung gefunden hat. (sfo)

Worum ging es sonst noch im Rat?

+++ In neuen Wohngebieten in Albachten und Amelsbüren sollen günstige Wohnungen entstehen, in denen auch Familien mit mehreren Kindern leben können. (rhe)

+++ Als es um die neue Bevölkerungsprognose ging (RUMS-Kolumne), hat Michael Krapp von der ÖDP auf die Unterschiede zur Prognose 2021 hingewiesen (hier in Tabelle 7). Man geht inzwischen von knapp 6.000 weniger Menschen in Münster im Jahr 2030 aus. Und wenn man dann noch die Altersgruppen anschaue, stelle man fest: Wahrscheinlich werden insbesondere weniger junge Menschen in Münster leben. Krapp rechnet das um in 50 bis 60 Grundschulklassen und etwa 100 Kita-Gruppen. Seine Forderung: Das muss man in der Stadtplanung berücksichtigen, also beim Neubau von Schulen und Kitas. Meik Bruns (CDU) sagt, dass notwendige Schulgebäude weiterhin gebaut werden. Lia Kirsch (SPD) warnt davor, aufgrund der Prognose am Ende doch zu knapp zu planen. (sst)

+++ 2019 hat der Rat beschlossen: Es soll ein Stadthaus 4 geben. Am Mittwoch hat er dann nach einer Hin-und-Her-Historie (RUMS-Kolumne) und einem Moratorium (RUMS-Brief) dem Bau zugestimmt. Anders als die CDU-Fraktion hat Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) für den Beschluss gestimmt. Auch die FDP hat sich letztendlich doch für ihre Zustimmung entschieden. Der Ansatz zu modernem Arbeiten (modern-Sprech: „New Work“) kommt durch die Bank weg gut an. Die CDU hätte allerdings lieber gemietet als neu gebaut (einige Ratsmitglieder weisen in ihren Redebeiträgen darauf hin, dass viele in der CDU in der Immobilienwirtschaft tätig sind). Stadtrat Wolfgang Heuer machte zum Schluss noch einmal auf die Leerstandsquote von 1,6 Prozent vor einigen Jahren und jetzt gut 2 Prozent aufmerksam. Es gebe keine Immobilie, die groß genug (20.000 Quadratmeter) und sicher anmietbar ist. (sst)

+++ Das Stadtmuseum Münster erhöht ab Oktober die Preise für Führungen, um die Honorare angemessen anheben zu können. Es ist die erste Preiserhöhung seit 2001. (rhe)

+++ Nicht im, aber vorm Ratssaal ging es um die Stadt Münster und wie sie ihre landwirtschaftlichen Flächen verpachtet. Konkret: Es ging um die Forderung an die Stadt, dass sie ökologische Standards festsetzt für die Vergabe ihrer Flächen. Einige Initiativen hätten sich gewünscht, dass der Rat sich dieses Themas angenommen hätte. Einen Antrag dazu hat die Rathauskoalition schließlich 2021 gestellt. Vor dem Hintergrund veranstalten sie morgen auch eine Demo unter dem Motto „Wir haben es satt!“. Um 14 Uhr geht es an der Stubengasse los. Der Protest setzt sich grundsätzlich für eine nachhaltige und soziale Landwirtschaft ein. Neben mehr Flächen für Ökolandbau in Münster gehören bessere Arbeitsbedingungen für die Menschen in der Landwirtschaft und Zugang für alle zu umweltgerecht produzierten Lebensmitteln zu den Forderungen. Mehr dazu steht in diesem Aufruf. (sst)

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+++ Wie zu erwarten war, hat der Rat auch den „Masterplan Mobilität 2035+“ durchgewunken (RUMS-Brief). Tenor der Debatte: ganz nettes Programm für die Verkehrswende, aber wenig enthalten, was nicht eh schon Thema im Rat gewesen war. Die Koalition aus Grünen, SPD und Volt hatte die Beschlussvorlage der Verwaltung noch um einen Zusatzantrag ergänzt: Der fordert die Verwaltung auf, den öffentlichen Nahverkehr in Münster (lies: den Bus) weiter auszubauen. Die CDU kritisierte das, unter anderem weil „Loop“ wegfällt, und stimmte gegen die Ergänzungsvorlage. (sfo)

