Ein Blick in die Pipeline – was alles so unterwegs ist | Die politische Halbzeitbilanz – Teil 2 | Café Magnolia

Müns­ter, 2. Mai 2023

Guten Tag,

am Frei­tag haben wir Ihnen den ers­ten Teil unse­rer poli­ti­schen Halb­zeit­bi­lanz geschickt, dazu eine Ana­ly­se von Micha­el Jung. Heu­te kommt der zwei­te Teil, dazu eine Bilanz von Ruprecht Polenz. Das alles fin­den Sie unten. Aber vor­her wer­fen wir noch mal einen klei­nen Blick auf all das, was sonst noch so auf dem Weg ist. 

Die Stadt­ver­wal­tung infor­miert dar­über regel­mä­ßig in einem Papier mit dem Titel „Bear­bei­tungs­stand Rats­an­trä­ge“. Die aktu­el­le Ver­öf­fent­li­chung ist 57 Sei­ten lang, und auf Sei­te 5 geht es zum Bei­spiel um einen Antrag, den die CDU im Sep­tem­ber vor zehn Jah­ren gestellt hat. Betreff: Par­ken auf dem Dom­platz ohne Stau. 

Hier bestä­tigt sich wie­der ein­mal ein altes Prin­zip: Wenn man lan­ge genug war­tet, lösen die Pro­ble­me sich von selbst. Bis die Stadt­ver­wal­tung das Gan­ze in allen mög­li­chen inte­grier­ten Kon­zep­ten aus­führ­lich erör­tert haben wird – vor­aus­sicht­lich Ende 2024 – wird es auf dem Dom­platz schon des­halb kei­nen Stau mehr geben, weil man dort dann gar nicht mehr par­ken darf. 

In die­sem Monat stellt die Stadt auf der Prin­zi­pal­markt­sei­te unter den Bäu­men wie­der Stüh­le auf und nennt das Gan­ze „Dom­platz­oa­se“. Dann kann man dort, wenn auch nicht mehr par­ken, immer­hin noch sit­zen. Der Park­platz auf der ande­ren Sei­te, gegen­über vom Fürs­ten­berg­haus, wird ab Juni kein Park­platz mehr sein. 

Und noch schnell ein Blick auf eini­ge der übri­gen Anträ­ge. Das mit dem Wohn­mo­bil­platz am Hafen – die Älte­ren unter Ihnen wer­den sich erin­nern, der Antrag ist aus dem Jahr 2008 – wird wohl wei­ter­hin nichts, denn dafür müss­te erst mal irgend­je­mand Geld geben. Und die­se Per­son fehlt anschei­nend. Aber auch die­ses Pro­blem könn­te sich schon bald von selbst gelöst haben: Dann ist am Hafen näm­lich gefühlt alles zugebaut. 

Was haben wir noch? Den Traum von einer Stadt­bahn zum Bei­spiel (SPD-Antrag aus dem Febru­ar 2017). Ergeb­nis: „Kein neu­er Sach­stand“. Dann einen Antrag der Rats­grup­pe aus der ÖDP und den Pira­ten, die selbst gar nicht mehr exis­tiert, der Antrag dage­gen schon. Betreff: „E-Mobi­li­tät will­kom­men hei­ßen“. Und das kann ja wirk­lich so schwer nicht sein. Abar­bei­ten lässt sich der Punkt aller­dings nicht so schnell, denn das ist laut Stadt eine „Dau­er­auf­ga­be“.

Sehr schön auch der Antrag: „WLE: Reak­ti­vie­rung der Schie­nen­stre­cke rich­tig umset­zen“. Falsch hät­te man das wahr­schein­lich längst erle­di­gen kön­nen. Aber rich­tig, na ja, da dauert’s eben etwas län­ger, vor­aus­sicht­lich bis 2026. Scha­de, schade. 

Das alles sind Din­ge, die noch etwas Zeit brau­chen wer­den. Aber zwi­schen­durch pas­siert auch tat­säch­lich etwas. In den nächs­ten Wochen wol­len die Stadt­wer­ke laut der Stadt eine neue Mobi­li­täts­platt­form vor­stel­len, mit der man meh­re­re Mobi­li­täts­an­ge­bo­te nut­zen kön­nen soll. In ande­ren Wor­ten ver­mut­lich: eine App. 

Und noch im Mai, so steht es in der Bestands­auf­nah­me, will die Stadt eine Stu­die dazu vor­le­gen, ob und wie ein öffent­li­ches Ver­leih­sys­tem für Fahr­rä­der in Müns­ter mach­bar wäre. Das hat lan­ge gedau­ert, aber mit der Ant­wort wird es dies­mal sehr schnell gehen. Die Rat­haus­ko­ali­ti­on aus Grü­nen, SPD und Volt haben heu­te zusam­men mit der FDP und der Lin­ken einen Antrag ver­öf­fent­licht, über den sie in der Rats­sit­zung am 10. Mai ent­schei­den wer­den. Der Inhalt ist schnell zusam­men­ge­fasst: Ein öffent­li­ches Fahr­rad­ver­leih­sys­tem für Müns­ter kommt nicht. (rhe)

