Treffen sich zwei Weltbilder | Münsters Haushalt | Eis zum Frühlingsanfang

Guten Tag,

in der Ratssitzung am Mittwoch bekam man einen Eindruck davon, wie schwer die Verhandlungen zwischen CDU und Grünen in den vergangenen vier Jahren gewesen sein müssen. Zwischenzeitlich drängte sich fast die Frage auf, wie die beiden Parteien überhaupt so lange zusammenarbeiten konnten. In den Debatten am Mittwoch kollidierten zwei Weltbilder, und zwar immer wieder.

Es begann mit den Reden zum Haushalt, in denen die Opposition zehn Minuten lang verbal mit dem Kopf schüttelte und die Koalition sich selbst auf die Schulter klopfte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber machte den Aufschlag, mit einer Generalabrechnung mit dem politischen Gegner und einstigen Partner. „Die Parkhauspolitik der Grünen ist dreist und tritt gerade jenen in die Knie, die schon am Stock gehen. Einzelhandel und Gastronomie haben unter den Grünen zusätzlich zu leiden. Wer sich für diesen Wirtschaftszweig und damit für ein Stück münsterscher Lebensqualität einsetzt, wird von Ihnen noch als Unternehmerpartei in Linksaußenmanier verächtlich gemacht“, eröffnete der Christdemokrat.

Nach dem Dauerbrenner Verkehr ging es weiter mit der Digitalisierung („Die Grünen kommen nichtmal bei der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten richtig in die Strümpfe“), der Wohnungspolitik des Ratsbündnisses („So geht politisches Versagen“) und der Klimaschutz („Mangel an Realitätssinn“ und „Missachtung von Maß und Mitte“). Das neue Ratsbündnis sei unsensibel und selbstgerecht, „eine linke Mehrheit eint nicht, sondern wird von vielen als existenzielle Bedrohung empfunden. Lange war nicht so viel Spaltung in der Stadt, wo Versöhnung so wichtig wäre.“

Klimaschutz, Corona-Notfallfonds, Tablets

Auch Sylvia Rietenberg, der Fraktionssprecherin der Grünen, richtete das Wort (kurz) an den ehemaligen Koalitionspartner: „An dieser Stelle möchte ich mich aber doch noch bei der CDU-Fraktion für vier Jahre konstruktive und verlässliche Zusammenarbeit bedanken. Wir haben einiges Gutes für diese Stadt auf den Weg gebracht, auch wenn es dann am Ende nicht mehr gepasst hat.“ Das könnte man jetzt wie eine gut platzierte Retourkutsche lesen, der Satz stand aber tatsächlich schon im Redemanuskript, das die Fraktion vorab verschickt hatte.

Nach dem kurzen Rückblick dann der Ausblick auf das, was die Koalition sich vorgenommen hat und mit dem Haushalt umsetzen will. Die wichtigsten Punkte: Investitionen in den Klimaschutz wie etwa Ausgaben für die Mobilitätswende und 16 Millionen Euro für die energetische Sanierung von städtischen Gebäuden, eine Million Euro als Corona-Notfallfonds für die freie Kulturszene, sechs Millionen Euro, um die Schulen mit Tablets auszustatten, und Baugrundstücke im Wert von 50 Millionen Euro, die die Stadt ihrer Tochterfirma Wohn + Stadtbau überträgt.

Viel Geld kostet natürlich auch die Corona-Krise. Damit die Stadt nicht in die Haushaltssicherung rutscht (das hatten wir hier schon mal erklärt), muss natürlich auch gespart werden. Und zwar so: „Alle Ausgaben müssen auf den Prüfstand: Schaden sie dem Klima? Nutzen sie dem Zusammenhalt in unserer Stadt? Machen sie Münster lebenswerter, nachhaltiger und zukunftsfester?“ so Rietenberg.

