Das Dilemma der Pflege | Die Regeln des Ordnungsamts | Das zweischneidige Pferd

Müns­ter, 6. April 2021

Guten Tag,

in der ver­gan­ge­nen Woche sah es für einen Moment so aus, als wäre das Pro­blem in der Pfle­ge end­lich im Bewusst­sein des Lan­des ange­kom­men. Der Sen­der Pro­Sie­ben zeig­te am Mitt­woch die kom­plet­te Schicht der Kran­ken­pfle­ge­rin Mei­ke Ista an der Uni­kli­nik Müns­ter. Sie­ben Stun­den lang Kran­ken­haus­all­tag aus der Brust­ka­me­ra-Per­spek­ti­ve. Par­al­lel erzähl­ten in der Doku­men­ta­ti­on Men­schen, die in ganz Deutsch­land selbst in der Pfle­ge arbei­ten, von ihrem All­tag, den schwie­ri­gen Bedin­gun­gen und den Pro­ble­men, die im Ver­lauf des ver­gan­ge­nen Jah­res immer mal wie­der zur Spra­che gekom­men waren. Die Kri­tik sprach von einem „Stück TV Geschichte“.

Die Uni­kli­nik freu­te sich über die Auf­merk­sam­keit. Bei Twit­ter ver­brei­te­te sie die begeis­ter­ten Reak­tio­nen. Am Don­ners­tag schrieb das Social-Media-Team: „…immer noch ganz über­wäl­tigt und glück­lich – vie­len, vie­len Dank für eure zahl­rei­chen Nach­rich­ten, Kom­men­ta­re und Reak­tio­nen zu #nicht­selbst­ver­staend­lich!“ #nicht­selbst­ver­ständ­lich – das war der Titel der Aktion.

Wenn man in den Tagen dar­auf mit Men­schen aus der Pfle­ge der Uni­kli­nik sprach, hör­te man tat­säch­lich auch Zufrie­den­heit. Dass die Pfle­ge wahr­ge­nom­men wur­de, emp­fan­den vie­le als wohl­tu­end. Man habe sich über die Auf­merk­sam­keit gefreut. Die Doku­men­ta­ti­on sei durch­weg gut ange­kom­men, das war der Tenor.

Gleich­zei­tig sag­te mir eine Pfle­ge­kraft der Uni­kli­nik am Tele­fon: „Ich möch­te aus der Pfle­ge raus.“ Und das ist die ande­re Sei­te, über die wir bei RUMS im Novem­ber und zuletzt vor drei­ein­halb Wochen berich­tet haben. Um sie ging es am Mitt­woch im Fern­se­hen nur in sehr all­ge­mei­ner Form. Kei­ne Pfle­ge­kraft kri­ti­sier­te die Bedin­gun­gen am eige­nen Arbeits­platz. In der Doku­men­ta­ti­on ent­stand der Ein­druck, als wäre das im Fal­le der Uni­kli­nik auch über­haupt nicht nötig. Doch wenn man sich umhört, sagen Pfle­ge­kräf­te Sät­ze wie: „Nach außen scheint es ruhig zu sein, aber hin­ter den Kulis­sen bro­delt es.“ Vie­le Pfle­gen­de haben sich ver­netzt. Inner­halb der Kli­nik gibt es Whats­App-Grup­pen. In ihnen nahm in der ver­gan­ge­nen Woche ein The­ma sehr viel Raum ein. 

„Wer den Mund aufmacht, wird gefeuert“

Ende Febru­ar hat­te der Pfle­ger Jor­it Mey­er in einem WDR-Bei­trag gesagt: „Wir haben im Moment Arbeits­be­din­gun­gen, die uns krank machen und die unse­re Pati­en­ten gefährden.“

Jor­it Mey­er war bis dahin so etwas wie das Gesicht der Pfle­ge an der Uni­kli­nik. Er hat­te in der Kabel1-Serie „Die Kli­nik“ mit­ge­spielt. Das Kran­ken­haus ver­öf­fent­lich­te Social-Media-Pos­tings mit ihm. Unter den Pfle­ge­kräf­ten war er beliebt, auch weil er sich für die gemein­sa­men Belan­ge ein­setz­te. Doch dann kün­dig­te die Kli­nik ihm frist­los. Die Ver­di-Zei­tung Herz­flim­mern schrieb im März: „Die­se Kün­di­gung rich­te­te sich nicht nur gegen ihn, son­dern gegen alle, die sich am UKM für Ver­bes­se­run­gen für das Per­so­nal und in der Ver­sor­gung der Patient*innen ein­set­zen.“ Und so wur­de es von vie­len auch auf­ge­fasst. Eine Pfle­ge­kraft sag­te am Tele­fon, das Signal sei gewe­sen: „Wer den Mund auf­macht, wird gefeuert.“

Die Kli­nik wehrt sich gegen die­se Dar­stel­lung. Bei Twit­ter schreibt das Social-Media-Team:

„Das UKM unter­stützt Enga­ge­ment von Mit­ar­bei­ten­den für eine Ver­bes­se­rung in der Pfle­ge. Des­halb haben wir auch beim For­mat von Joko & Klaas mit­ge­macht. Anders ver­hält es sich, wenn arbeits­recht­lich unzu­läs­si­ge, ruf­schä­di­gen­de und nicht wahr­heits­ge­mä­ße Aus­sa­gen über den Arbeit­ge­ber gegen­über der Öffent­lich­keit getä­tigt werden.“

Auch Pfle­ge­di­rek­tor Tho­mas van den Hoo­ven möch­te sich zu die­sem spe­zi­el­len Fall nicht äußern, doch er sagt: „Wir sind nicht dafür bekannt, Mitarbeiter:innen schnell zu feuern.“

Stimmt das?