Kurz und Klein

+++ An der Kreu­zung von Hohen­zol­lern­ring und Man­fred-von-Richt­ho­fen-Stra­ße muss sich die Ver­kehrs­si­cher­heit für Rad­fah­ren­de und zu Fuß Gehen­de ver­bes­sern. Das hat die Unfall­kom­mis­si­on beschlos­sen. Die Stel­le fällt schon seit eini­gen Jah­ren wegen einer erhöh­ten Anzahl von Unfäl­len auf. Die Stadt hat schon klei­ne­re Ver­än­de­run­gen vor­ge­nom­men, zum Bei­spiel Sicht­hin­der­nis­se ent­fernt. Das hat aber nicht zum erhoff­ten Ergeb­nis geführt, wes­we­gen nun die Ampeln für Rad­fah­ren­de und Fußgänger:innen ent­ge­gen denen der Auto­fah­ren­den geschal­tet wer­den. Außer­dem wird die Hal­te­li­nie für Autos, die rechts auf den Hohen­zol­lern­ring abbie­gen wol­len, zurück­ver­setzt. So kön­nen sie Rad­fah­ren­de in Zukunft bes­ser sehen. (sst)

+++ Nach­dem wir im ver­gan­ge­nen RUMS-Brief noch ein­mal an das Deutsch­land­ti­cket erin­nert haben, hat uns ein Leser auf einen wei­te­ren Aspekt auf­merk­sam gemacht: Wer bekommt eigent­lich wie viel der Ein­nah­men ab? Ein kur­zes Gespräch mit Flo­ri­an Adler, Spre­cher der Stadt­wer­ke, ergibt: Damit kein Wett­be­werb zwi­schen den Ver­kehrs­un­ter­neh­men ent­steht, wird es deutsch­land­weit eine Ein­nah­men­auf­tei­lung geben. Wenn Sie also ein Ticket über die Bahn-App kau­fen, heißt das nicht, dass die Bahn allei­ne Gewinn dar­an macht. Das sei an sich nichts Beson­de­res, sagt Flo­ri­an Adler. Für das Deutsch­land­ti­cket wür­den jedoch noch Gel­der von Land und Bund dazu­kom­men. In Zukunft soll es noch ande­re Model­le geben, die bes­ser erfas­sen, wo die Fahr­gäs­te genau lang­fah­ren, damit das Geld noch ziel­ge­rich­te­ter ver­teilt wer­den kann. Den­noch: Loka­le Anbie­ter sind direkt vor Ort und bie­ten dort auch Ansprech­per­so­nen an. Wer also lokal kau­fen möch­te, kann sich neben dem Ange­bot der Stadt­wer­ke auch an die RVM und den West­fa­len­ta­rif wen­den und dort das Deutsch­land­ti­cket kau­fen. (sst)

Die politische Halbzeitbilanz – Teil 2

Im ers­ten Teil unse­rer Bilanz am Frei­tag haben wir uns mit den The­men Ver­kehr, Woh­nen sowie Kli­ma und Umwelt beschäf­tigt. Heu­te geht es um Stadt­pla­nung und Bau­en, Bil­dung sowie Finan­zen. Und mit den Finan­zen fan­gen wir an. 

Finanzen: Ganz schön optimistisch

Ende April pas­sier­te etwas, das sich schon abge­zeich­ne­te, als Müns­ters Ober­bür­ger­meis­ter und die Käm­me­rin den Haus­halts­plan für das neue Jahr vor­stell­ten. Die Käm­me­rin hat­te knapp kal­ku­liert, mit opti­mis­tisch hohen Ein­nah­men und opti­mis­tisch gerin­gen Aus­ga­ben. Dann einig­ten sich die Tarif­par­tei­en auf deut­lich höhe­re Löh­ne, und so wuchs die Lücke zwi­schen den geplan­ten Ein­nah­men und Aus­ga­ben im Haus­halts­plan um eini­ge Millionen.

Ab dem nächs­ten Jahr muss die Stadt unge­fähr 21,5 Mil­lio­nen Euro mehr für ihre 7.000 tarif­lich Beschäf­tig­ten aus­ge­ben. Im Haus­halt hat­te die Käm­me­rin mit einer Stei­ge­rung um 14,8 Mil­lio­nen gerech­net. Feh­len also 6,7 Millionen.

Micha­el Jung hat­te das in sei­ner Kolum­ne im Dezem­ber vor­her­ge­sagt. Es gebe fünf Risi­ken, schrieb er. Ers­tens: Die Annah­men zur Ent­wick­lung der Wirt­schaft und der Steu­er­ein­nah­men sei­en sehr opti­mis­tisch. Zwei­tens: Die Stadt sei stark von Zuwei­sun­gen abhän­gig, also von Geld vom Land, und die­se Zuwei­sun­gen wür­den von Jahr zu Jahr schwan­ken. Drit­tens: Die Neu­ver­schul­dung kön­ne pro­ble­ma­tisch wer­den, wenn die Zin­sen stei­gen. Vier­tens: Die immer teu­re­re Ener­gie kön­ne zum Pro­blem wer­den. Und fünf­tens eben die Löh­ne. Die Stadt plan­te mit einem eher mode­ra­ten Wachstum.

Dabei war die eigent­li­che Absicht gut: ein Haus­halt, der die finan­zi­el­len Pla­nun­gen der Stadt rea­lis­tisch abbil­det. In den Jah­ren davor war das oft anders gewe­sen. Bei der Vor­stel­lung der Plä­ne sah es regel­mä­ßig so aus, als wenn alles sehr knapp wer­den könn­te. Doch dann kam ein Jahr spä­ter der Jah­res­ab­schluss, und es zeig­te sich: doch noch mal gut gegangen.

Auf Dau­er kann das dazu füh­ren, dass nie­mand die Pla­nun­gen mehr ernst nimmt und man auch bei der nächs­ten Hiobs­pro­gno­se denkt: Das wird alles schon klappen. 

Am deut­lichs­ten wird die­ser Pla­nungs­feh­ler bei den Bau­pro­jek­ten. Jah­re­lang hat­te man das Geld für all das, was man in den nächs­ten Jah­ren so vor­hat­te, in den Haus­halts­pla­nun­gen vorgemerkt. 

