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Münster ist nicht München | Mehr Beteiligung | P&R Bioimbiss
Guten Tag,
die Grundsatzentscheidung über den Musik-Campus hat der Rat am Mittwoch wie erwartet auf den 6. April vertagt. Aus Sicht der Rathauskoalition von Grünen, SPD und Volt sowie auch der FDP sind noch zu viele Fragen offen (RUMS-Brief vom 1. Februar), die nun bis April möglichst geklärt werden sollen.
Dafür haben die Politiker:innen am Mittwoch eine andere Grundsatzentscheidung auf den Weg gebracht. Bisher kommt die in der öffentlichen Debatte kaum vor. Doch das dürfte sich ändern. Immerhin geht es darum, wie die Stadt sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln und wie sie aussehen soll.
Diese Fragen soll ein neues Flächenkonzept beantworten, das Vertreter:innen aus Politik, Stadtverwaltung und Wirtschaft gemeinsam mit Bürger:innen erarbeiten sollen. Ich hatte am letzten Freitag hier schon einmal darüber geschrieben, vor allem über die Frage, wo demnächst großflächige Solaranlagen zur Strom- und Wärmegewinnung aufgestellt werden könnten.
Prioritäten und Lebensentwürfe
In der Ratsdebatte war ein anderes Thema vorherrschend, eines, das vor allem zwischen der CDU und den Grünen grundsätzlich strittig ist: die Abwägung zwischen potenziellen Wohnbaugebieten und Grünflächen, die eigentlich erhalten werden sollen. Die Politiker:innen beschlossen zwar so gut wie einstimmig, das Flächenkonzept in Angriff zu nehmen. Aber die Wortbeiträge ließen schon anklingen, dass es bei der künftigen Arbeit an den Details ordentlich knirschen wird.
CDU-Ratsfrau Babette Lichtenstein van Lengerich sagte, sie habe ihre Kindheit in einem Haus mit Garten verbracht, das sei schön gewesen. Und die Frage sei nun, ob Kinder so eine Kindheit in Münster auch in Zukunft noch erleben dürfen. Das ist die Haltung der CDU: Wenn eine Familie ein eigenes Haus mit Grundstück haben möchte, soll das möglich sein. Es geht um einen Lebensentwurf, der vielen Menschen wichtig ist. Und die Partei räumt diesem Anliegen im Zweifel Priorität gegenüber einer Grünfläche ein.
Die Koalitionsparteien, insbesondere die Grünen, sehen das bekanntlich anders. Hier ist die Haltung: Münster soll weiter wachsen, und dafür braucht es natürlich auch neuen Platz für Wohnraum. Aber der soll zum einen durch Nachverdichtung entstehen, zum Beispiel indem Baulücken in den inneren Stadtteilen geschlossen werden. Gleichzeitig müssen zwar auch ganz neue Baugebiete in den Außenstadtteilen erschlossen werden – aber dort sollen dann eben nicht unbedingt Einfamilienhaussiedlungen entstehen, sondern urbane Quartiere mit einer „höheren Wohndichte“, wie es Grünen-Ratsherr Robin Korte in einem Telefonat formulierte. Das heißt: Mehrfamilienhäuser und Grünflächen, die sich die Bewohner:innen teilen – eine andere Priorität, ein anderer Lebensentwurf.
Möglichst wenig Zeit vergeuden
Ein neues Flächenkonzept wird diese widersprüchlichen Positionen wohl nicht miteinander versöhnen. Aber es soll dafür sorgen, dass die grundsätzliche Entscheidung, was auf welcher Fläche möglich ist, früher getroffen wird als bisher.
Das Paradebeispiel dafür, wie es nicht mehr laufen soll, ist das Baugebiet Zur Vogelstange in Hiltrup (RUMS-Brief vom 12. November). Beschlossen hatte es vor vier Jahren noch der alte Rat, und die Stadt hat seitdem viele Arbeitstage und -wochen in die Planung investiert. Im November kippte der neue Rat das Baugebiet aus Naturschutzgründen. Damit war all die Vorbereitungszeit vergebens.
So etwas soll in Zukunft nach Möglichkeit nicht mehr passieren. Es werde zwar immer noch kleinteilige Entscheidungen geben, sagte mir Mattias Bartmann vom Stadtplanungsamt in einem Telefonat. Aber eben auf Basis einer grundsätzlichen Festlegung: Welche Flächen könnten Baugebiete werden? Welche auf keinen Fall?