Dage­gen spricht der Ein­druck, der sich unter Pfle­gen­den ver­brei­tet hat. Die Gewerk­schaft Ver­di hat Pla­ka­te mit dem Satz „Kün­di­gung ist kei­ne Lösung“ dru­cken las­sen. Dazu einen Auf­ruf, der Mit­ar­bei­ten­de auf­for­dert, sich mit dem Ban­ner foto­gra­fie­ren zu las­sen. Die Bil­der sol­len zusam­men­ge­stellt und auf den Sta­tio­nen ver­teilt werden.

Dafür spricht, dass ande­re Pfle­gen­de sich durch­aus kri­tisch äußern und wei­ter­hin in der Kli­nik arbei­ten. Der Fach­kran­ken­pfle­ger Hol­ger Beu­se etwa betreibt zusam­men mit sei­nem ehe­ma­li­gen UKM-Kol­le­gen Han­no End­res das Fach­por­tal Zwai.net, das sich mit der Situa­ti­on in der Pfle­ge beschäf­tigt. Hol­ger Beu­se möch­te nichts zu den aktu­el­len Din­gen sagen, aber er ver­weist auf zwei Arti­kel, die auf sei­ner Sei­te erschie­nen sind.

In einem Bei­trag aus dem Febru­ar geht es um den Brand­brief, den Pfle­ge­kräf­te im ver­gan­ge­nen Jahr an den Vor­stand geschrie­ben haben. Mit­te März beschäf­tig­te sich das Maga­zin mit Jor­it Mey­ers Kün­di­gung. Die Über­schrift lau­te­te: „UKM erforscht Streisand-Effekt.“

Der Strei­sand-Effekt beschreibt eine Situa­ti­on, in der etwas erst dadurch bekannt wird, dass jemand ver­sucht, es geheim zu hal­ten. Der Name des Phä­no­mens geht zurück auf die ame­ri­ka­ni­sche Schau­spie­le­rin Bar­bra Strei­sand, die Fotos von ihrem Anwe­sen an der Küs­te ver­bie­ten las­sen woll­te, was im Netz aber so vie­le Men­schen als Auf­for­de­rung ver­stan­den, das Foto zu ver­brei­ten, dass es heu­te welt­be­kannt ist. Unter ande­rem ist es Teil des Wiki­pe­dia-Ein­trags zum Strei­sand-Effekt. Ein biss­chen scheint es so nun auch an der Uni­kli­nik zu sein, die mit der Kün­di­gung ihres Mit­ar­bei­ters den Ein­druck erweckt hat, sie wol­le Kri­tik unterbinden.

Der erste Vermittlungsversuch scheiterte

Es war nicht das ers­te Mal, dass die­ser Ein­druck ent­stand. Als Pfle­ge­kräf­te im Novem­ber in ihrem Brand­brief die Arbeits­be­din­gun­gen kri­ti­sier­ten, mode­rier­te die Kli­nik die öffent­li­che Debat­te ab. Man wer­de sich zu der Sache nicht mehr äußern, hieß es damals.

Aus der Per­spek­ti­ve des Kran­ken­hau­ses ist das zu ver­ste­hen. Für eine Kli­nik kann so eine öffent­lich geführ­te Aus­ein­an­der­set­zung exis­tenz­be­dro­hend sein. Geht das Ver­trau­en in das Kran­ken­haus ver­lo­ren, wird sich dort nie­mand mehr behan­deln las­sen wol­len. Das kann die Kli­nik in gro­ße wirt­schaft­li­che Pro­ble­me stür­zen – und damit auch die übri­gen Arbeits­plät­ze in Gefahr bringen.

Aus die­sem Grund soll­ten eigent­lich auch die Pfle­ge­kräf­te selbst ein Inter­es­se dar­an haben, die Din­ge intern zu klä­ren. Doch der ers­te Ver­mitt­lungs­ver­such schei­ter­te. Der Vor­stand bot den Pfle­ge­kräf­ten bei einem Tref­fen am 13. Novem­ber einen gemein­sa­men Work­shop an, um über Lösun­gen nach­zu­den­ken. Drei Tage spä­ter lehn­ten die Pfle­ge­kräf­te in einem Schrei­ben ab. Sie ver­wie­sen auf einen Work­shop, der vier Jah­re zuvor statt­ge­fun­den hat­te. Ihre For­de­run­gen sei­en unverändert.

In die­sen For­de­run­gen steht unter ande­rem: In jeder Schicht soll sich eine Pfle­ge­per­son um maxi­mal zwei Patient:innen küm­mern. Und jede Pfle­ge­kraft soll acht Wochen lang ein­ge­ar­bei­tet werden.

Klingt eigent­lich nicht nach viel. Sind die­se For­de­run­gen denn wirk­lich so überzogen? 