Das hat Vor­tei­le, vor allem aus Per­spek­ti­ve der Poli­tik. Es zeigt, wie viel Geld man in den kom­men­den Jah­ren zum Bau­en brau­chen wird, und es sieht aus, als wür­de es ziem­lich gut vor­an­ge­hen. Das Pro­blem ist: Es sieht nur so aus. 

Damit sind wir bei den Nach­tei­len: Tat­säch­lich baut die Stadt sehr viel weni­ger, als sie vor­hat. Die geplan­ten Luft­schlös­ser wan­dern von einem Haus­halt in den nächs­ten. Und das soll sich mit den neu­en soge­nann­ten Dezer­nats­bud­gets ändern. 

Sie haben die Funk­ti­on eines Deckels. Das Bud­get gibt vor, wie viel gebaut wer­den kann. Die Finanz­pla­nung fin­det damit nicht mehr in den Ämtern statt, son­dern im Orga­ni­gramm ein Stock­werk drü­ber in den Dezer­na­ten. Im bes­ten Fall wird die Pla­nung so fle­xi­bler (man kann Geld zwi­schen den Ämtern ver­tei­len) und effi­zi­en­ter (man plant an einer Stel­le, nicht mehr dop­pelt und dreifach). 

Der Vor­teil soll sein: Das Ergeb­nis liegt näher an den Pla­nungs­wer­ten. Der Nach­teil ist: Es könn­te eng wer­den. Wie eng es wird, wer­den wir Ende des Jah­res sehen. Dann liegt der Jah­res­ab­schluss vor. 

Was man schon sagen kann: Das Ver­spre­chen, dass die Steu­ern sta­bil blei­ben wer­den, hat die Koali­ti­on bis­lang gehal­ten. An der Grund- und Gewer­be­steu­er hat sich nichts geän­dert. Auch bei der Ankün­di­gung, Green Bonds her­aus­zu­ge­ben, also Anlei­hen oder Schuld­schei­ne, mit denen Orga­ni­sa­tio­nen Umwelt­pro­jek­te finan­zie­ren kön­nen, sind ers­te Schrit­te gemacht. 

Vor einem Jahr kün­dig­te die Stadt an, Pro­jek­te mit einem beson­de­ren öko­lo­gi­schen und sozia­len Nut­zen im Wert von 100 Mil­lio­nen Euro über einen Nach­hal­tig­keits-Schuld­schein zu finan­zie­ren. Zu den Pro­jek­ten, die Müns­ter mit die­sen Papie­ren finan­zie­ren möch­te, gehö­ren unter ande­rem Schu­len. Im Okto­ber kün­dig­te die Käm­me­rin an, das Volu­men der Green Bonds auf 140 Mil­lio­nen aufzustocken. 

Nicht so rich­tig viel ist bis­lang beim soge­nann­ten Gen­der-Bud­ge­ting pas­siert. Auch das hat­ten Grü­ne, SPD und Volt im Koali­ti­ons­ver­trag ange­kün­digt. Das Instru­ment soll sicht­bar machen, in wel­chem Maße die Geschlech­ter von öffent­li­chem Geld pro­fi­tie­ren. Ein Pro­blem dabei offen­bar: Das lässt sich bei vie­len Ent­schei­dun­gen gar nicht genau sagen. (rhe)

Bauen und Stadtplanung: Alles ist so teuer geworden

Die Stadt ver­än­dert sich schnell, an eini­gen Stel­len ist sie kaum wie­der­zu­er­ken­nen, auf der Rück­sei­te des Bahn­hofs zum Bei­spiel. Doch es wür­de sich alles noch viel schnel­ler ver­än­dern, wenn nicht über­all Hin­der­nis­se im Weg lie­gen wür­den. Das wohl größ­te Pro­blem zur­zeit: Müns­ter plant Bau­pro­jek­te im Umfang von einer hal­ben Mil­li­ar­de Euro. Aber Bau­en ist sehr viel teu­rer gewor­den, weil Bau­stof­fe knapp sind, Bau­un­ter­neh­men auf Mona­te hin aus­ge­bucht sind oder Per­so­nal fehlt. 

Den Plan, an den Albers­lo­her Weg ein vier­tes Stadt­haus zu set­zen, hat der Rat zurück­ge­nom­men. Das Pro­jekt schei­ter­te aus meh­re­ren Grün­den (RUMS-Kolum­ne), letzt­lich vor allem dar­an, dass es zu teu­er wur­de. Anfangs war die Rede von etwas mehr als 70 Mil­lio­nen Euro, spä­ter waren es deut­lich über 110 Mil­lio­nen Euro. Dabei ist die Fra­ge: Braucht die Stadt über­haupt so vie­le neue Büros , wenn immer mehr Men­schen von zu Hau­se aus arbei­ten? Die­se Fra­ge muss sie nun klä­ren. Ob das vier­te Stadt­haus doch noch kommt, hängt davon ab, ob die Prei­se wie­der fal­len, doch im Moment sieht es danach eher nicht aus.

Das wie­der­um führt an unter­schied­li­chen Stel­len zu Pro­ble­men, denn die Koali­ti­on hat­te geplant, die Bau­stan­dards zu erhö­hen. Im Koali­ti­ons­ver­trag steht etwa, man zie­he den Bau­stoff Holz vor. Auch das Stadt­haus IV soll­te teil­wei­se aus Holz gebaut wer­den. Aber das ist eben auch sehr teu­er – und daher schwer umzu­set­zen, wenn Bau­pro­jek­te ohne­hin wegen der wach­sen­den Kos­ten auf der Kip­pe stehen.