Der Graben zwischen Grünen und CDU

Klima- und Umweltschutz auf der einen Seite, die Interessen der Wirtschaft auf der anderen: An dieser (stark vereinfachten) Bruchlinie zwischen Grünen und CDU verliefen dann auch den Rest des (sehr langen) Abends viele Diskussionen. Nach den Beschlüssen in den Ausschüssen ist es ja keine Überraschung, dass die Ratskoalition ihre Vorhaben recht rigoros umsetzt. Damit hat sie den konservativen Teil der Stadt offenbar verschreckt. Die CDU gab sich immer wieder empört über die Anträge und Positionen – und bemühte sich anscheinend auch darum, die Angst vor der linken „Bedrohung“ zu schüren, die Stefan Weber eingangs skizziert hatte.

Die wichtigsten Themen und Entscheidungen im Überblick:

• Flughafen Münster/Osnabrück: Damit hatte sich der Rat schon in seiner letzten Sitzung im Februar beschäftigt, Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) hatte danach aber das Votum der Koalition beanstandet. Eigentlich sollte es nämlich nur um die Finanzhilfen für den Flughafen gehen. Grüne, SPD und Volt stimmten per Änderungsantrag aber – vereinfacht formuliert – grundsätzlich über die Zukunft des Flughafens ab, zum Beispiel über ein Ende der städtischen Subventionen ab 2024 (hier hatten wir das im RUMS-Brief zusammengefasst). Jetzt kam das Thema nochmal auf die Agenda, und natürlich wurde auch wieder hitzig diskutiert. „Wenn sie das heute beschließen, ist das das Ende des Flughafens“, so CDU-Ratsherr Dietmar Erber. Fraktionschef Weber sprach von einem „Anker des Münsterlandes in der globalisierten Welt“ und erinnerte hörbar erregt an die Arbeitsplätze in Greven.
  SPD-Fraktionschef Marius Herwig nannte es „ein Schreckgespenst, das die CDU an die Wand malt“, man wolle den Flughafen im Gegenteil zukunftssicher aufstellen. Jule Heinz-Fischer (Grüne) erinnerte an die globale Verantwortung für den Klimaschutz, „das kommt hier zu kurz.“ Das Bündnis wolle den Flughafen aber nicht schließen, sonst würden ja auch die 10 Millionen Euro Corona-Hilfen nicht beschlossen. Am Ende stimmte das Bündnis für eine wissenschaftliche Studie über die Zukunft des FMO und dafür, dass der Flughafen nach 2023 ohne Subventionen auskommen soll.
  
• Rieselfelder: Die Stadt wird ein Teilstück der Straße Coermühle in den Rieselfeldern sperren, und zwar noch vor Mai. Das hat der Rat am Mittwoch beschlossen. Es geht um den Abschnitt zwischen der Abzweigung zur Straße Wöstebach und der Brücke über dem Abfluss des „Großen Stauteichs“ in der Nähe der Biologischen Station. Die Straße führt durch ein Naturschutzgebiet. Trotzdem sind mit der Sperrung nicht alle glücklich. FDP-Fraktionschef Jörg Berens wunderte sich, dass der Beschluss nun fiel, bevor ein einberufener Runde Tisch sich mit der Sache befassen konnte. Es geht hier zwar um den Artenschutz, aber auch um die Interessen von Menschen. Wer aus Gelmer in die Stadt will, muss nun ab Mai einen Umweg fahren. Susanne Schulze Bockeloh (CDU) kritisierte, dass die Anwohner nicht befragt worden seien. Carsten Peters (Grüne) sagte, man wolle den Autoverkehr in der ganzen Stadt reduzieren. Warum genau jetzt? Die Krötenwanderung beginnt. Ludger Steinmann (SPD): „Jetzt ist was los in den Rieselfeldern, deswegen muss hier auch jetzt sofort was passieren.“
  