Mais und frische Luft
Diese Festlegung ist nötig, weil fast alle potenziellen Baugebiete Grün- oder landwirtschaftliche Flächen sind. Die Flächen in den Außenbereichen, auf denen noch keine Häuser stehen, sind fast komplett von der städtischen Grünordnung erfasst und damit erst einmal grundsätzlich geschützt. Wenn sie bebaut werden sollen, muss die Politik abwägen: Überwiegt hier der Naturschutz? Oder soll er zugunsten neuer Wohnungen zurückstehen?
Bei dieser Abwägung geht es zum einen darum, landwirtschaftliche Flächen zu erhalten, auf denen Lebensmittel angebaut werden und mit denen die Landwirt:innen ihr eigenes Einkommen erwirtschaften. Zum anderen spielen der Natur- und der Klimaschutz eine Rolle. Oft auch beides gleichzeitig, etwa beim strittigen Baugebiet Im Moorhock in Kinderhaus. Die Fläche, um die es geht, ist bisher ein Maisfeld. Und sie ist so gelegen, dass eine Bebauung den Grüngürtel an dieser Stelle unterbrechen und eine Frischluftschneise fast komplett schließen würde, wie mir Robin Korte sagte. Solche Schneisen sind wichtig, damit die Luft insbesondere im Sommer nicht in der Stadt steht und sich zu stark aufheizt. Falls Sie das nicht direkt vor Augen haben, schauen Sie sich am besten das Bild in diesem Artikel der Westfälischen Nachrichten und die Umgebung bei Google Maps an.
Wo Grünflächen erhalten werden sollen und wo sie unter Umständen aufgegeben werden können, sollen die Teilnehmer:innen des sogenannten Werkstattverfahrens für das Flächenkonzept nicht nur allgemein diskutieren. Sondern sie sollen ganz konkrete Entscheidungen für einzelne Felder treffen, „flurstücksbezogen“ heißt das im Antrag.
Wie groß kann Münster denn werden?
Über all dem steht letztlich auch noch eine größere, übergeordnete Frage: Wie groß soll die Stadt eigentlich noch werden? Im Baulandprogramm ist das Ziel formuliert, jedes Jahr 2.000 neue Wohnungen zu bauen. Und in den vergangenen Jahren pendelte der Wert tatsächlich um diese Zahl. Wie lange kann das so weitergehen?
Theoretisch noch sehr lange, antwortete Mattias Bartmann auf diese Frage. Das Stadtgebiet von Münster sei immerhin fast so groß wie das von München. Und es gebe noch viel freie Fläche, aber es gelte zu entscheiden: Setzen wir die Belange des Siedlungswachstums über alle anderen?
Der Vergleich mit München ist ein guter Anhaltspunkt. Beide Städte haben eine Fläche von rund 300 Quadratkilometern. In Münster leben 313.000 Menschen. München hat 1,5 Millionen Einwohner:innen. Man könnte also noch eine sehr lange Zeit weiterbauen, wenn man wollte. Knapp 1,2 Millionen Menschen könnten theoretisch noch nach Münster ziehen.
Bloß: Dann sähe es hier eben aus wie in München. Und das möchte niemand. Denn die vielen Grünflächen und der nahtlose Übergang in die sogenannte Münsterländer Parklandschaft gehören zum Stadtbild und zur Stadtidentität. Deshalb werden Politik und Gesellschaft weiter um eine gute Verteilung und Nutzung der Fläche ringen müssen.
+++ Es ist ein erster Schritt, um eine neue Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete, kurz ZUE, auf dem Gelände am Pulverschuppen (RUMS-Brief) bauen zu können: Die Stadt wird einen neuen Bebauungsplan für das Gebiet erstellen. Das hat der Rat am Mittwoch beschlossen. Die Ratskoalition aus Grünen, SPD und Volt machte allerdings in einer Protokollnotiz deutlich, dass sie es weiterhin nicht für richtig hält, Menschen in diesen Einrichtungen unterzubringen. Die Menschen würden dort nicht integriert, blieben dort zu lange und könnten nicht arbeiten, schreibt das Bündnis. Es hofft darauf, dass eine neue Landesregierung das System nach der Wahl im Mai ändern wird. Dann müsste Münster die Einrichtung nicht bauen.