Von einer „Holz­bau­of­fen­si­ve“, wie es im Koali­ti­ons­ver­trag steht, kann man jeden­falls nicht spre­chen. Das ein­zi­ge nen­nens­wert gro­ße Bau­pro­jekt, das zu einem wesent­li­chen Teil aus Holz bestehen soll, ist das Oxford-Quar­tier. Dort baut aller­dings nicht die Stadt. 

Das Preußen-Stadion: So weit wie noch nie

Das Preu­ßen-Sta­di­on soll­te nach der Kom­mu­nal­wahl noch 40 Mil­lio­nen Euro kos­ten, inzwi­schen muss­te die Koali­ti­on 20 Mil­lio­nen drauf­schla­gen, um nicht alles absa­gen zu müs­sen. Man will die­ses Sta­di­on unbe­dingt haben. Es gibt eine gro­ße Mehr­heit, nach dem Auf­stieg ist die Eupho­rie viel­leicht noch etwas gewach­sen. Und wenn man nun eine Zwi­schen­bi­lanz zieht, muss man sagen: So weit wie jetzt war man seit Beginn der Pla­nun­gen vor gefühlt 500 Jah­ren noch nie. 

Der Musik-Campus: Wuchtige Pläne, aber Geld?

Das gilt auch für den Musik-Cam­pus, wobei man dabei gar nicht so recht weiß: Wie weit sind sie denn wirk­lich? Ende März stell­te ein Frank­fur­ter Archi­tekt im Hör­saal am Schloss­platz meh­re­re Model­le vor, die zei­gen, wie der Musik-Cam­pus aus­se­hen könn­te. Ers­ter Ein­druck: wuch­tig. Aber auch hier ist die Fra­ge: Was ist mit dem Geld? 

Ber­lin hat einen Zuschuss in Höhe von 20 Mil­lio­nen Euro in Aus­sicht gestellt. Aber eine Vor­aus­set­zung dafür ist zum Bei­spiel, dass es ein Betrei­ber­kon­zept gibt: Das soll in Arbeit sein. Aber noch liegt es nicht vor. Dann ist eine Fra­ge: Wie kommt der Rest des Gel­des zusam­men? Auch das liegt noch im Vagen. 

Die Koali­ti­on hat trotz gro­ßer Wider­stän­de dazu bei­getra­gen, das Kon­zept von Etap­pe zu Etap­pe zu schleppen. 

Die größ­ten Wider­stän­de gibt es inner­halb der Grü­nen, wie so oft bei gro­ßen Bau­pro­jek­ten. An den poli­ti­schen Beschlüs­sen zum Musik-Cam­pus ist das bis­lang nicht abzu­le­sen. Sie fie­len mit gro­ßen Mehrheiten. 

Trotz­dem ent­steht nach außen der Ein­druck, dass vor allem die Grü­nen das Pro­jekt zwar nicht ver­sen­ken möch­ten, aber dass vie­le Grü­ne sich freu­en wür­den, wenn es von selbst sinkt. 

Und das könn­te pas­sie­ren, wenn sich abzeich­net, dass der Stadt der Musik-Cam­pus über den Kopf wächst. 

Eine Zwi­schen­über­schrift im Koali­ti­ons­ver­trag lau­tet: „Wir bau­en kos­ten­be­wusst.“ Im Fal­le der Cam­pus-Plä­ne kann man das nicht behaupten. 

Inzwi­schen dürf­ten die tat­säch­li­chen Kos­ten weit über der Sum­me lie­gen, mit der die Stadt wei­ter­hin rech­net. Fast zwei Jah­re, nach­dem die Schät­zung von knapp 300 Mil­lio­nen Euro öffent­lich wur­de, wäre es an der Zeit für eine neue Berech­nung. Sie könn­te ver­hin­dern, dass die Stadt ein wei­te­res Bau­kos­ten­fi­as­ko erlebt. Und um zu zei­gen, dass so etwas nicht voll­kom­men unrea­lis­tisch ist, muss man nicht ein­mal nach Ham­burg schau­en. In Düs­sel­dorf woll­te man für 250 Mil­lio­nen Euro eine neue Oper bau­en, inzwi­schen lie­gen die Kos­ten­schät­zun­gen bei 700 Mil­lio­nen. Auch der Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le könn­te hilf­reich sein, wenn man ein Lehr­buch schrei­ben woll­te, in dem es dar­um geht, was bei der Kal­ku­la­ti­on von Bau­pro­jek­ten so alles schief­ge­hen kann. 

In Zukunft soll alles etwas anders lau­fen. Im Okto­ber hat die Koali­ti­on im Rat bean­tragt, das Con­trol­ling bei Bau­pro­jek­ten zu verbessern. 

Stadtentwicklung: Natur oder Wohnraum?

Müns­ter ver­än­dert sich nicht nur, die Stadt wächst, und das wird abseh­bar so blei­ben. Müns­ter wird grö­ßer. Nur wo sol­len die Men­schen leben? Dar­um ging es im ers­ten Teil unse­rer Halb­zeit­bi­lanz. Das ist ein Pro­blem, weil die vor­han­de­nen Woh­nun­gen knap­per und teu­rer wer­den. Wenn es um neue Woh­nun­gen geht, ist die Fra­ge: Wo sol­len die Woh­nun­gen ent­ste­hen? In neu­en Bau­ge­bie­ten? Oder eher da, wo sich schon Häu­ser befin­den? Dann muss man Lücken auf­fül­len und höher bau­en. Das macht eine Stadt dich­ter und weni­ger luf­tig. Wächst sie in die Brei­te, geht das zu Las­ten der Natur. Die­se Kon­flik­te müs­sen für die kom­men­den Jah­re geklärt wer­den. Die Rat­haus-Koali­ti­on hat meh­re­re Wohn­ge­bie­te gestri­chen. Vor andert­halb Jah­ren haben wir uns im RUMS-Brief am Bei­spiel des Bau­ge­biets Vogel­stan­ge in Hil­trup aus­führ­lich mit die­ser Debat­te beschäf­tigt. Ein ande­res Bei­spiel ist der Moor­hoek in Kin­der­haus, auch dort soll es grün bleiben. 