• Hafenmarkt: Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, stimmten die Bündnisparteien hier nicht gemeinsam ab. Die SPD beschloss zusammen mit der CDU und der FDP (und gegen die Stimmen der Grünen), dass das Projekt in die nächste Runde gehen soll. Als Nächstes legt die Stadt 30 Tage die Pläne öffentlich aus. In der Zeit können die Menschen ihre Bedenken äußern. Beim letzten Mal kam dabei laut Carsten Peters (Grüne) 560 Eingaben zusammen. Die Stadt muss dazu dann Stellung nehmen. Das dauert eine Weile. Alles beginnt noch einmal von vorne. Im Grunde auch die Debatte. Aber weil die Argumente jetzt schon zig mal durchgekaut worden sind, hatten die Parteien anscheinend nicht mehr so viel Lust, das jetzt alles noch einmal zu machen. Dietmar Erber (CDU) sagte dann auch ganz offen, er wolle jetzt nicht wieder in die Debatte einsteigen. Annika Bürger (Grüne) merkte noch einmal an, dass die 34 Wohnungen, die an dieser Stelle entstehen sollen, die Lösung des Wohnungsproblems keinen großen Schritt voranbringen. Franz Pohlmann (ödp) schlug im Hinblick auf den nun möglicherweise wieder folgenden Rechtsstreit einen Bürgerrat vor, in dem sich die verschiedenen Parteien zusammensetzen, um sich eine Lösung zu überlegen. Die Stadt hofft, dass sich das ungelöste Lärmproblem und das ungelöste Verkehrsproblem schon irgendwie lösen lassen werden. Eine Antwort auf die Frage, wie, bekam Otto Reiners (Grüne) nicht. Das war der Punkt, der das Vorhaben im ersten Anlauf zum Scheitern gebracht hatte. In diesem Jahr wird auf der Baustelle nichts mehr passieren. Wie es weitergeht, entscheidet sich wohl erst im nächsten.
  
• Biostädte: Robin Korte (Grüne) sagte irgendwann, er habe gedacht, im Grunde sei man sich in diesem Punkt einig. Es gehe hier ja wirklich um ein „harmloses Netzwerk“, aber da befand man sich schon mittendrin in der Grundsatzdebatte. Auf der Tagesordnung stand Punkt 39. Es ging um die Frage, ob Münster dem Netzwerk der Biostädte beitreten sollte, einem Zusammenschluss, der das Ziel hat, die Bio-Landwirtschaft zu fördern. Aber das kann man natürlich auch als Brüskierung der übrigen Höfe verstehen. Und das war bereits passiert. Babette Lichtenstein van Lengerich (CDU) sagte, sie würde sich wünschen, dass man den Beschluss „so modifiziert, dass es für Münster passt“. Robin Korte (Grüne) entgegnete: „Ehrlicher wäre, zu sagen: Wir wollen den Antrag so modifizieren, dass er in den Agrarausschuss passt.“ Das Ziel sei ein systemisch ökologischer Ansatz. Da wolle man keine Abstriche machen. Susanne Schulze Bockeloh (CDU), selbst Landwirtin, sagte, der Boden rund um Münster sei knapp und teuer, Biolandwirtschaft personalintensiv, also nicht etwas für jeden Betrieb. In der Gegend gebe es nur elf landwirtschaftliche Bio-Betriebe. Wenn man sich ausschließlich auf die Bio-Landwirtschaft fokussiere, erteile man den übrigen 90 Prozent der landwirtschaftlichen Unternehmen eine Abfuhr. „Die Betriebe zu stützen, wäre ein großartiges Signal an die Landwirtschaft in Münster“, sagte sie. Um ein Signal ging es auch Robin Korte, aber um ein anderes. Hier gehe es im Grunde nur um die Förderung von Öffentlichkeitsarbeit, um die Förderung von Essen in den öffentlichen Kantinen. „Wir wollen, dass Münster als Region sich auf den Weg macht“, sagte Korte. Jule Heinz-Fischer (Grüne), bemerkte, man stelle ja gar nicht in Frage, dass die Leute nicht regional kaufen sollten. Es sei wichtig, dass man die Betriebe nicht gegeneinander ausspiele. Babette Lichtenstein van Lengerich sagte: „Wir werden uns anschauen, ob sie das ernst meinen.“ Und etwas anderes wird ihr zunächst auch nicht übrig bleiben. Am Ende beschloss die Koalition: Münster wird Biostadt.
  