+++ In der aktuellen Zentralen Unterbringungseinrichtung hat es offenbar wieder Probleme gegeben (RUMS-Beitrag). Darüber gibt es jedoch unterschiedliche Darstellungen. Die Westfälischen Nachrichten schrieben vor einer Woche, im Januar seien die Heizungen in der Einrichtung „tagelang kalt“ geblieben. Das Bündnis gegen Abschiebungen (Korrekturhinweis: Hier stand vorher Seebrücke) teilte mit, die Büros und Beratungsräume des Personals seien mit Heizlüftern ausgestattet worden, die Räume der Bewohner:innen jedoch nicht. Die Bezirksregierung, in deren Verantwortung die Einrichtung liegt, weist das auf Nachfrage zurück. Die Heizung sei in der Nacht zum 19. Januar von Öl auf Fernwärme umgestellt worden. Danach sei es zu Problemen und Ausfällen in einzelnen Bereichen und Zimmern gekommen. Es hätten aber mehrere Heizlüfter zur Verfügung gestanden. „Von einem kompletten Ausfall der Heizung kann keine Rede sein“, schreibt die Behörde. Das Bündnis Seebrücke plant morgen eine Fahrradkundgebung, um auf die Zustände in der Einrichtung aufmerksam zu machen und gegen das ZUE-System zu demonstrieren. Los geht es um 14:30 Uhr an der Stubengasse.
+++ Auf dem Gelände am Gasometer dürfen in Zukunft auch Büros, Restaurants oder Hotels gebaut werden. Der Rat gab am Mittwoch den Auftrag, den Bebauungsplan für das Gebiet zu ändern und damit die Voraussetzungen für einen Investor:innenwettbewerb zu schaffen. Die Stadtwerke möchten das Industriedenkmal verkaufen. Das Rathausbündnis aus Grünen, SPD und Volt will dem Verein Sozialpalast eine Tür offenhalten. Der Verein hatte das Gelände und Gebäude bislang gemietet und würde es gern zusammen mit dem Kollektiv Gazo zu einer Art soziokulturellem Zentrum umbauen. Das Bündnis machte am Mittwoch in einer Protokollnotiz deutlich, dass die Entscheidung für den neuen Bebauungsplan keine Entscheidung gegen die Pläne des Vereins Sozialpalast sein sollen.
Der Verein kommentierte die Entscheidung am Donnerstag in einer zweiseitigen Presseerklärung. Die Stadtwerke hätten angeboten, dass der Mietvertrag zunächst im dreimonatigen Takt verlängert werde. Das gebe dem Verein allerdings keine Planungssicherheit, sagt David Koch vom Kollektiv Gazo. Größere Veranstaltungen wie Konzerte oder Theateraufführungen könne man so unmöglich planen. Das Kollektiv hofft nun, dass der Rat ihm am Ende den Zuschlag geben wird. Im Beschlusspapier ist nicht die Rede davon, dass hier ein soziokulturelles Zentrum entstehen könnte. Um Kultur geht es nur an drei Stellen. Sie ist immer nur eine von mehreren Nutzungsarten. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass die Stadt dem Verein das Gelände überlassen wird, aber es ist möglich. Das Ratsbündnis hat in das Papier der Stadtverwaltung einen zweiten Beschlusspunkt eingefügt. In ihm steht der Satz: „Inhalte und Ziele der Konzeptvergabe werden mit den zuständigen Gremien der Stadt Münster abgestimmt.“ In anderen Worten: Das letzte Wort hat die Politik.
+++ In Münster soll es in Zukunft mehr und bessere Bürgerbeteiligung geben. Die Stadtverwaltung hat dem Rat dazu ein 15 Seiten langes Papier vorgelegt, das etwas abschreckend daherkommt. Aber es sieht komplizierter aus, als es ist. Und ich glaube, der Inhalt wird später sowieso nicht abgefragt. Also machen Sie auf jeden Fall immer mit, wenn Sie dazu eingeladen werden. Sie könnten zum Beispiel als Bürger:in zu einer Arbeitsgruppe eingeladen werden, mit der die Rathauskoalition – echt wahr – die Bürger:innenbeteiligung vorbereiten und Leitlinien erarbeiten möchte.
CDU und FDP äußerten daran Kritik. Hedwig Liekefedt von der SPD forderte daraufhin, die Pläne müssten nun aber wirklich so beschlossen werden. Eine weitere „münstertypische Schleife“ mit einem neuen Arbeitskreis, der nun erst einmal (über die Arbeitsgruppe?) berät, solle es nicht geben. Und so (also ohne Arbeitskreis, aber mit -gruppe) wurde es dann auch entschieden.