„Im Gro­ßen und Gan­zen hal­ten wir uns an die­se Vor­ga­ben“, sagt Pfle­ge­di­rek­tor van den Hoo­ven. Aber das sei eigent­lich ein wun­der­ba­res Bei­spiel, denn die Situa­ti­on an der Uni­kli­nik sei hier im Ver­gleich zu ande­ren Kran­ken­häu­sern noch ver­hält­nis­mä­ßig gut. Nur wenn der Pro­test sich gegen die Uni­kli­nik rich­te, ent­ste­he der Ein­druck, dass es gera­de dort beson­ders schlecht aus­se­he. Und das sei nicht der Fall.

„Ich hal­te die Kri­tik der Pfle­gen­den prin­zi­pi­ell für berech­tigt“, sagt van den Hoo­ven. Was er nicht ver­ste­hen kön­ne, sei die Rebel­li­on gegen das eige­ne Haus. „Wir kön­nen das Pro­blem nicht am UKM lösen“, sagt er. Bewe­gun­gen wie das Netz­werk „Müns­ter Cares“ hal­te er durch­aus für begrü­ßens­wert. In die­ser Grup­pe haben sich Pfle­gen­de aus Müns­ter zusam­men­ge­schlos­sen, um sich für bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen ein­zu­set­zen. Doch die Bereit­schaft unter den Pfle­gen­den, sich zu orga­ni­sie­ren, um auf poli­ti­scher Ebe­ne etwas an dem gro­ßen Pro­blem zu ändern, sei doch eher gering. „Wenn ich fra­ge, wer denn Mit­glied in einer Gewerk­schaft oder einem Berufs­ver­band ist, dann blei­ben vie­le Hän­de unten“, sagt van den Hooven.

300 Pflegekräfte fehlen

Spricht man Pfle­gen­de dar­auf an, hört man durch­aus selbst­kri­ti­sche Töne. „Vie­le schau­en auf den Mit­glieds­bei­trag, rech­nen das knall­hart durch, fra­gen sich: Was bekom­me ich dafür? Das ist dann zum Bei­spiel die Mit­glie­der­zeit­schrift. Aber die Ver­bands­ar­beit dahin­ter, die sehen sie nicht“, sagt eine Pfle­ge­kraft. Wenn es um poli­ti­sche Arbeit geht, sei­en vie­le doch eher träge.

Das Pro­blem dage­gen beschrei­ben bei­de Sei­ten sehr ähn­lich. Es lässt sich im Prin­zip auf einen Satz redu­zie­ren: Es sind kei­ne Pfle­ge­kräf­te zu bekommen.

„Wir haben 300 exami­nier­te Pfle­ge­kräf­te ein­ge­stellt, aber wir brau­chen noch mal 300“, sagt Tho­mas van den Hoo­ven. Die Uni­kli­nik hal­te die gesetz­li­chen Vor­ga­ben zwar ein, aber ja, es gebe einen Per­so­nal­man­gel. „Das führt zu Unzu­frie­den­heit. Da bin ich auch dabei“, sagt van den Hoo­ven. Aber wie soll er es lösen?

Die Uni­kli­nik ver­sucht unter ande­rem im Aus­land Pfle­ge­kräf­te zu fin­den. Doch dass sich das Pro­blem allein mit die­sen Men­schen lösen las­sen wird, ist unwahrscheinlich.

Pfle­gen­de kri­ti­sie­ren, die Mise­re begin­ne schon bei der Aus­bil­dung. Die Kli­nik stel­le vor allem Abiturient:innen ein, für die sei die Pfle­ge-Aus­bil­dung aber nur eine War­te­schlei­fe oder eine Zwi­schen­sta­ti­on. Tho­mas van den Hoo­ven räumt das ein. In Müns­ter und dem Müns­ter­land haben die meis­ten Bewerber:innen Abitur. Man bemü­he sich inzwi­schen ver­stärkt, jun­gen Men­schen mit ande­ren Bil­dungs­ab­schlüs­sen einen Aus­bil­dungs­platz anzubieten.

Zuletzt hat der öffent­li­che Streit um die Kün­di­gung das Pro­blem ver­schärft. Eini­ge Pfle­ge­kräf­te hät­ten ihre Bewer­bung aus die­sem Grund wie­der zurück­ge­zo­gen, sagt van den Hooven.

Dabei fällt eines auf: Die Loya­li­tät der Beschäf­tig­ten ist groß. Auch Men­schen, die ihren Namen nicht nen­nen möch­ten, sagen, die Uni­kli­nik sei ja im Grun­de eine gute Arbeit­ge­be­rin. Man wol­le ihr auch gar nicht scha­den. Man wol­le nur ein­fach sei­ne Arbeit ver­nünf­tig machen kön­nen. Und das sei unter den gegen­wär­ti­gen Bedin­gun­gen schwer möglich.

Auch die Pfle­ge­kräf­te wis­sen, dass die Kli­nik kein Per­so­nal aus dem Hut zau­bern kann. Sie wis­sen, dass dahin­ter grö­ße­re Pro­ble­me stehen.