Und natür­lich, es wäre leich­ter, bezahl­ba­ren Wohn­raum zu schaf­fen, wenn man über­all da Woh­nun­gen bau­en wür­de, wo es mög­lich ist. Aber hier gibt es einen Ziel­kon­flikt. In jedem ein­zel­nen Fall stellt sich die Fra­ge: Was ist wich­ti­ger – die Natur oder der Wohn­raum? Zu wel­chem Ergeb­nis man kommt, hängt auch von der eige­nen poli­ti­schen Prä­fe­renz ab. 

Die Fol­ge ist unter Umstän­den: Men­schen zie­hen aus Müns­ter ins Umland, wenn sie hier kei­ne bezahl­ba­re Woh­nung fin­den. Und auch das kann zu Las­ten der Umwelt gehen, wenn sie dann täg­lich mit dem Auto nach Müns­ter pendeln. 

Gewerbeflächen: Prioritäten

Mit den Gewer­be­flä­chen ist es ähn­lich. Wenn die Stadt eine gewis­se Zahl an Flä­chen für neue oder wach­sen­de Unter­neh­men bereit­hal­ten möch­te, muss sie sich zwangs­läu­fig aus­brei­ten. Aber muss sie das tat­säch­lich? Gäbe es ande­re Mög­lich­kei­ten? Im Koali­ti­ons­ver­trag steht: „Müns­ter soll die Initia­ti­ve für die Auf­stel­lung von regio­na­len Kon­zep­ten für inter­kom­mu­na­le Gewer­be­ge­bie­te ergrei­fen.“ Viel ist hier aller­dings noch nicht passiert.

Das liegt auch dar­an, dass der Anreiz, ein Unter­neh­men an eine ande­re Stadt zu ver­mit­teln, gering ist. In dem Fall näm­lich geht auch die Gewer­be­steu­er in die Nach­bar­stadt. Und auch ein wei­te­res Unter­neh­men im Umland kann dafür sor­gen, dass mehr Men­schen pendeln. 

Hier hängt es wie­der von der poli­ti­schen Über­zeu­gung ab, wie man die Situa­ti­on bewer­tet. FDP und CDU sehen vor allem die Ein­nah­men, die der Stadt ent­ge­hen, wenn Müns­ter irgend­wann kei­ne Gewer­be­flä­chen mehr anbie­ten kann. Die Rat­haus­ko­ali­ti­on und ganz beson­ders die ÖDP beto­nen immer wie­der, dass neue Gewer­be­ge­bie­te nicht nur Geld brin­gen, son­dern auch Kos­ten ver­ur­sa­chen, die nicht auf dem Steu­er­be­scheid ste­hen, aber trotz­dem von allen getra­gen wer­den müs­sen. Im Moment ist die Sache hier aller­dings noch klar: Die Stadt hat vor sie­ben Jah­ren beschlos­sen, dass sie eine Gewer­be­flä­chen-Reser­ve von 50 Hekt­ar bereit­hält, die gege­be­nen­falls wie­der auf­ge­stockt wer­den muss. Es ist mög­lich, hier ande­re Prio­ri­tä­ten zu set­zen. Aber das müss­te der Rat dann zual­ler­erst beschlie­ßen. (rhe)

Bildung: Läuft mit den iPads

Vie­le Eltern waren zunächst skep­tisch. Digi­ta­le Lern­ma­te­ria­li­en ja, aber die Hard­ware selbst kau­fen? Nach­dem Tei­le der SPD mit eini­gen Punk­ten des Koali­ti­ons­ver­trags nicht ganz zufrie­den waren, wur­de noch ein­mal nach­ver­han­delt. Und beschlos­sen: Eltern müs­sen so ein Gerät nicht finan­zie­ren, das soll die Stadt über­neh­men und den Schüler:innen bis 2025 digi­ta­le Gerä­te zur Ver­fü­gung stel­len. Das ist schon ver­gan­ge­nen Som­mer pas­siert. Alle Jugend­li­chen ab der 8. Klas­se haben nun ein eige­nes iPad, für Jün­ge­re gibt’s ein Klassenkontingent. 

Läuft gut soweit, sagt Mar­kus Sawi­cki von der Stadt­el­tern­schaft. Vie­le Lehrer:innen sei­en moti­viert, den Unter­richt digi­tal zu gestal­ten, die Stadt gehe kulant mit beschä­dig­ten Gerä­ten um, alles tip­top. War­tungs­ar­bei­ten der Gerä­te spann­ten ins­be­son­de­re IT-Lehrer:innen an den Schu­len stark ein, was laut Koali­ti­ons­ver­trag ver­mie­den wer­den soll. Zumin­dest bis zur grü­nen Rats­frak­ti­on habe es aller­dings noch kei­ne Beschwer­de die­ser Art geschafft.