• Tempo 30: Tempo 30 auf vielen Straßen in Münster soll die Stadt leiser machen. Aber die Feuerwehr hat die Sorge, dass sie dann nicht mehr so schnell zu ihren Einsätzen kommt. Das war schon 2016 so, deswegen hat die Stadt die Geiststraße damals nicht zur Tempo-30-Zone gemacht. Und so ging es auch am Mittwoch mit den gleichen Argumenten wieder hin und her. Die FDP brach eine motorisierte Lanze für den schnell fließenden Verkehr. Die CDU erreichte immerhin, dass die Erkenntnisse der Feuerwehr mehr Gewicht bekommen sollen. Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer nannte die Stadt Hamburg als Beispiel, wo man auf Hauptverkehrsstraßen mit Blick auf Rettungseinsätze auf Tempo-30-Zonen verzichte. Man müsse sich keine Sorgen machen, die Belange der Feuerwehr würden schon berücksichtigt. Und irgendwann meldete sich Umweltdezernent Matthias Peck, etwas genervt, er verwies auf
  eine Evaluation, deren Ergebnis schon länger vorliegt. Und das lautet: Tempo 30 führt nicht nur zur Verlangsamung von Rettungseinsätzen, sondern teilweise sogar dazu, dass Rettungsfahrzeuge schneller vorankommen. Da könne man natürlich sagen: Das interessiert uns nicht. „Aber irgendwann muss man das mal zur Kenntnis nehmen“, sagte Peck. Dann sagte er noch: „Bitte lassen Sie uns nicht jedes Mal wieder die gleiche Diskussion führen.“ Das wird nun erstmal auch nicht mehr passieren – jedenfalls, bis der Lärmschutz irgendwann wieder auf der Tagesordnung steht. Der aktuelle Lärmaktionsplan wurde am Ende beschlossen.
  
• Stadthaus 4: Das neue Gebäude neben dem Stadthaus 3 gegenüber der Halle Münsterland soll den künftigen Bedarf an Büroflächen abdecken und die Bereiche der Verwaltung, die derzeit noch über das Stadtgebiet verteilt sind, an einem Standort bündeln. Die Debatte: Nach dem Willen der Rathauskoalition soll das Gebäude ein sogenanntes Nullemissionshaus werden. Alle Energie, die es verbraucht, produziert das Gebäude also selbst, beispielsweise durch Photovoltaikanlagen. Allerdings wird der Bau dadurch wahrscheinlich teurer. Ursprünglich waren Baukosten in Höhe von 56 Millionen Euro angesetzt. Die Westfälischen Nachrichten berichteten von drei bis fünf Millionen Euro Mehrkosten. Diese Zahlen seien „deutlich übertrieben“, erklärte Grünen-Ratsfrau Ingrid Kremer. Die Opposition hingegen möchte die Summe lieber anderweitig einsetzen: Mit dem Geld könne man etwa 415 Mehrfamilienhäuser (für 12.000 Euro pro Gebäude) energetisch sanieren, warf CDU-Ratsfrau Babette Lichtenstein van Lengerich ein. FDP-Fraktionschef Jörg Berens vermutete hinter dem Beschluss der Koalition für das Nullemissionshaus „ideologische Politik“.

Die Liste könnte man fortführen, immer wieder prallen ähnliche Positionen aufeinander, die kaum vereinbar scheinen. Immer wieder wirft die CDU (und oft auch die FDP) den Grünen (und ihren Koalitionspartnern) vor, nur ihre Ideologie durchsetzen zu wollen und etwa die Interessen der Wirtschaft oder gleich die ganze Realität aus dem Blick zu verlieren. Und die Grünen werfen der CDU vor, sich nicht für das Klima und den Umweltschutz zu interessieren. Aber natürlich ist es nicht so einfach, wie es aussehen soll. Die autofreie Innenstadt bedeutet zum Beispiel erst einmal: Zwei weitere Straßen, die Königsstraße und die Pferdegasse, werden so autofrei, wie die halbe Innenstadt ohnehin schon ist. Und möglicherweise wird die CDU einige der Verkehrsprojekte, die sie heute bekämpft, in zehn Jahren verteidigen. Das ist natürlich nur eine Vermutung. Aber es wäre nicht das erste Mal.