Die Kran­ken­haus­fi­nan­zie­rung in Deutsch­land krankt unter ande­rem dar­an, dass es sehr vie­le Kli­ni­ken gibt. Das Insti­tut der Deut­schen Wirt­schaft schreibt in einem Report zur Kran­ken­haus­in­fra­struk­tur in Deutsch­land aus dem ver­gan­ge­nen Jahr: „Im inter­na­tio­na­len Ver­gleich hat Deutsch­land eine hohe Kran­ken­haus­bet­ten­dich­te, auch im Bereich der Inten­siv­me­di­zin. Aller­dings bewegt es sich bezüg­lich des medi­zi­ni­schen Per­so­nals in Kran­ken­häu­sern im Mittelfeld.“

Verständnis, Sensibilität und Gesten

Fach­leu­te sagen: Deutsch­land hat zu vie­le Kran­ken­häu­ser. Um eini­ge Kli­ni­ken bes­ser aus­stat­ten zu kön­nen, müss­te man ande­re schlie­ßen. Aber wer in der Poli­tik wie­der­ge­wählt wer­den möch­te, trifft sol­che Ent­schei­dun­gen bes­ser nicht (ich hat­te das im Novem­ber hier erklärt).

Das alles führt zu einer Situa­ti­on, in der allen klar ist: Was wir auch machen, es ist im Grun­de nur Kos­me­tik. Und in die­sem Dilem­ma gelingt es der Kli­nik­lei­tung offen­bar nicht, der Beleg­schaft zu ver­mit­teln, dass der Vor­stand auf ihrer Sei­te steht.

Die Wert­schät­zung für Tho­mas van den Hoo­ven scheint groß zu sein. Er sei ein guter Mann, aber ihm feh­le im Vor­stand der Ein­fluss, so heißt es. Er allein kön­ne nicht viel aus­rich­ten. Kli­nik­chef Hugo Van Aken hat in der Ver­gan­gen­heit den Ein­druck hin­ter­las­sen, kei­ne all­zu hohe Mei­nung von den Fähig­kei­ten der Pfle­gen­den zu haben. Als vor über zehn Jah­ren dar­über dis­ku­tiert wur­de, ob man Pfle­ge­kräf­te auch im Ope­ra­ti­ons­saal ein­set­zen soll­te, sag­te er, damals als Chef der Deut­schen Anäs­the­sie-Gesell­schaft: „Das ist, als ob man einen Pilo­ten durch den Ste­ward ersetzt.“ Die­ser Satz ist vie­len in Erin­ne­rung geblieben.

Nach dem Brand­brief im Novem­ber mach­te Van Aken zudem deut­lich, dass ihm für den Pro­test mit­ten in der Pan­de­mie das Ver­ständ­nis feh­le. Und so haben es auch die Pfle­ge­kräf­te wahr­ge­nom­men. Anfangs habe die Kli­nik­lei­tung ver­sucht, dem Pro­test mit einem Kon­fron­ta­ti­ons­kurs zu begegnen.

Es bleibt der Ein­druck, dass es hier nicht nur um die Arbeits­be­din­gun­gen geht, son­dern zu einem nicht unwe­sent­li­chen Anteil um Ver­ständ­nis, Sen­si­bi­li­tät, um Ges­ten. Dafür gibt es vie­le Beispiele.

Ange­fan­gen hat­te der Ärger im ver­gan­ge­nen Jahr damit, dass die Uni­kli­nik sich von Zeit­ar­beits­kräf­ten getrennt hat­te, die bis dahin in vie­len Schich­ten einen gro­ßen Teil der Arbeit erledigten.

Ein Grund dafür war, wie zu hören ist, dass die Sta­tio­nen den Ein­satz der Kräf­te selbst plan­ten und so der Über­blick über die Kos­ten ver­lo­ren ging. Und dann sei­en die Bud­gets irgend­wann aus­ge­schöpft gewe­sen, so heißt es. Als kei­ne Zeit­ar­beits­kräf­te mehr zur Ver­fü­gung stan­den, muss­ten fest ange­stell­te Pfle­gen­de die Lücken schlie­ßen. Teil­wei­se habe man sie im Urlaub oder an frei­en Tagen ange­ru­fen und in die Kli­nik bestellt.

Viele unglückliche Signale

Die Kli­nik ließ ihre ohne­hin über­las­te­ten Pfle­ge­kräf­te das Ver­säum­nis aus­ba­den. So wur­de es jeden­falls wahr­ge­nom­men. Als die Pfle­gen­den sich beschwer­ten, hieß es: Aber doch nicht jetzt, mit­ten in der Kri­se. Die Ein­la­dung zum Work­shop fass­ten eini­ge als Auf­for­de­rung auf, jetzt auch noch das erle­di­gen zu müs­sen, was doch eigent­lich Auf­ga­be der Kli­nik sein soll­te. Dann ver­sprach der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter eine Coro­na-Prä­mie – aber von dem Geld kam in der Kli­nik nichts an, weil man knapp unter der Min­dest­gren­ze der behan­del­ten Covid-Fäl­le blieb, die Vor­aus­set­zung für die Zah­lung waren. Eine Pfle­ge­kraft sagt: „Und in die­ser Situa­ti­on dis­ku­tie­ren wir jetzt dar­über, wie die neue Cafe­te­ria auf dem Dach hei­ßen soll.“ Es waren vie­le unglück­li­che Signa­le, die zusammenkamen.