Kita-Navigator: gut gemeint, schlecht gemacht

Vie­le Beschwer­den hin­ge­gen haben alle Rats­mit­glie­der aus dem Bereich Kita erreicht, spä­tes­tens, als Eltern und Kin­der dann in einer Rats­sit­zung auf­ge­taucht sind. Die Rat­haus­ko­ali­ti­on hat in ihrem Ver­trag fest­ge­hal­ten, den Kita-Navi­ga­tor „anwen­dungs­freund­li­cher“ gestal­ten zu wol­len. Das ist, gelin­de gesagt, ziem­lich in die Hose gegan­gen. Der kin­der- und jugend­po­li­ti­sche Spre­cher der Grü­nen, Leon Herbst­mann, sagt, dass man ja eigent­lich die Soft­ware ver­bes­sern woll­te. Eltern konn­ten in die­sem Jahr Prä­fe­ren­zen ange­ben. Das hat aber nicht funk­tio­niert und dafür gesorgt, dass Kin­der kei­nen oder den fal­schen Platz zuge­teilt bekom­men haben. Der Per­so­nal­man­gel macht’s noch viel schlim­mer. Dass Eltern in die­sem Jahr also end­gül­tig die Hut­schnur geris­sen ist, ist nach­voll­zieh­bar. Schließ­lich hat die CDU schon 2018 mit dem Gedan­ken gespielt, das Sys­tem aus­zu­tau­schen. Dar­über wird jetzt wei­ter­hin laut nach­ge­dacht. Im kom­men­den Jahr wer­den sich Fami­li­en aller­dings noch ein­mal mit dem Navi­ga­tor her­um­schla­gen müssen.

Offener Ganztag: Eltern wünschen sich flexiblere Betreuung 

Die Koali­ti­on hat sich vor­ge­nom­men, die Betreu­ung im offe­nen Ganz­tag attrak­ti­ver zu gestal­ten. Ers­tes Pro­blem: Auch hier gibt es zur­zeit nicht aus­rei­chend Per­so­nal. Des­we­gen kön­nen sich nun auch Men­schen aus ande­ren Berufs­grup­pen auf freie Stel­len bewer­ben. Mar­kus Sawi­cki berich­tet von Eltern, die außer­dem bereit wären, AGs anzu­bie­ten – weil Schu­len dar­an aller­dings wenig Inter­es­se zeig­ten, sei die Umset­zung schwierig. 

Zwei­tes Pro­blem: Eltern wün­schen sich fle­xi­ble­re Betreu­ungs­zei­ten. Man­che möch­ten am frei­en Nach­mit­tag in der Woche Zeit mit ihrem Kind ver­brin­gen, ande­re wün­schen sich eine aus­ge­wei­te­te Feri­en­be­treu­ung, und wie­der ande­re wür­den ihre Kin­der ger­ne nur an eini­gen Tagen in den offe­nen Ganz­tag las­sen. Viel­leicht könn­te ein fle­xi­ble­res Modell ja auch dem Per­so­nal­man­gel entgegenwirken?

Weiterführende Schulen: Platz wird knapp

Alle sind sich einig: Müns­ter braucht eine drit­te Gesamt­schu­le, und die soll in Roxel eröff­net wer­den. Der Stand­ort steht gera­de aber mäch­tig auf der Kip­pe. Die Hoff­nung ist nun, dass die Kla­ge gegen die Ent­schei­dung der Bezirks­re­gie­rung erfolg­reich ist. Schön wäre aller­dings, wenn auch ein Plan B ver­öf­fent­licht wür­de. Den gan­zen Kon­flikt hat unser Kolum­nist Micha­el Jung ein­mal genau­er auf­ge­drö­selt. Hier­an zeigt sich ein grund­sätz­li­ches Pro­blem in Müns­ter: Die Plät­ze an Schu­len sind knapp bemes­sen, auch etwa die für Real- und Förderschüler:innen. Eben­so der Platz, den es ja noch zu erwei­tern gilt mit Blick auf einen wei­te­ren Jahr­gang, wenn es in ein paar Jah­ren dann wie­der eine 13. Klas­se am Gym­na­si­um gibt. Erwei­tert wird gera­de die Erich-Klau­se­ner-Real­schu­le, und am Hit­torf-, Rats- und Pas­cal-Gym­na­si­um wur­den mit Blick auf G9 Räu­me ein­ge­rich­tet. (sst)

Die Halbzeit-Analyse von Ruprecht Polenz

Poli­ti­sche Macht­spie­le, unge­lös­te Woh­nungs­pro­ble­me und Schi­ka­nen für den Auto­ver­kehr – Ruprecht Polenz zieht eine Halb­zeit­bi­lanz. Er fragt: Wer regiert die Stadt wirk­lich? Wie steht es um Müns­ters Zukunft – und wird das Stre­ben nach Kli­ma­neu­tra­li­tät den dyna­mi­schen Ent­wick­lun­gen in Wirt­schaft und Gesell­schaft zum Opfer fal­len? Vor allem fin­det Polenz: Eini­ge Fel­der fin­den zu wenig Beach­tung. Hier geht es zu sei­ner Ana­ly­se.

Klima-Update

+++ Die CDU-Frak­ti­on setzt sich dafür ein, dass die Was­ser­ver­sor­gung der Stadt nicht nur sicher, son­dern auch umwelt­sen­si­bel gestal­tet wird. Dass mehr Men­schen nach Müns­ter zie­hen, bedeu­tet, dass auch der Was­ser­be­darf stei­gen wird. Dafür wer­den die bei­den Was­ser­wer­ke in Horn­hei­de und Hohe Ward gera­de aus­ge­baut. In ihrem Antrag schreibt die CDU, dass die Stadt dabei genau und über die recht­li­chen Vor­ga­ben hin­aus unter­su­chen soll, inwie­fern die Arbei­ten die umlie­gen­de Vege­ta­ti­on beein­träch­tigt, ins­be­son­de­re in Bezug auf tro­cke­ne Som­mer. Falls sich dabei her­aus­stellt, dass mehr Trink­was­ser­ge­win­nung mehr Stress für die umlie­gen­den Bäu­me bedeu­tet, for­dert die Frak­ti­on Lösungs­ideen. (sst)

