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Protest gegen Hayek-Tagung | Ziegenkreisel: Münsters politischer Unfallschwerpunkt | Blickpunkt Kinderhaus – Teil 3: Im Sturzflug
Guten Tag,
an den Hayek-Tagen und ihren Gästen gab es im Vorfeld schon einige Kritik. Stattfinden werden sie trotzdem. Für den Auftakt am Freitag hat das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ jetzt Protest angekündigt. Bündnis-Sprecher Carsten Peters bezeichnet die Tagung der Hayek-Gesellschaft als bürgerlich inszenierte Vernetzungsplattform, auf der Kontakte zwischen konservativen und extrem rechten Aktiven geknüpft würden.
Auch im Hotel selbst sorgt die Veranstaltung inzwischen für Unmut. Hoteldirektor Sascha von Zabern sagte auf RUMS-Anfrage, man werde die Hayek-Gesellschaft künftig nicht mehr im Atlantic Hotel tagen lassen. Am bestehenden Vertrag sei allerdings nichts mehr zu ändern. Veranstaltungen mit AfD-Nähe lehne das Hotel grundsätzlich ab.
Die Hayek-Gesellschaft habe er vor der Buchung nicht gekannt. Auffällig sei sie für ihn erst geworden, als der Hayek-Club einen Sicherheitsdienst buchte. In Zukunft werde der Hotelinhaber wohl genauer hinschauen. Von Zabern räumte auch ein: „Jetzt haben wir das faule Ei im Nest.“
Heute im RUMS-Brief:
Doch was genau steckt hinter diesem „faulen Ei“? Die Friedrich-August-von-Hayek-Gesellschaft vertritt wirtschaftsliberale bis rechtslibertäre Positionen, wirbt für möglichst wenig staatliche Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft und steht wegen personeller Überschneidungen sowie einzelner Positionen immer wieder in der Kritik, anschlussfähig nach rechts außen zu sein.
Kritisiert werden bei der Veranstaltung in Münster aber vor allem die Gäste, die der Hayek-Club eingeladen hat (RUMS-Brief). Per Liveschalte soll zum Beispiel der US-Politiker Ron Paul mit der Hayek-Medaille geehrt werden. Der frühere republikanische Präsidentschaftsbewerber gilt als radikal libertär und geriet immer wieder wegen seiner Nähe zu verschwörungsideologischen Milieus und weit rechts stehenden Unterstützenden in die Kritik.
Außerdem steht der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg auf der Rednerliste. Der Ökonom wurde während der Coronapandemie zu einer zentralen Figur der Querdenker-Szene. Zuletzt wurde er wegen der Verwendung der verbotenen SA-Parole „Alles für Deutschland“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Laut „Handelsblatt“ war ein Streit um seine Einladung zuletzt weiter eskaliert (RUMS-Brief). Homburg nannte die Moderatorin Collien Fernandes „Flittchen“, nachdem öffentlich wurde, dass sie Opfer sexualisierter Gewalt im Internet wurde. (ani)
… mit dem Prozess um die Überdosis Morphin
Das Landgericht Münster hat einen ehemaligen Pfleger wegen fahrlässiger Körperverletzung, Urkundenfälschung und Verabreichung von Betäubungsmitteln zu 6.300 Euro Geldstrafe verurteilt. Er hatte einem im Sterben liegenden Krebspatienten ohne ärztliche Anordnung eine Überdosis Morphin gespritzt (RUMS-Brief). Das Gericht begründet laut den Westfälischen Nachrichten: Der 28-Jährige habe aus Mitleid zum Patienten und seinen Angehörigen gehandelt. Die Angehörigen des Verstorbenen hatten sich schon zu Prozessauftakt auf die Seite des Angeklagten gestellt. (ani)