+++ Der Rat hat auf Wunsch mehrerer Mitglieder und des Ältestenrats die Sitzung am 19. Juni auf 14:15 Uhr vorverlegt. Warum? An dem Tag spielt die deutsche Nationalmannschaft bei den Europameisterschaften im Männerfußball gegen Ungarn. Das Spiel beginnt um 18 Uhr. Bedeutet ja vielleicht, dass die Sitzung nächstes Mal etwas kürzer ausfällt. (sfo)

Bester Dialog

In der Diskussion um den Regenbogen auf dem Hafenplatz hatte Thomas Kollmann (SPD) gesagt, dass man in den Haushaltsberatungen queere Organisationen gestärkt habe – mit Gegenstimmen der CDU.

Meik Bruns (CDU; in Richtung SPD): „Ich möchte auf Herrn Kollmann reagieren. Es gibt im Ausschuss für Gleichstellung keine andere Fraktion, die so viele Anträge für die Queer-Gemeinschaft gestellt hat. Nicht einen einzigen SPD-Antrag in vier Jahren haben wir dort überhaupt beraten. Also packen Sie sich bitte an Ihre eigene Nase.“ 

Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU): „Herr Kollmann packt sich nicht an die Nase, sondern zeigt auf.“ 

Thomas Kollmann (SPD): „Ich habe keinen Grund, mir an die Nase zu packen, weil wir nämlich immer gemeinschaftliche Anträge stellen und die auch im Haushalt durchbringen, im Gegensatz zu Ihnen, die Sie diese Anträge ablehnen.“

Satz der Sitzung

„Kollege Wenzel hat mir vieles vorweggenommen, was ich sagen wollte, deswegen versuche ich mich kurz zu fassen – vielleicht gelingt es nicht.“ – Marius Herwig (SPD)

Klima-Update

+++ Jetzt ist es beschlossen und verkündet: Zwischen Albachten und Mecklenbeck werden die Stadtwerke bis frühestens 2027 einen Energiepark am Autobahnkreuz Süd errichten. Mehrere Photovoltaikanlagen und ein Windrad sollen Strom für rund 7.000 Haushalte produzieren. Die Pläne hatten im Vorfeld für Unmut bei den Anwohnenden gesorgt: Die befürchteten, dass das Windrad Krach macht und Schatten wirft (RUMS-Brief). In diesem Zusammenhang war es den CDU-Ratsleuten noch einmal wichtig, die geltende Rechtslage zu betonen: Wer im direkten Umfeld eines Windrads wohnt, wird finanziell entschädigt, um somit die Akzeptanz für Windenergie zu steigern. Für den Bau des Energieparks stimmten am Mittwochabend alle demokratischen Ratsfraktionen. (sfo)

+++ Auch in einem anderen Punkt waren sich alle demokratischen Fraktionen im Rat einig: In Münster muss das Forschungszentrum erhalten bleiben, das Batterien für E-Fahrzeuge und die Industrie herstellt. Zur Erinnerung: Das Bundesforschungsministerium hatte im Januar angekündigt, Fördermittel für die Batterieforschung in ganz Deutschland zu kürzen. Hintergrund war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Karlsruher Richter:innen untersagten der Bundesregierung, ungenutzte Kredite, die zur Bewältigung der Coronapandemie aufgenommen wurden, für den Klimaschutz auszugeben. Die Sparpläne hätten auch die Fabrik in Münster getroffen. Später wurde ein Teil der Kürzungen zurückgenommen (RUMS-Brief). Damit sich dieses Hickhack nicht wiederholt, beschloss der Rat die Batterie-Resolution. SPD-Bundesministerin Svenja Schulze aus Münster spürt laut einer Pressemitteilung, die RUMS vorliegt, dadurch Rückenwind für kommende Haushaltsdebatten in Berlin. (sfo)