+++ Der Dozent, der heu­te früh sei­ne Vor­le­sung im Hör­saal des Fürs­ten­berg­hau­ses hal­ten woll­te, war wohl über­rascht, als um kurz vor acht längst jun­ge Men­schen im Raum saßen. Gut 70 Leu­te haben am Mor­gen laut der Initia­ti­ve „End Fos­sil: Occu­py!“ den Hör­saal besetzt. Die gan­ze Woche lang soll der nun eine Art Begeg­nungs­ort sein, an dem Infor­ma­ti­on und Kom­mu­ni­ka­ti­on rund um die Kli­ma­kri­se statt­fin­det (hier das geplan­te Pro­gramm). Ein wei­te­rer Raum ist besetzt als Rück­zugs­ort. Eine Spre­che­rin der Uni bestä­tigt, dass es bereits ein Gespräch mit dem Rek­to­rat gab. Außer­dem schreibt sie, dass die Uni die Beset­zung nicht räu­men las­sen wird, sofern sie fried­lich bleibt. Die­se Woche könn­ten dann 13 Ver­an­stal­tun­gen im Hör­saal F1 und 14 Ver­an­stal­tun­gen im Raum 153 nicht vor Ort statt­fin­den. Laut Sprecher:in von „End Fos­sil: Occu­py!“ hat der Dozent der ers­ten Vor­le­sung sei­ne Ver­an­stal­tung kur­zer­hand auf eine Video­platt­form ver­legt. „End Fos­sil: Occu­py!“ will mit der Beset­zung ins­be­son­de­re errei­chen, eine kon­struk­ti­ve Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Uni und Stu­die­ren­den zur Kli­ma­kri­se zu för­dern. Im Lauf der Woche soll im Rah­men der Beset­zung noch ein Gespräch mit Rek­tor Johan­nes Wes­sel statt­fin­den. (sst)

Ein-Satz-Zentrale

+++ Die Telg­ter Stra­ße in Wol­beck ist ab Frei­tag eine Woche lang für’s Auto gesperrt, weil der Asphalt erneu­ert wird. (Stadt­net­ze Müns­ter)

+++ Ein 21-jäh­ri­ger Mann ist am Sonn­tag­abend auf der Wind­thorst­stra­ße bei einem Streit mit einem Mes­ser schwer am Hals ver­letzt wor­den. (Poli­zei Müns­ter)

+++ Trotz der Mai­fei­ern hat­te die Poli­zei am Sonn­tag und Mon­tag nicht mehr Ein­sät­ze als an nor­ma­len Wochen­en­den. (Anten­ne Müns­ter)

+++ Poli­zei­prä­si­den­tin Alex­an­dra Dorn­dorf sagt nach einem Jahr im Amt, Müns­ter sei eine sehr siche­re Stadt. (Alles Müns­ter)

+++ Am Wochen­en­de sind die Anzei­gen­blät­ter des Aschen­dorff-Ver­lags zum letz­ten Mal erschie­nen. (Müns­ter aktu­ell)

+++ Die Stadt plant, offe­ne Stel­len in Offe­nen Ganz­tags­schu­len nicht nur mit päd­ago­gi­schen Fach­kräf­ten zu beset­zen, son­dern auch mit Men­schen mit päd­ago­gi­schem Hin­ter­grund aus ande­ren Beru­fen. (Stadt Müns­ter)

+++ Die Stadt Müns­ter hat vor­über­ge­hen­de Mar­kie­run­gen für eine neue Fahr­rad­stra­ße auf der Schil­ler­stra­ße gemacht, die auch Berei­che mar­kie­ren, in denen man damit rech­nen muss, dass schein­bar aus dem Nichts auf ein­mal Auto­tü­ren im Weg sind. (Stadt Müns­ter)

+++ Der Schwimm­ver­ein Süd­bad sucht Frei­wil­li­ge mit Ret­tungs­schein, um den Fach­kräf­te­man­gel zu behe­ben und die Eröff­nung des Schwimm­bads in die­sem Jahr zu ermög­li­chen. (West­fä­li­sche Nach­rich­ten)

+++ Bar­ba­ra Scher­mai­er-Stöckl ist in der ver­gan­ge­nen Woche zur Rek­to­rin der Katho­li­schen Hoch­schu­le gewählt wor­den und wird ihr Amt im Febru­ar 2024 antre­ten. (Katho­li­schen Hoch­schu­le NRW)

+++ Bei der Mai-Demo des DGB wur­de für fai­re Löh­ne, Soli­da­ri­tät mit dem glo­ba­len Süden und der Ukrai­ne gewor­ben, wobei die SPD-Co-Vor­sit­zen­de Saskia Esken Preis­stei­ge­run­gen kri­ti­sier­te. (West­fä­li­sche Nach­rich­ten)

Unbezahlte Werbung

Wir sind uns doch einig, dass das Früh­stück die bes­te Mahl­zeit des Tages ist, oder? Und zwar egal zu wel­cher Uhr­zeit. Das hat auch das Café Magno­lia ver­stan­den, denn dort kön­nen Sie den gan­zen Tag lang aus­gie­big früh­stü­cken. Mon­tags bis frei­tags ist das Café an der Brü­der­stra­ße 31 von 9 bis 18 Uhr geöff­net, am Sams­tag und Sonn­tag von 10 bis 18 Uhr. Veganer:innen kom­men auch auf ihre Kos­ten, sowohl beim Früh­stück als auch bei der Kuchenauswahl.