Wenn man fragt, was die Pfle­ge sich denn kurz­fris­tig wün­schen wür­de, für die nächs­ten Wochen, dann sagt nie­mand: mehr Geld. Eine Pfle­ge­kraft fasst es so zusam­men: „Ich wür­de mir wün­schen, dass wir gut besetzt arbei­ten kön­nen, dass die Zahl der Ope­ra­tio­nen an die Mög­lich­kei­ten ange­passt wird, dass hier nicht jeder klei­ne Frei­raum aus­ge­nutzt wird, dass wir uns etwas bes­ser um die Pati­en­ten küm­mern können.“

Fach­leu­te hät­ten für das Pro­blem eine ein­fa­che Lösung. Per­so­nal­un­ter­gren­zen, die zwin­gend ein­ge­hal­ten wer­den müs­sen. Ist das nicht mög­lich, müss­ten Sta­tio­nen schlie­ßen. Im ver­gan­ge­nen Jahr gab es die­se Gren­zen bereits. Wegen der Pan­de­mie wur­den sie auf­ge­ho­ben. Tho­mas van den Hoo­ven for­mu­lier­te damals im Inter­view mit der Welt die Bot­schaft, die damit an die Kran­ken­häu­ser ging: „Egal, wie weni­ge ihr seid, ihr müsst das bewältigen.“

Wie das gelin­gen soll, das wol­len die Pfle­ge­kräf­te nun doch zusam­men mit der Kli­nik­lei­tung erar­bei­ten. Sie haben das Ange­bot ange­nom­men, sich zusam­men um Lösun­gen zu bemü­hen. Inzwi­schen ist man immer­hin schon ein klei­nes Stück wei­ter. Mitt­ler­wei­le gibt es Arbeitsgruppen.

Ordnungsamt muss Dienstverordnung rausrücken

Wer von Behör­den etwas erfah­ren möch­te, braucht juris­ti­sches Grund­wis­sen, einen lan­gen Atem und viel Geduld. Kon­stan­tin Kubi­na von der Inter­es­sen­ge­mein­schaft Fahrradstadt.ms woll­te von der Stadt wis­sen, nach wel­chen Regeln das Ord­nungs­amt abschleppt und Knöll­chen ver­teilt. Bis er eine Ant­wort bekam, ver­gin­gen eini­ge Monate.

Im ver­gan­ge­nen Jahr erreich­te er, dass die Stadt ihm einen Aus­zug aus der Dienst­an­wei­sung geben muss­te, in der steht, was die Ord­nungs­amt­skräf­te unter­neh­men, wenn Autos außer­halb des Innen­stadt­rings auf dem Geh­weg par­ken. Kubi­na hat­te gehört, dass sie in dem Fall nicht so genau hin­schau­en. Und so war es auch. Um sich ein bes­se­res Bild machen zu kön­nen, hät­te er gern das gesam­te Doku­ment gese­hen. Doch das woll­te die Stadt ihm nicht geben. Und so pro­bier­te Kubi­na es am 26. Sep­tem­ber 2020 mit einer zwei­ten Anfra­ge, in der er sich auf das Infor­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz berief. Die­ses Gesetz gibt allen Men­schen die Mög­lich­keit, öffent­li­che Infor­ma­tio­nen ein­zu­se­hen. Behör­den weh­ren sich dage­gen gern, so gut es geht, in die­sem Fall mit der Begrün­dung, dass die Her­aus­ga­be der Dienst­an­wei­sung „die öffent­li­che Sicher­heit und Ord­nung in der Stadt sowie die Tätig­keit der Ord­nungs­be­hör­den beein­träch­ti­gen wür­de“. Das trifft zwar nicht auf alle Infor­ma­tio­nen in der Dienst­an­wei­sung zu. Doch sol­che Begrün­dun­gen sind ein belieb­ter Vor­wand, um Din­ge unter Ver­schluss hal­ten zu können.

Bis Kubi­na die Datei schließ­lich bekam, ver­ging ein hal­bes Jahr. Wer sich ein Bild davon machen möch­te, wie Behör­den ver­su­chen, sich gegen sol­che Anfra­gen zu weh­ren, kann sich hier den Brief­wech­sel anse­hen.

Erst als die Lan­des­da­ten­schutz­be­auf­trag­te sich ein­schal­te­te, gab die Stadt nach und rück­te drei an eini­gen Stel­len geschwärz­te Datei­en her­aus. Ich habe Kon­stan­tin Kubi­na ange­ru­fen und mit ihm dar­über gesprochen.

„Die Stadt gibt den Leuten an vielen Stellen einen Freibrief“

Herr Kubi­na, was erfährt man denn, wenn man sich die Dienst­an­wei­sung ansieht?

„Es ist ganz span­nend, wie detail­liert die Din­ge gere­gelt sind. Da geht es um Stra­ßen und sogar teil­wei­se um ein­zel­ne Laternen.“

Hat Sie das überrascht?

„Mich hat über­rascht, wie hoch die Hür­den sind, bis etwas passiert.“

Inwie­fern?