Was noch? Sie können sich demnächst auch online beteiligen, wenn die Website der Stadt wie geplant zu einem Mitmachportal umgestaltet worden sein wird. Oder in einem Bürger:innenrat über wichtige Entwicklungsthemen mitdiskutieren. Das Ratsbündnis will eine Stabsstelle in der Verwaltung einsetzen, die für das Thema zuständig ist, irgendwann auch einen Ausschuss, vielleicht außerdem einen Beirat. In Wuppertal hat die Entwicklung guter Bürgerbeteiligungsprozesse Hedwig Liekefedt zufolge ein Jahr gedauert. Wenn Sie schon vorher loslegen möchten, kommt weiter unten ein Veranstaltungstipp für Sie.
+++ Der Jugendrat hat schon losgelegt. Die jungen Münsteraner:innen möchten in Mauritz einen sogenannten Dirtpark zum Fahrradfahren haben (hier ein Eindruck, wie so etwas aussieht). Ihr Anliegen haben sie aufgeschrieben und es dem Rat am Mittwoch auch persönlich vorgetragen. Die Politiker:innen werden demnächst im Sportausschuss darüber beraten.
+++ Und es soll ja keiner sagen, hier sei beteiligungsmäßig nichts los, es geht gleich weiter: Der Förderverein der Musikschule hatte eine Online-Petition für den Musik-Campus gestartet und mehr als 3.000 Unterschriften gesammelt. So eine digitale Unterschriftenliste kann man zwar nicht wirklich überreichen, aber die Initiator:innen kamen trotzdem zu einer symbolischen Übergabe an den Oberbürgermeister zur Halle Münsterland. Und sie brachten einige Musiker:innen mit, für einen medienwirksamen Werbeauftritt.
+++ Jetzt schon entschieden wurden die neuen Pläne für den Verkehr in der Stadt: Busfahren wird nicht teurer, Parken schon, und im nächsten Jahr soll das 365-Euro-Ticket kommen. Ich schreibe das hier so fluffig hin, am Mittwochabend im Rat gab es darüber eine einstündige Debatte. Die ist aber auch schnell erzählt. CDU und FDP sagten: Das ist nicht finanzierbar. Die Politiker:innen der Ratskoalition sagten: Doch, ist es. In den nächsten Monaten soll ein konkretes Zahlenwerk auf dem Tisch liegen. Dann rechnen wir nach.
+++ Das wars aus dem Rat. Jetzt noch schnell ein Blick zu den anderen Jecken: Die Stadt will den Karneval erlauben, allerdings ohne Umzug. Kann man es dann nicht gleich sein lassen, denn was soll das für ein Karneval sein, so ohne Kamelle? Gut, Kostüm tragen, schminken und in die Kneipe gehen, das geht ja immerhin. Voraussetzung ist die neue Regel 2G plus plus: geboostert und getestet. Tanzen bleibt aber verboten. Helau.
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Im RUMS-Brief am Dienstag haben wir in der Passage über eine Alternative zum Musik-Campus Klaus Anderbrügge einen falschen Titel gegeben. Er ist nicht der frühere Rektor der Uni Münster, sondern der frühere Kanzler. Wir haben das korrigiert.
+++ Die Stadt greift auf den Katastrophenschutz zurück, weil rund 120 Pflegekräfte krank sind, die in Altenpflegeeinrichtungen arbeiten. Wie die Westfälischen Nachrichten berichten, unterstützen acht Einsatzkräfte der Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund, des Deutschen Rotes Kreuzes, der Johanniter und Malteser das Team des besonders getroffenen Altenheims Friedrichsburg. Dort sind 20 Pflegekräfte erkrankt.
+++ Fünf Menschen aus Münster, die mit dem Coronavirus infiziert waren, sind gestorben, eine 71- und eine 90-jährige Frau und drei Männer im Alter von 83, 90 und 100 Jahren. Wie die Stadt mitteilt, sind vier von ihnen an und eine Person mit Covid-19 gestorben. Insgesamt gab es in Münster seit Pandemiebeginn 161 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus.
+++ Seit gestern wurden 788 Neuinfektionen gemeldet, die Wocheninzidenz liegt laut Robert-Koch-Institut bei 1.354,9. In den Krankenhäusern der Stadt werden 68 Covid-Patient:innen behandelt, 11 von ihnen auf der Intensivstation. 4 Menschen werden beatmet.