Hier fin­den Sie alle unse­re Emp­feh­lun­gen. Soll­te Ihnen ein Tipp beson­ders gut gefal­len, tei­len Sie ihn ger­ne ein­fach über den Link.

Drinnen und Draußen

Heu­te haben die Girls‘-Day-Teilnehmerinnen Pia Heg­ge und Han­na Inck­mann sowie Sven­ja Stüh­mei­er nach inter­es­san­ten Ter­mi­nen Aus­schau gehalten:

+++ Wenn Sie sich für Tie­re und ihre Lebens­räu­me inter­es­sie­ren und am 6. Mai noch nichts vor­ha­ben, dann kom­men Sie doch zur Arten­schutz­kon­fe­renz in die Stadt­hal­le Hil­trup. Der Ein­lass ist um 10.30 Uhr, los geht’s um 11. Hal­ten Sie 5 Euro für den Ein­tritt bereit. Der stell­ver­tre­ten­de Chef­re­dak­teur der Wochen­zei­tung „Die Zeit“, Bernd Ulrich, wird mit einer Rede den Teil mit Fach­vor­trä­gen eröff­nen. Die begin­nen um 11.45 Uhr und behan­deln The­men wie Grund­was­ser­schutz, Kli­ma­fol­gen­an­pas­sung und rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien. Zum Abschluss gibt’s noch eine Podi­ums­dis­kus­si­on. Die Kon­fe­renz orga­ni­sie­ren Kreis­ver­bän­de der Grü­nen und die Grü­nen im Regio­nal­rat. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen hier.

+++ Wenn Sie einen Ted­dy ken­nen, der über Weh­weh­chen klagt, brin­gen Sie ihn doch mal ins Ted­dy­bär­kran­ken­haus. Das hat die Fach­schaft Medi­zin heu­te auf dem Schloss­platz auf­ge­baut. Mor­gen ste­hen die Ted­dy-Docs von 13 bis 15.30 Uhr bereit, am Don­ners­tag von 13 bis 17.30 Uhr. Der Ted­dy geht bestimmt fit wie­der nach Hau­se, und Inter­es­sier­te kön­nen zum Bei­spiel einen Ret­tungs­wa­gen erkunden.

+++ Beob­ach­ten Sie ger­ne Vögel? Dann mel­den Sie sich doch zum „Bir­drace“ am 6. Mai an, das der Dach­ver­band Deut­scher Avif­au­nis­ten orga­ni­siert. Die Idee: Inner­halb eines Tages ver­su­chen Sie, mög­lichst vie­le Vogel­ar­ten zu sehen und zu hören. Die zäh­len Sie, und wenn Sie gut sind, erhal­ten Sie auch Prei­se. Hier geht es zur Anmeldung.

+++ … und falls Sie lie­ber mit dem Rad unter­wegs sein wol­len: Am 6. Mai ist Kidi­cal Mass. Eine Fahr­rad­de­mo, die expli­zit für und mit Kin­dern statt­fin­det. Los geht es um 14 Uhr an der Stu­ben­gas­se. Und rich­tig toll wird sie, wenn tat­säch­lich alle sich oder ihr Fahr­rad als Held:in verkleiden.

+++ In der Ate­lier­ge­mein­schaft Schul­stra­ße geht es am Don­ners­tag in der Rei­he „Kunst und Sup­pe“ um sowje­ti­sche Plat­ten­bau­ten und die Zer­stö­rung eines Mythos. Die Künst­le­rin Anna Budi­na zeigt ihre Bil­der und hält einen Vor­trag. Anschlie­ßend gibt es, Sie ahnen es, Sup­pe. Um 19 Uhr geht’s los. Eine Bit­te: Wenn Sie kom­men möch­ten, mel­den Sie sich doch per E-Mail bei Rup­pe Koselleck an.

Am Frei­tag schreibt Ihnen Sven­ja Stüh­mei­er. Haben Sie eine gute Woche! 

Herz­li­che Grü­ße
Ralf Heimann

Mit­ar­beit: Sven­ja Stüh­mei­er (sst), Jan Gro­ße Nobis (jgn)
Lek­to­rat: Mela­nie Kelter

PS

Haben Sie am Wochen­en­de auch die­sen Knall gehört, der klang, als hät­te jemand irgend­wo am Stadt­rand zwei Bom­ben gezün­det? Ich war zu der Zeit in der Nähe von Bie­le­feld, auch da war es zu hören. Offen­bar auch in Han­no­ver. Das schrieb jemand bei Twit­ter. Und dort lag offen­bar auch die Ursa­che. Das waren aller­dings kei­ne Bom­ben, son­dern zwei Kampf­jets, die über Han­no­ver ein biss­chen beschleu­nigt hat­ten, um ein Pas­sa­gier­flug­zeug ein­zu­ho­len, das den Funk­kon­takt ver­lo­ren hat­te, wie die Luft­waf­fe bei Twit­ter schrieb. War dann doch alles in Ord­nung, also kei­ne Flug­zeug­ent­füh­rung oder so. Bleibt nur die Fra­ge: War­um knallt es eigent­lich, wenn Flug­zeu­ge schnel­ler als der Schall flie­gen? Kurz zusam­men­ge­fasst: Ein Flug­zeug schiebt in der Luft Druck­wel­len vor sich her. Aber ab einer Geschwin­dig­keit von 1.200 Kilo­me­tern pro Stun­de kom­men die Druck­wel­len nicht mehr mit. Dann durch­bricht das Flug­zeug die Wel­len, also die Schall­mau­er. Und dann knallt es. Immer noch nicht ver­stan­den? Dann viel­leicht hier noch mal schau­en. Der SWR erklärt das Phä­no­men dort in einem Video. (rhe)