+++ Der zukünftige Theaterintendant Neil Barry Moss wurde an seinem jetzigen Theater gekündigt. Eigentlich sollte er bis 2029 in Coburg bleiben (RUMS-Brief). Sein vorgezogener Wechsel nach Münster im kommenden Jahr ist den Oberfranken sauer aufgestoßen. Wie die „Neue Presse“ aus Coburg berichtet, war das Verhältnis zwischen Moss und der Belegschaft zuletzt massiv belastet. Der Personalrat sprach demnach von einem „tiefgreifend zerrütteten Vertrauensverhältnis“ und forderte eine schnelle Trennung. Hintergrund sind offenbar Konflikte um Moss’ Führungsstil sowie personelle Entscheidungen am Haus, darunter das Ausscheiden eines beliebten Generalmusikdirektors. Seit Anfang Mai arbeite Moss nun nicht mehr am Coburger Theater. Die Leitung übernimmt ausgerechnet ein Trio mit Münster-Bezug: Der frühere (bis 2022) münsterische Generalintendant Ulrich Peters soll gemeinsam mit Frank Behnke (bis 2020 in Münster) und Hans Henning Paar (bis 2022 in Münster) in Coburg für Stabilität sorgen. In Münster war Ulrich Peters immerhin gut 10 Jahre Intendant, bevor Katharina Kost-Tolmein ihn ablöste. Wenn Sie nochmal nachlesen wollen, warum die jetzige Intendantin geht, dann können Sie das in diesem RUMS-Brief. (ani)
Beitrag von Sebastian Fobbe am 18.05.2026
Im Sturzflug
Der Immobilienfonds „Uni Immo Wohnen ZBI“ galt einst als sichere Anlage und wuchs rasant. Dann kam der Absturz. Die Wohnungen waren weniger wert als gedacht. In der Schleife zeigt sich, wer den Preis dafür zahlt.
Politischer Unfallschwerpunkt
Der Kreisverkehr an der Von-Esmarch-Straße gilt als gefährliche Stelle: Fast wäre hier das Ratsbündnis verunglückt. Es bleibt mindestens ein Blechschaden.
Der Kreisverkehr an der Von-Esmarch-Straße ist eine Stelle, an der zwei Straßen sich kreuzen und die Menschen auf oder in verschiedenen Verkehrsmitteln gerne möglichst schnell und unbeschadet passieren möchten.
Das muss man sich zwischendurch immer wieder klarmachen, denn inzwischen wirkt es, als wäre dieser Kreisverkehr noch so viel mehr: ein Symbol, eine Bühne, eine Projektionsfläche oder etwas, das einfach im Weg liegt und verhindert, dass es in der Kommunalpolitik wieder vorangeht.
Für alle, die erst jetzt in die Debatte einsteigen: Das Problem, um das es hier geht, ist schnell beschrieben und könnte auch schnell gelöst sein: An dem Kreisverkehr sind in den vergangenen Jahren Dutzende Unfälle passiert, zwischen 2018 und 2023 etwa 60 mit knapp 30 Verletzten. Die städtische Unfallkommission und ein Gutachten kamen zuletzt zu dem Ergebnis, dass eine Ampel hier die sicherste Lösung wäre.
In der Vergangenheit war es meist so, dass die Politik, also der Rat der Stadt, den Empfehlungen der Unfallkommission folgte. In diesem Fall ist es anders, denn aus der Perspektive von Grünen, Volt, der Linken, ÖDP und verschiedenen Verkehrsaktivisten wäre eine Ampel an dieser Stelle ein politischer Rückschritt.
Vor allem die Grünen möchten, dass das Fahrrad in der Stadt, wo es möglich ist, mindestens gleichberechtigt wird. Aber an dieser Stelle hätte das Auto mit einer Ampel die meiste Zeit Grün und damit künftig wieder Vorrang. Das Fahrrad würde zurückgestuft.
Das Fahrrad bliebe auf Augenhöhe
Daher würden die Grünen und alle übrigen Ampelgegner den vorhandenen Kreisverkehr gern einfach sicherer machen. Dann wäre er zwar immer noch nicht so sicher wie eine Ampel, aber den kleinen Abstrich hielte man für vertretbar, denn die Lösung hätte andere Vorteile: Sie wäre günstiger, umweltfreundlicher, und das Fahrrad bliebe auf Augenhöhe.
An dieser Stelle wird aus dem Verkehrsproblem eine Grundsatzfrage, denn hier kollidieren zwei Logiken.
