Carla Reemtsmas Kolumne | Die Europäische Union als Krisenlöserin?

Liebe Leserin,lieber Leser,

eine Etappe ist geschafft: Die Große Koalition in Berlin hat sich vergangene Woche auf ein Konjunkturpaket geeinigt, das größer als gedacht ausfällt. Dank des Verzichts auf eine Kaufprämie für Benzin- und Diesel-Pkw überrascht es inhaltlich sogar. Auch wenn die Milliarden wohl nicht immer dort ankommen werden, wo sie am nötigsten sind, und wir mit dem Paket der Lösung der Klimakrise keinen Schritt näher kommen, richtet sich der Blick damit erst einmal auf Brüssel. Dort stellen sich längst alle weiteren Fragen des – meist ökonomischen – „Wie geht es weiter?“ Seit Wochen wird in den Büros der nationalen Regierungschefinnen und Ministerpräsidenten über ein mögliches europäisches Konjunkturpaket diskutiert.

Dabei stehen sich Interessen gegenüber, die sich nicht nur bei der Frage nach dem Volumen des Pakets unterscheiden. Schließlich hat sich die EU längst von einem gemeinsamen Wirtschaftsraum zur diffusen Idee einer „Europäischen Wertegemeinschaft“ entwickelt. Statt ‚nur‘ Wachstum zu steigern und Konflikten vorzubeugen, werden inzwischen auch eine gemeinsame Öffentlichkeit, Identität und Politik verhandelt. Allerdings wird mit jedem im Mittelmeer ertrunkenen Geflüchteten und jedem Bild aus dem Camp auf Lesbos erneut klar, dass das vorerst Wunschdenken bleibt.