Die notorische Lücke im Haushalt | Ratssitzung vs. Länderspiel | Zur Alten Fleischerei

Münster, 22. Juni 2021

eine Frage, die man sich in den vergangenen Monaten oft gestellt hat, war: Wie lange kann denn so etwas noch gut gehen? Geschäfte, Kneipen und Restaurants geschlossen. Keine Veranstaltungen. Steuern brechen weg. Firmen in Kurzarbeit. Scheinbar alles auf Sparflamme. Einnahmen fehlen, aber viele Ausgaben laufen einfach so weiter. Es gibt Soforthilfen oder Rettungsprogramme. Und irgendwer muss das alles ja auch bezahlen.

Vieles davon übernehmen Bund und Land, aber ein Teil der Kosten bleibt an den Kommunen hängen. Münsters Kämmerin Christine Zeller hatte im vergangenen Mai angekündigt, dass der Stadt allein im Jahr 2020 durch Corona einhundert Millionen Euro im Haushalt fehlen würden. Im Dezember war von 55 Millionen Euro die Rede. Letztlich seien es doch weniger als 50 Millionen Euro geworden, sagte Christine Zeller uns heute. Aber auch das ist eine gewaltige Belastung in einer Zeit, in der es Münster auch ohne die Pandemie schon nur mit Mühe gelungen ist, die notorische Lücke im Haushalt einigermaßen zu schließen.

Zur Ratssitzung morgen hat die Stadt nun einen Bericht vorgelegt, der Auskunft darüber gibt, wie es um die Finanzen der Stadt steht.

Vielleicht aber erst mal ein Blick zurück in die vergangenen Jahre, in denen die Stadt immer wieder an der Schwelle zum Verlust ihrer finanziellen Eigenständigkeit stand. Diese Eigenständigkeit verliert sie, wenn der finanzielle Puffer aufgebraucht ist (Ausgleichsrücklage) und das Defizit zwei Mal hintereinander eine Grenze überschritten hat (fünf Prozent des Eigenkapitals). Dann muss die Stadt ihre Finanzen unter Aufsicht sanieren. Sie muss ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Frei über ihr Geld entscheiden darf sie erst wieder, wenn die Sanierung gelungen ist.