Die einen sagen: Uns geht es um Verantwortung, Sicherheit und Pragmatismus. Wir folgen der Verwaltung, der Polizei, der Unfallkommission und dem Gutachten.
Die anderen sagen: Wir halten an der Verkehrswende fest und bleiben bei den Zielen, mit denen wir zur Wahl angetreten sind. Sicherheit ja, aber nicht um den Preis einer Kehrtwende in die politische Vergangenheit.
In einer intakten Koalition würde dieser Streit nun intern ausgetragen. Man würde sich daran erinnern, dass es hier ja, auch wenn man das kurz vergessen hatte, nur um eine kleine Kreuzung am Rande der Innenstadt geht.
Politisch wird so etwas oft so gelöst, dass man Kompromisse schließt, im Sinne von: Wenn ihr hier für uns stimmt, dann bekommt ihr unsere Stimmen an einer anderen Stelle. Öffentlich präsentiert man dann in großer Einigkeit eine Lösung.
In diesem Fall funktioniert das nicht, denn dafür ist die Kreuzung schon mit zu viel Bedeutung aufgeladen.
Die Grünen und Volt mögen nicht einfach sagen: Wir stimmen mit der SPD, denn das könnte verstanden werden als: Wenn es hart auf hart kommt, dann opfern sie am Ende doch ihre Überzeugungen.
Die SPD mag sich dagegen auch nicht auf den Kreisverkehr einlassen. Das hat mit einem weiteren Problem zu tun, das hier von der Lichtzeichenanlage beleuchtet wird: Hinter dem Verkehrsproblem steht innerhalb der Koalition auch ein Machtkampf.
Der nächste Rückschlag
Münsters SPD befindet sich seit Längerem in einem schlechten Zustand. Die Partei hadert mit ihrem Selbstbild; eine große Belastung ist dabei die SPD in Berlin, die als Regierungspartei seit Jahren immer neue unangenehme Regierungskompromisse produziert, die an der Basis schwer zu verkaufen sind. So ergibt sich latent die Frage: Wofür steht die SPD denn eigentlich noch?
In der Partei, auch in Münster, gibt es verschiedene Strömungen, die der Partei ihr Profil gern aufdrücken würden. Zum einen jene, die für Identitätspolitik stehen, die über Diversität, gesellschaftliche Repräsentation und progressive Ideen sprechen wollen.
Andere in der Partei halten die Identitätspolitik für einen Irrweg. Die Vertreter dieser Strömung befürchten, dass die SPD ihre klassische Rolle als pragmatische Partei der Arbeitnehmer, der sozialen Sicherheit und des Alltags immer mehr verliert.
Nach dem Rücktritt des Kurzzeitführungsduos aus Ayşegül Paran und Peter Wagner Ende vergangenen Jahres – der Auslöser war ebenfalls ein interner Konflikt – versucht Christoph Sträßer, der seine Karriere im Grunde schon beendet hatte, die Partei so gut es geht wieder zusammenzuführen (RUMS-Brief).
Doch schon einen knappen Monat nach seiner Wahl kam der nächste Rückschlag. Ratsherr Noah Börnhorst zog sich, frustriert über die Zusammenarbeit, aus dem Fraktionsvorstand zurück.
In den Wochen danach entstand nicht der Eindruck, dass man sich in der Fraktion um den Posten reißen würde. Knapp fünf Monate später hat die Partei noch immer keinen Nachfolger benannt.
Das alles passiert in einer Zeit, in der die Kommunalwahl die Partei innerhalb der Koalition geschwächt hat – und in der die SPD zugleich gegen den Eindruck ankämpft, nur noch das Anhängsel der Grünen zu sein.
Mit der Entscheidung über den Kreisel in Gievenbeck war offenbar der Punkt erreicht, an dem man in der SPD das Gefühl hatte, deutlich machen zu müssen, dass man in der SPD auch eine eigene Meinung hat.
Das hat die Fraktion intern, so wird es erzählt, so nachdrücklich getan, dass irgendwann klar war: Hier geht es nicht mehr um den Kreisverkehr, sondern um den Fortbestand der Koalition, um einen Machtkampf.