„Wenn es ums Par­ken auf den Rad­we­gen geht, gibt die Stadt den Leu­ten an vie­len Stel­len prak­tisch einen Frei­brief. Da gibt es höchs­tens ein Knöll­chen. Das besei­tigt aller­dings nicht die Gefahr, die von einem Fahr­zeug aus­geht, das auf dem Geh- oder Rad­weg steht.“

Geben Sie doch mal ein Beispiel.

„Wenn ich an der Ham­mer Stra­ße ent­lang­fah­re, habe ich immer Angst, dass da eine Tür vor mir auf­geht. Und da gibt es ganz kon­kre­te Vor­schrif­ten. In Höhe der Haus­num­mern 155 und 157 zum Bei­spiel ist gere­gelt, dass es nur eine Ver­war­nung gibt, wenn da ein Auto im Weg steht.“

Sie fin­den, das Ord­nungs­amt müss­te kon­se­quen­ter abschlep­pen lassen?

„Es mag an vie­len Stel­len gerecht­fer­tigt sein, die Leu­te erst mal zu ver­war­nen. Aber wenn man sich ansieht, wie hoch die Hür­den sind, dann bekommt man eine Vor­stel­lung davon, wie­so in der Stadt geparkt wird, wie dort geparkt wird.“

Das Ord­nungs­amt hat Kubi­na die Dienst­an­wei­sung, wie es sich für eine Behör­de gehört, per Post zuge­schickt. Er hat die Datei mit einer Soft­ware bear­bei­tet, damit man sie durch­su­chen kann. An wel­cher Stra­ße wel­che Regeln gel­ten, kön­nen Sie hier nach­schla­gen.

Es ste­hen aber nicht nur zum Par­ken eini­ge inter­es­san­te Din­ge in den Doku­men­ten, zum Bei­spiel zu den Stra­fen, son­dern auch zu all den ande­ren Din­gen, die das Ord­nungs­amt im Auge behält.

Straßenmusiker:innen dür­fen zum Bei­spiel zwi­schen 10 und 21:30 Uhr eine hal­be Stun­de spie­len, danach muss eine hal­be Stun­de Ruhe sein. Und sie müs­sen min­des­tens 200 Meter weiterziehen.

Und Gril­len darf man in allen Grün­an­la­gen der Stadt. In der Anwei­sung steht: „Hin­sicht­lich des Gril­lens im Frei­en ist Müns­ter grund­sätz­lich tole­rant. Es gibt daher in Müns­ter für den öffent­li­chen Raum grund­sätz­lich kei­ne Ver­bots­flä­chen für das Gril­len.“ Was sich aber offen­bar noch nicht her­um­ge­spro­chen hat: „Die in Anspruch genom­me­nen Flä­chen müs­sen voll­stän­dig gesäu­bert hin­ter­las­sen werden.“

Eine eige­ne Pas­sa­ge bekom­men auch die Pol­ler in der Stadt. Aber die ist lei­der geschwärzt. Eben­so wie das, was über die Reichsbürger:innen in der Dienst­an­wei­sung steht. Für die Dienst­wa­gen gilt: „Die Mit­nah­me von Pri­vat­per­so­nen hat grund­sätz­lich zu unterbleiben.“

Und hier noch ein paar Details aus dem Bußgeldkatalog:

• Ziga­ret­ten­kip­pen, Ziga­ret­ten­schach­teln, Papier­ta­schen­tü­cher oder Kau­gum­mis weg­zu­wer­fen, kos­tet 50 Euro.

• Fürs Zurück­las­sen von Fla­schen und Dosen berech­net das Ord­nungs­amt eben­falls 50 Euro.

• Wer Pla­ka­te oder Wer­bung an Papier­kör­be oder Ver­tei­ler­käs­ten klebt, zahlt 150 Euro. An War­te­häus­chen, Tele­fon­zel­len (Sie wis­sen nicht, was das ist, dann kli­cken Sie hier), Toren oder Wän­den kostet’s noch etwas mehr, näm­lich 200 Euro.

• Hun­de oder Kat­zen mit auf Kin­der­spiel­plät­ze neh­men: 200 Euro.

• Par­ken auf Grün­strei­fen: 50 Euro.

• Haus­num­mer fehlt oder ist nicht zu erken­nen: 50 Euro.

• Hun­de­hau­fen lie­gen las­sen: 50 Euro (ein­ma­lig), 150 Euro (für Serientäter:innen).

• Füt­tern von Wild­tau­ben: 50 Euro.

• Fahr­rad mit­füh­ren auf dem Markt: 50 Euro.

• Stö­rung der Nacht­ru­he. Bis 23 Uhr: 75 Euro. Bis 24 Uhr: 100 Euro. Danach geht’s in klei­nen Schrit­ten wei­ter. Wer zwi­schen 5 und 6 Uhr immer noch wach und dabei laut ist, zahlt 250 Euro.

Und wer auf der Suche nach einer krea­ti­ven Mög­lich­keit ist, sei­ne gesam­ten Erspar­nis­se zu ver­sen­ken, kann zum Bei­spiel ein Bad im Aasee wagen. Den See wider­recht­lich zu nut­zen, so steht es in dem Doku­ment, kos­tet bis zu 50.000 Euro. Wer im Aasee tau­chen geht, muss sich dar­über aber viel­leicht gar kei­ne Gedan­ken mehr machen, doch auch die­ses Delikt ist dort auf­ge­führt. Sie müs­sen sich selbst aber gar nicht in Gefahr brin­gen. Sie kön­nen den Aasee schon wider­recht­lich nut­zen, indem Sie ein fern­ge­steu­er­tes Motor­boot am Ufer ins Was­ser setzen.