Korrekturen

+++ Im RUMS-Brief am Dienstag haben wir aus Versehen die falsche Unbezahlte Werbung veröffentlicht. Der Laden, Bethlehem Cravings, war richtig. Der Text war allerdings im November vergangenen Jahres schon erschienen. Darauf hatten wir in der neuen Unbezahlten Werbung sogar noch hingewiesen (Emoji-Affe, der sich die Augen zuhält). Der Grund für die zweite Empfehlung war: Bethlehem Cravings hat jetzt auch ein Geschäft, am Spiekerhof. Den Text finden Sie hier. (rhe)

+++ Am Dienstag haben wir auch jemanden zitiert, der vorausgesagt hatte, die Ratssitzung werde wohl „mittellang“ werden. Das stimmte so nicht ganz, wie wir jetzt wissen – jedenfalls nicht nach unserem Verständnis von „mittellang“. Am Ende waren es knapp fünf Stunden. (rhe) 

Ein-Satz-Zentrale

+++ Das „Grand Café“ an der Hörsterstraße schließt. (Westfälische Nachrichten)

+++ Ein früherer Mitarbeiter der Ratsgruppe Volt steht unter Verdacht, einen fünfstelligen Geldbetrag veruntreut zu haben. (Westfälische Nachrichten) 

+++ Die Bundesregierung fördert ein Forschungsteam aus Münster, das eine Methode entwickelt hat, um Krebsmittel direkt zu Krebszellen zu transportieren und so vor allem Darm- und Lungenkrebs zu behandeln, mit 1,6 Millionen Euro. (Uniklinik Münster)

+++ Nachdem die Stadt einen Räumungsbescheid geschickt hat, steht Münsters erste Tinyhouse-Siedlung vor dem Aus. (Westfälische Nachrichten)

+++ Das Grünflächenamt rechnet in diesem Jahr mit wenigen Eichenprozessionsspinnern, fängt aber schon mal damit an, bekannte Hotspots vorsorglich zu besprühen, damit sich die Raupen erst gar nicht ausbreiten. (Stadt Münster)

+++ Der jüngste Student der Uni Münster heißt Friedrich Wendt, ist zehn Jahre alt und studiert im zweiten Semester Mathe. (WDR)

+++ Der Vertriebsleiter der Stadtwerke Münster muss gehen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Ihre Stimme für die Europawahl können Sie ab dem 8. Mai abgeben. (Antenne Münster)

+++ Ende Juni kehrt nach vier Jahren das Kunstfestival „Flurstücke“ zurück. (Westfälische Nachrichten)

Unbezahlte Werbung

Im Kaufladen-Café Westart am Verspoel 2 gibt es auf kleinem Raum heiße und kalte Getränke sowie Deko- und Geschenkartikel. Kuchen, Waffeln und Quiche werden ebenfalls angeboten. Bei schönem Wetter empfehlen wir, am besten auf der Innenhof-Terasse Platz zu nehmen. Geöffnet ist das Café montags bis samstags von 12 bis 18 Uhr. Einen Blick auf die Karte können Sie hier werfen.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Heute hat Katja Angenent für Sie in den Kalender geschaut. Das sind ihre Empfehlungen: 

+++ Heute Abend veranstaltet das Café Lockvogel an der Neubrückenstraße zum ersten Mal einen queeren Afterwork, mit einer Tanzfläche, Lounge-Ecke und Singlebörse. Wenn Sie heute keine Zeit haben, kommen Sie im Mai vorbei. Der queere Afterwork findet immer am letzten Freitag im Monat statt.

+++ Das diesjährige Droste-Festival auf Burg Hülshoff beschäftigt sich ab dem heutigen Freitag und noch bis zum 5. Mai mit verschiedenen Aspekten von Hexen. Dazu gehört nicht nur eine entsprechende Zusammenkunft in der Walpurgisnacht, sondern auch Lesungen, Vorträge, Spaziergänge, Konzerte, Filme und mehr. Heute wird unter anderem die Ausstellung „Körper_Sprachen“ eröffnet, dazu gibt es eine gleichnamige Lesebühnenshow. Das Programm im Einzelnen finden Sie hier.  