An der Gievenbecker Kreuzung vermischen sich all diese Probleme zu einer toxischen Mischung.
Was, wenn es um große Dinge geht?
Grüne und Volt haben den Konflikt zuletzt entschärft, indem sie sich im Verkehrsausschuss, sozusagen in der Probeabstimmung für den Rat morgen, enthielten und so der SPD die Möglichkeit gaben, aus der Koalition auszuscheren und zusammen mit der CDU und der FDP den Umbau zur Ampelkreuzung zu beschließen.
Das wirkt zunächst pragmatisch, denn so kann der Streit in der Ratssitzung morgen erst mal beendet werden. Gleichzeitig bleibt ein irritierender Eindruck zurück: dass es einer Koalition schon bei der vergleichsweise kleinen Frage, wie eine Kreuzung am Rand der Innenstadt sicherer werden soll, nicht mehr gelingt, zu einer gemeinsamen Position zu finden. Und natürlich stellt sich dann automatisch die größere Frage: Was passiert eigentlich, wenn es um Themen geht, die politisch und finanziell deutlich schwerer wiegen?
Oder anders gesagt: Wenn selbst der Verkehrsfluss an einem Kreisverkehr inzwischen zu einer Frage von Haltung, Identität und politischer Selbstvergewisserung wird, dann zeigt sich darin ein grundsätzliches Problem von Politik. Kompromisse leben davon, dass nicht jede Entscheidung sofort als symbolischer Sieg oder Verrat verstanden wird. Genau das scheint allerdings immer schwieriger zu werden.
Es ist wieder mal alles nicht ganz so einfach, dass man in der Beschreibung mit Schwarz und Weiß auskommt.
Natürlich kann man sich darüber wundern, dass die Lokalpolitik monatelang an so einer Frage hängen bleibt. Man kann darin allerdings auch den Beleg dafür sehen, dass Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker Überzeugungen nicht einfach dem Pragmatismus opfern, wenn es andernfalls schwierig wird.
Genau darin liegt ja auch die Logik der Brandmauer: Für viele Menschen gibt es Fragen, die nicht mehr bloß pragmatisch verhandelt werden. So wie bei der Bürgerabstimmung neulich für viele ein Straßenname nicht einfach nur ein Straßenname war.
Symbole machen Debatten spürbar
Über 3.300 Menschen haben eine Petition für einen Kreisverkehr unterschrieben und wollen sie morgen vor der Ratssitzung dem Oberbürgermeister übergeben.
Auch Symbole sind in der Politik nicht einfach nur Ballast oder Störgeräusche. Demokratie lebt davon, dass politische Fragen mehr sind als Verwaltungsvorgänge. Damit Menschen sich überhaupt für Politik interessieren, braucht es Identifikation und emotionale Erzählungen, denn erst dadurch werden Debatten greifbar und spürbar.
Gleichzeitig haben Symbole die unglückliche Wirkung, Konflikte immer größer zu machen. Je stärker Politik über Haltung, Identität und symbolische Fragen geführt wird, desto stärker entstehen Widerstände und Gegenidentitäten. Und wenn sich Weltbilder gegenüberstehen, werden Kompromisse immer schwerer.
Glücklicherweise muss das in diesem Fall so nicht zwingend sein, denn zwischendurch muss man es sich vielleicht noch mal vergegenwärtigen. Der Kreisverkehr an der Von-Esmarch-Straße ist eine Stelle, an der zwei Straßen sich kreuzen. (rhe)
Anonymer Briefkasten
Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Und möchten Sie, dass sich nicht zurückverfolgen lässt, woher die Information stammt? Dann nutzen Sie unseren anonymen Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.
+++ Doris Feldmann und Charlotte Post vertreten die Arbeitsgemeinschaft SPD-Frauen künftig als Vorsitzende. Feldmann ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Post gleichstellungspolitische Sprecherin. Ronja Mühlinghaus und Jana Windoffer verlassen hingegen den Vorstand.