In aller Kürze

+++ Vom Anne-Frank-Berufs­kol­leg an der Man­fred-von-Richt­ho­fen-Stra­ße schaut man schräg rüber auf den Platz, wo die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le zur­zeit ein neu­es Gebäu­de bekommt. Und das ist aus Sicht des Berufs­kol­legs ärger­lich, denn die Schu­le war­tet schon seit Jah­ren dar­auf, dass die Stadt eine Zusa­ge ein­löst, die sie vor Jah­ren gege­ben hat. Das Anne-Frank-Berufs­kol­leg soll­te mehr Erzieher:innen aus­bil­den, die Stadt woll­te sich im Gegen­zug um das Raum­pro­blem küm­mern. Doch das ist noch nicht pas­siert. Die West­fä­li­schen Nach­rich­ten berich­ten heu­te dar­über. Zwi­schen den Klas­sen­räu­men der Schu­le lie­gen mitt­ler­wei­le gan­ze Stadt­vier­tel. Ein Teil befin­det sich im Kreuz­vier­tel an der Coer­de­stra­ße, dem ehe­ma­li­gen Stand­ort des Espa-Berufs­kol­legs, das heu­te Teil des Anne-Frank-Kol­legs ist. Dort­hin müs­sen die Lehr­kräf­te pen­deln. Auf dem Hof an der Man­fred-von-Richt­ho­fen-Stra­ße ste­hen seit Kur­zem Con­tai­ner, die laut dem Bericht eben­falls nie­man­den so rich­tig glück­lich machen. Hin­zu kommt das Pro­blem mit der digi­ta­len Aus­stat­tung. „Die Män­gel sind so gra­vie­rend, dass die Aus­bil­dungs­qua­li­tät erheb­lich lei­det“, sagt Schul­lei­ter Tho­mas Terha­er. In der ver­gan­ge­nen Woche haben die Schulpolitiker:innen der Rats­par­tei­en sich das alles mal ange­se­hen. In der nächs­ten Schul­aus­schuss-Sit­zung wol­len sie sich mit dem Pro­blem beschäftigen.

Unbezahlte Werbung

Geburts­ta­ge fal­len ja für uns alle im Moment anders aus als geplant. Die Piz­ze­ria Zum Zwei­schnei­di­gen Pferd an der Wol­be­cker Stra­ße muss­te die wil­de Par­ty zu ihrem drei­jäh­ri­gen Bestehen auch auf unbe­stimm­te Zeit ver­schie­ben. Ein biss­chen gefei­ert wird aber trotz­dem. Ab heu­te gibt es Sekt und Beck’s to go für einen Euro (solan­ge der Vor­rat reicht). Und wenn Sie nicht nur Durst, son­dern auch Hun­ger haben: Mei­ne Kol­le­gin Eva Streh­l­ke emp­fiehlt beson­ders die Piz­za „anna­bel­le & anne­li­se“ mit Kar­tof­fel­schei­ben, Moz­za­rel­la und Kresse.

Corona-Update

Über Ostern ist in Müns­ter zum ers­ten Mal die soge­nann­te süd­afri­ka­ni­sche Coro­na-Muta­ti­on nach­ge­wie­sen wor­den, kurz: B.1.351. Das mel­det die Stadt. Fest­ge­stellt wur­de die Vari­an­te bei einem Mann, der nach einer Asi­en-Rei­se mit Sym­pto­men einen Test hat­te machen las­sen. Die im August 2020 in Süd­afri­ka ent­deck­te Mutan­te ver­dräng­te dort die übri­gen Vari­an­ten immer mehr. Sie gilt als anste­cken­der als das bis­lang ver­brei­te­te Coro­na­vi­rus. Und sie steht in Ver­dacht, sich trotz Imp­fung ver­brei­ten zu kön­nen, berich­te­te unter ande­rem die Nach­rich­ten­agen­tur dpa. Der Impf­stoff von Biontech/Pfizer hilft vor­aus­sicht­lich auch gegen die­se Vari­an­te, wie der Her­stel­ler mit­ge­teilt hatte.

In Müns­ter mel­de­te die Stadt über die Oster­ta­ge zwei neue Todes­fäl­le. Zwei Män­ner im Alter von 65 und 70 Jah­ren sei­en auf Inten­siv­sta­tio­nen in Kran­ken­häu­sern in Müns­ter an Covid-19 gestor­ben. Damit sind in Müns­ter seit Beginn der Pan­de­mie 105 Men­schen an oder infol­ge einer Covid-Erkran­kung gestor­ben. Die Zahl der sta­tio­när behan­del­ten Covid-Patient:innen stieg über die Oster­ta­ge deut­lich – von 30 am Sams­tag auf 38 am Diens­tag. 17 von ihnen lie­gen laut Stadt auf der Inten­siv­sta­ti­on, beatmet wer­den müs­sen zehn.