+++ Wo wir hier ständig über die Verkehrswende sprechen. Morgen ist in der Volkshochschule Thomas Stohldreier zu Gast, Bürgermeister von Ascheberg und Sprecher der Münsterland-Kommunen. Er wird bei einer Veranstaltung des Verkehrsclubs Deutschland darüber sprechen, wie das Problem mit dem Bus- und Bahnverkehr aussieht, wenn man aus dem Umland auf Münster schaut. Los geht es um 15 Uhr in der Volkshochschule (Eingang Aegidiistraße).

+++ Auf Hof Hesselmann in Mecklenbeck findet am Samstag um vier Uhr nachmittags die Buchpremiere von „Tonis Tag“ statt. Die Autorin und Illustratorin Lilli L’Arronge zeigt ihre neue Familiengeschichte als Bilderbuchkino für alle ab drei Jahren. Anschließend zeichnet sie auf Zuruf der Kinder Bilder und Geschichten. Der Eintritt ist frei.

+++ Wer Lust hat, ein eigenes Hörspiel zu gestalten oder mitzugestalten, ist beim „HörSpielLab“ an der richtigen Adresse. In diesem Jahr gibt es – erstmalig gebündelt am letzten Juni-Wochenende – die Möglichkeit, eigene Hörspiele zu produzieren. Bewerben für einen der 16 kostenfreien Plätze können Sie sich ab sofort hier. Wer vorab schon mit anderen über Hörspiele fachsimpeln möchte, ist außerdem am morgigen Samstag von 14 bis 17 Uhr ins Medienforum eingeladen.

+++ Am Sonntag zeigt das Cinema um 12:45 Uhr den preisgekrönten Dokumentarfilm For the Time Being. Darin kämpft Michelle um die Freilassung ihres Ehemannes aus dem Gefängnis, während sie sich gleichzeitig als alleinerziehende Mutter um die Kinder im Teenager-Alter kümmert. Entstanden ist eine Langzeitbeobachtung über Hoffnung und weibliche Widerstandskraft inmitten des maroden US-amerikanischen Justizsystems. Vor dem Film gibt Manuel Sheikh von Chance e.V. eine Einführung.

+++ Die Niederlande stehen morgen Kopf, denn König Willem-Alexander feiert seinen 57. Geburtstag. Die ersten Partys gehen schon heute Abend los. Das Programm für den morgigen Koningsdag in Enschede finden Sie hier auf Deutsch. Wenn Sie in der Menschenmenge nicht auffallen wollen, ziehen Sie am besten etwas Orangefarbenes an.

Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße
Svenja Stühmeier

Mitarbeit: Katja Angenent (kan), Sebastian Fobbe (sfo), Ralf Heimann (rhe) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth

PS

Einer der bekanntesten Menschen aus Münster ist gestorben: Klaus Otto Nagorsnik – „der Bibliothekar“, wie er in der Quizsendung „Gefragt, gejagt“ hieß, und was er bis zu seiner Pensionierung auch war. Meldungen und kleine Nachrufe sind in vielen auch überregionalen Medien erschienen. Die Nachrichtenagentur dpa meldet seinen Tod, hier zu lesen beim „Spiegel“. Hartmut Vollmari hat für die „WDR Lokalzeit“ mit ehemaligen Kolleg:innen gesprochen, auch aus seinem Quizteam. Eines der schönsten Porträts in Interviewform mit vielen Fotos hat vor längerer Zeit schon Henning Stoffers für seinen Blog „sto-ms“ geschrieben. Dort sagt Nagorsnik, der ja vor allem über das Fernsehen bekannt wurde: „Einen Fernseher habe ich seit Jahrzehnten nicht mehr. Ich glaube, dass das Medium Buch effizienter ist.“ (rhe)

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