Korrekturen und Ergänzungen

Am Dienstag haben wir im RUMS-Brief über das Carsharing geschrieben. Für den Text hatten wir auch mit Till Ammann, dem Geschäftsführer von Stadtteilauto Carsharing, gesprochen. Seine Aussage zum sogenannten Freefloating (Carsharing-Angebote, bei denen man das geliehene Auto nach einer Fahrt an einem beliebigen Ort und nicht an festen Stationen abstellen kann) haben wir nicht vollständig wiedergegeben, das holen wir hier natürlich gerne nach. Wir hatten Ammann wie folgt wiedergegeben: „Für uns konkurriert das Freefloating eher mit dem Fußverkehr. Das ist bequem, flexibel, aber nicht im Sinne einer Verkehrswende“. Richtig lautet das Zitat: „Freefloating steht häufig in Konkurrenz zum Fahrrad, ÖPNV und in manchen Fällen sogar zum Fußverkehr.“

Und noch eine kleine Korrektur: Im Brief stand „Stadtteilauto verfügt im Raum Münster etwa über 250 Autos auf über 60 Parkplätzen. Wuddi hat etwa 55 Autos auf rund 30 Parkplätzen.“ Mit „Parkplätze“ waren jeweils die Stationen der Anbieter gemeint, es gibt also genug Stellplätze für alle Autos.

Till Ammann hat uns außerdem gebeten, darauf hinzuweisen, dass auch beim Stadtteilauto zurzeit eine digitale (also kontaktlose) Anmeldung möglich ist.

Corona-Update

Münster ist zum ersten Mal seit Ende Januar wieder Corona-Hotspot. Der Inzidenzwert (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche) stieg am Mittwoch über die kritische 50er-Marke. Inzwischen liegt er schon bei 67,9. Die Lockerungen beträfen die steigenden Werte erst mal nicht, sagte Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer in der Ratssitzung am Mittwoch. Aber das kann sich schnell ändern. Die kritische Schranke liegt in NRW bei hundert, der aktuelle Wert am heutigen Freitag liegt bei 96,4. Zum Fortschritt beim Impfen sagte Heuer: Zehn Prozent der Menschen in Münster seien inzwischen geimpft. Nach dem Sicherheitsstopp wird seit heute Morgen auch der Impfstoff von AstraZeneca wieder eingesetzt, vereinbarte Termine gelten weiter. Wenn Sie für diese Woche einen Impftermin hatten, der abgesagt wurde, können Sie ihn nächste Woche zur selben Zeit nachholen, schreibt die Stadt.

Eine Entwicklung, die sich im Moment zeigt: Viele Kinder und Jugendliche stecken sich an, melden die Westfälische Nachrichten. Eine neue Studie zeigt zudem, dass eine Infektion Ältere nicht immer vor erneuter Ansteckung schützt, berichtet der Spiegel. Eine gute Nachricht zum Schluss: Seit dieser Woche ist die App Luca in Münster im Einsatz, die der Zettelwirtschaft bei der Nachverfolgung von Kontakten ein Ende bereiten soll. Und noch eine gute Nachricht aus der Bund-Länder-Konferenz: Nach den Osterferien sollen Hausärzte in ihren Praxen impfen, berichtet die Tagesschau.