Drinnen und Draußen

+++ Der Titel unse­res ers­ten Tipps klingt etwas ver­stö­rend, aber das ist wohl auch so gedacht: „Frau­en. Brand. Rede. Nein. Schrei!“ heißt eine Sound­per­for­mance der Künst­le­rin Anja Krey­sing, die Brand­re­den von Michel­le Oba­ma, Gre­ta Thun­berg und ande­ren Frau­en zu einem akus­ti­schen Erleb­nis ver­wo­ben hat. Sie kön­nen sich das am Sams­tag­abend von 19 bis 19:45 Uhr im Hör­saal H1 am Schloss­platz (coro­na­kon­form) anhö­ren, müs­sen sich aber vor­her per E-Mail anmel­den. Das Hör­stück und wei­te­re Infos zur Audio­in­stal­la­ti­on im H1 gibt es auf der Web­site der Veranstalter:innen.

+++ Men­schen ken­nen­zu­ler­nen und neue Freund­schaf­ten zu schlie­ßen, ist zur­zeit ja etwas schwie­rig. Das Stu­die­ren­den­werk lädt des­halb für mor­gen Abend wie­der zum Fri­end­ship-Speed­da­ting ein. Um 19 Uhr geht es los, hier gibt es Infos und den Link zur Zoom-Veranstaltung.

+++ Die­se Woche sind noch Oster­fe­ri­en, aber die Frei­zeit­an­ge­bo­te blei­ben über­schau­bar. Wenn Sie sechs- bis zehn­jäh­ri­ge Kin­der und kei­ne Angst um Ihre Ein­rich­tung haben, ist viel­leicht die digi­ta­le Sci­en­ce­Lab-Ver­an­stal­tung „Vul­ka­ne, Erd­be­ben und Tor­na­dos“ am Frei­tag das Rich­ti­ge. Jun­ge Forscher:innen sol­len in dem Kurs All­tags­phä­no­me­ne unter­su­chen und ver­ste­hen. Unter ande­rem, indem sie Vul­ka­ne bau­en und Erd­be­ben aus­lö­sen. Das Gan­ze kos­tet 15 Euro (ohne Reno­vie­rung). Sie müs­sen Ihr Kind per E-Mail anmel­den, dann bekom­men Sie den Link zum Zoom-Mee­ting zuge­schickt. Hier fin­den Sie noch mehr Informationen.

+++ Wenn Sie dem Coro­na-Blues mit Bewe­gung begeg­nen wol­len, mel­den Sie sich doch zum vir­tu­el­len Tee­kot­ten­lauf in Ems­det­ten an, an dem schon im letz­ten Jahr vie­le Men­schen und Grup­pen aus Müns­ter teil­ge­nom­men haben. Es geht so: Sie bekom­men eine Start­num­mer und lau­fen zwi­schen dem 23. April und dem 9. Mai auf dem Lauf­band oder im Wald, Park oder Stadt­vier­tel Ihrer Wahl Ihre Stre­cke. Dann tra­gen Sie online Ihre Zeit ein und bekom­men eine Urkun­de. Die Anmel­de­ge­büh­ren (zwi­schen 3 und 5 Euro) wer­den für einen guten Zweck gespen­det. Hier geht es zur Anmeldung.

Am Frei­tag schreibt Ihnen wie­der Con­stan­ze Busch. Haben Sie eine gute Woche und blei­ben Sie gesund. 

Herz­li­che Grü­ße
Ralf Heimann

Mit­ar­beit: Eva Strehlke

PS

Die Face­book-Sei­te „Notes of Ber­lin“ sam­melt schon seit Jah­ren Zet­tel und Aus­hän­ge in der Stadt, die oft kuri­os sind, teil­wei­se wit­zig, und die manch­mal ein­fach Geschich­ten erzäh­len. So einen Zet­tel habe ich am Wochen­en­de an der Pro­me­na­de gefun­den. Eine Frau sucht eine ande­re Frau, die ihr am 2. März um 12 Uhr auf der Pro­me­na­de gegen­über vom Bier­gar­ten der Gast­stät­te Johann-Con­rad Hil­fe ange­bo­ten hat. Die Frau hat­te brau­nes, schul­ter­lan­ges Haar. Sie habe unglaub­lich lieb gefragt, ob sie etwas für sie tun kön­ne, und sie habe ihr sogar ange­bo­ten, aus ihrer Fla­sche zu trin­ken. Nun wür­de die Frau, die den Zet­tel auf­ge­hängt hat, gern wis­sen, wer die­se Frau war. Unglück­li­cher­wei­se habe ich den Zet­tel so foto­gra­fiert, dass die E-Mail-Adres­se nicht voll­stän­dig zu erken­nen ist. Es könn­te becausenope@yahoo.com sein oder becausenop@yahoo.de. Ich suche nun jeman­den, der den Zet­tel eben­falls gese­hen und die Adres­se notiert hat. Und wenn Sie die Frau mit den schul­ter­lan­gen Haa­ren ken­nen, oder wenn Sie selbst die­se Frau sind, mel­den Sie sich unter der Adres­se oder auch bei uns. Viel­leicht geht die­se schö­ne Geschich­te ja noch weiter.

Kor­rek­tur:
Die Ver­di-Betriebs­zei­tung hat­ten wir im Text ursprüng­lich „Betriebs­flim­mern“ genannt. Tat­säch­lich heißt sie „Herz­flim­mern“. Wir haben das korrigiert.