Wenn es nicht gerade so stürmisch ist wie heute, lohnt es sich, freitags zum Mittagessen auf dem Biomarkt am Dom vorbeizuschauen. Besonders empfehlenswert sind die veganen Bratkartoffeln vom P&R Bioimbiss (ehemals Gut Wewel). Wenn Sie nicht vegan oder vegetarisch essen, könnten Sie dazu auch noch eine Bratwurst bestellen, schließlich ist Betreiber Philipp Kurzen Metzgermeister. Mit dem hausgemachten Ketchup und einer abwechslungsreichen Salat-Auswahl werden hier aber auch Vegetarier:innen satt und glücklich.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
+++ Manchmal scheint die Gleichung nur so zu funktionieren: Meinung A + Meinung B = Eskalation. Der Psychologe Marius Raab behauptet allerdings, das müsse nicht so sein. Können Sie das kaum glauben oder wollen einfach mehr darüber wissen? Dann gehen Sie doch morgen im Bennohaus vorbei. Gemeinsam mit dem Künstler Zauri Matikashvili, der einen Dokumentarfilm über die „Querdenker:innen“-Bewegung gedreht hat, leitet Marius Raab dort einen sogenannten Kompakt-Kongress zum Thema. In Workshops und Präsentationen zu Fakten, Meinungen, Wissenschaft und Kreativität wollen sie sich gemeinsam mit Ihnen einer konstruktiven Kommunikationskultur annähern. Anmelden können Sie sich per E-Mail.
+++ Wir haben Ihnen hier schon einmal die Kunstausstellung „nimmersatt – Gesellschaft ohne Wachstum denken“ empfohlen, die im LWL-Museum am Domplatz, in der Westfälischen Kunsthalle und beim Westfälischen Kunstverein gezeigt wird. Dazu kommt heute noch ein Termintipp: Am Samstag um 18 Uhr findet die vorerst letzte Themenführung durch die Ausstellung statt, dieses Mal unter dem Titel „Love Space!?“ Merle Radtke, die Leiterin der Kunsthalle, nimmt Sie mit durch die drei Ausstellungsorte und diskutiert die Kunstwerke mit Blick auf Themen wie Miteinander und Gemeinschaft. Jedenfalls, wenn Sie sich vorher per E-Mail anmelden.
+++ Und hier kommt noch die oben versprochene Veranstaltungsempfehlung für alle, die sich gerne mit lokaler Demokratie und Mitbestimmung beschäftigen möchten. Eine frisch gegründete Initiative mit dem Arbeitstitel „Demokratie-Update Münster“ lädt für Montagabend 19 Uhr zu einem virtuellen Kennenlernen ein. Engagierte Menschen aus Münster und Umgebung wollen sich darüber austauschen, wie Bürger:innen vor Ort politisch mitwirken können, zum Beispiel in sogenannten Bürger:innenräten. Wenn Sie dabei sein möchten, melden Sie sich kurz per E-Mail an.
Und falls das Thema Sie interessiert: Wir hatten uns vor einiger Zeit in diesem RUMS-Brief schon einmal damit beschäftigt und versucht, die Herausforderungen und Chancen einer guten Bürgerbeteiligung und der Bürger:innenräte aufzudröseln.
Am Dienstag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße
Constanze Busch
Mitarbeit: Edina Hojas, Eva Strehlke
PS
An dieser Stelle kommt oft etwas Lustiges. Heute aber mal etwas Ernstes, das mir sehr am Herzen liegt. Und zwar ein Tipp, der (leider) vor allem für Frauen interessant sein könnte: die Nummer von Noa. Die Idee ist einfach: Wer in der Kneipe, in der Bahn oder auf der Straße angesprochen und nach der Telefonnummer gefragt wird, sich dabei aber unwohl fühlt, kann sich als „Noa“ vorstellen und die Handynummer angeben, die Sie zum Beispiel hier finden. So können Frauen einer solchen Situation entkommen, ohne eine Konfrontation eingehen zu müssen. Wenn jemand die Nummer von Noa anruft oder eine Textnachricht schreibt, hört oder liest er folgende Nachricht: „Hey, hier ist Noa. Eine Person hat sich nicht wohl gefühlt und dir deswegen diese Nummer gegeben.“
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