Unbezahlte Werbung

Pünktlich zum kalendarischen Frühlingsanfang am Samstag eröffnet in der Frauenstraße 40 eine neue Eisdiele. Das Madeleines serviert ab 12 Uhr hausgemachtes Eis mit verschiedenen Toppings, darunter karamellisierten Nüssen und frisches Obst, und Eiscreme in Pfandgläsern für Zuhause. Ab nächster Woche hat das Madeleines mittwochs bis sonntags von 13 bis 18 Uhr geöffnet.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

+++ Passend zur gegenwärtigen Situation läuft im Naturkundemuseum die Sonderausstellung „Überlebenskünstler Mensch“. Darin geht es um das, was den Menschen ausmacht, allerdings nicht so sehr um seine Zerstörungswut und die Fähigkeit, ganze Planeten innerhalb von Jahrhunderten herunterzuwirtschaften, sondern um seine Phantasie, den Erfindungsreichtum, Selbst- und Gemeinschaftsbewusstsein, Sprache und Spiritualität. So steht es jedenfalls in der Veranstaltungsankündigung. Das wäre doch vielleicht was fürs Wochenende. Wie überall zurzeit müssten Sie sich allerdings anmelden. Interesse? Hier entlang.

+++ Falls Sie keinen Flug nach Mallorca gebucht haben, die Wohnung aber schon gern mal wieder verlassen möchten, schauen Sie doch mal auf diese Seite. Der Verein Tourismus NRW hat einen digitalen Reiseführer erstellt, der auch aktuelle Informationen liefert – zum Beispiel, welche Sehenswürdigkeiten in der Nähe sind und welche wegen der Pandemie gerade geschlossen sind. Den Reiseführer gibt es auch als App.

+++ Die Kunsthalle Münster ist wieder offen. Zu sehen sind dort zurzeit Arbeiten von 13 Studierenden der Kunstakademie, und zwar dienstags bis sonntags von 12 bis 18 Uhr. Wenn Sie sich das ansehen möchten, müssten Sie sich vorher kurz anmelden.

+++ Und noch ein Hinweis auf eine Lesung zu den Wochen gegen Rassismus: Marino Samou Kamdem hat für seine Dissertation mit schwarzen Ärzt:innen in Deutschland über ihre berufliche Identität gesprochen. Ergebnis: Rassismus und Erfahrungen mit Diskriminierung sind für sie ein großes Problem. Und darum geht es bei der Lesung „Schwarz und Arzt in Deutschland“. Sie beginnt am Samstag um 16 Uhr. Veranstalter ist die Gruppe „Bildung trifft Entwicklung“ im „Eine Welt Netz NRW“. Anmelden können Sie sich per E-Mail.

Das wäre es für heute von uns. Am Wochenende ist Ruprecht Polenz mit seiner Kolumne dran, am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann.

Herzliche Grüße
Nils Dietrich

PS

Selbstkritik ist nicht unbedingt ein hochansteckendes Phänomen. Sehr viel weiter verbreitet ist der Impuls, die Schuld bei anderen zu suchen. Die Staatsanwaltschaft Münster hat es gerade wieder mit so einem Fall zu tun. Einem 29-jährigen Mann wird vorgeworfen, im vergangenen Juli mit bis zu hundert Sachen durch die Innenstadt von Coesfeld gebrettert zu sein, in einem Auto ohne Zulassung mit Nummernschildern eines anderen Autos, ohne Führerschein, und er soll nicht angeschnallt gewesen sein. Deswegen war der Mann der Polizei überhaupt erst aufgefallen. Auf der Flucht fuhr er laut den Ermittlungen der Polizei „mit höchstmöglicher Geschwindigkeit“ durch eine Tischgruppe, an der mehrere Menschen saßen. Mehrere Menschen verletzten sich. Ein 14-jähriger Junge konnte sich nur durch einen Sprung zur Seite retten. Die Polizei fand den Verdächtigen erst eine Woche später. Warum der Mann das alles gemacht hat, ist noch nicht geklärt. Aber dafür steht schon offenbar schon fest, wer an alledem schuld ist. Die Polizei sei für seine Flucht verantwortlich. Das hat er inzwischen schon gesagt. Warum? Auch darauf hat der Mann eine Antwort: Sie hätten ihn nicht mit Blaulicht und Martinshorn verfolgen dürfen.

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