+++ Niklas Hörsting wurde für seine Forschung zu einer bislang wenig verstandenen Form der seltenen Atemwegserkrankung PCD (Primäre Ciliäre Dyskinesie) an der Uni Münster ausgezeichnet. Die Deutsche Lungenstiftung übergab ihm den „Deutschen Dissertationspreis Pneumologie“ für experimentelle Forschung. Mittlerweile arbeitet Hörsting am Universitätsklinikum in Essen.
Der Preußen-Talk mit Carsten Schulte – jetzt noch Tickets sichern!
Der SC Preußen Münster schaut auf ein paar fast rauschhafte Jahre zurück. Nun wird er wieder in die 3. Liga zurückkehren.
Im Sommer 2026 wird sich also einiges ändern beim SC Preußen Münster. Und genau darüber möchte RUMS mit denen sprechen, die diese Veränderungen gestalten und umsetzen. Unsere Gäste: Ole Kittner, Noemi Hutter und Dietrich Schulze-Marmeling. RUMS-Kolumnist Carsten Schulte moderiert den Abend.
Wie sieht er aus, der neue SC Preußen für 2026/2027? Welche Ideen oder Pläne gibt es mit Blick auf den Einstieg in den Frauenfußball? Und was sagt jemand, der mit feinem Gespür für den SC Preußen von außen auf die Entwicklungen des Vereins blickt? Darüber und über vieles mehr werden wir am Mittwoch, 10. Juni, um 19:06 Uhr im ATLANTIC Hotel (Engelsaal) sprechen.
Tickets gibt’s über den Link auf unsere Veranstaltungsseite. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!
+++ Grüne, SPD, Volt und Linke haben in der Bezirksvertretung Nord beantragt, ein Alkoholverbot auf dem Sprickmannplatz in Kinderhaus zu prüfen, um den Ort familienfreundlicher zu machen. (Originalantrag)
+++ Wegen notwendiger Reparaturen fällt der Bücherbus der Stadtbücherei bis einschließlich Freitag aus. (Stadt Münster)
+++ Die Uni Münster bekommt rund 700.000 Euro Förderung für ein internationales Nachwuchsprogramm in der Batterieforschung. (Uni Münster)
+++ Für den Ausbau der Peter-Wust-Schule fällt die Stadtverwaltung in dieser Woche einen weiteren Baum auf dem Schulgelände. (Stadt Münster)
+++ Zum Tag des Grundgesetzes am Samstag von 11 bis 14 Uhr veranstalten die Omas gegen Rechts eine Mahnwache vor dem Historischen Rathaus. (Omas gegen Rechts Münster)
+++ Die Von-Esmarch-Straße wird zwischen Potstiege und Möllmannsweg in Gievenbeck von Freitag an bis zum 29. Mai saniert und teilweise gesperrt. (Stadt Münster und Stadtwerke Münster)
+++ Die Stadtverwaltung hat im Haus der Wohnungslosenhilfe neue Trinkflaschen verteilt und eine Trinkwasserstation für obdachlose Menschen eingerichtet. (Stadt Münster)
+++ Trotz finanzieller Sorgen und drohender Absage findet das Kreuzviertelfest vom 21. bis 23. August nun doch statt. (Westfälische Nachrichten)
+++ Von Donnerstag bis voraussichtlich Samstag wird die Kreuzung von Melchersstraße und Nordstraße saniert und ist deshalb nachts nicht befahrbar. (Stadt Münster und Stadtwerke Münster)
+++ Das Stadtarchiv und das Stadtmuseum sammeln am Donnerstag zum Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ Erinnerungsstücke zur Einwanderungsgeschichte in Münster. (Stadt Münster)
Einladung zur zweiten RUMS-Revue
Am Montag, 6. Juli um 18:30 Uhr werden Anna Niere, Raphael Balke und Ralf Heimann wieder auf der Bühne des Wolfgang Borchert Theaters zu sehen sein. Gemeinsam mit Ihnen blicken sie auf das zurück, was in Münster so los war. Es wird wieder journalistisch, unterhaltsam und musikalisch – mit Gesprächen, Gästen und Geschichten. Ein Abend über die Stadt, die Leute und Lokaljournalismus.
Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Wolfgang Borchert Theater statt. Tickets (25 Euro) gibt es ab jetzt im Ticketshop des Theaters. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!
Am Freitag schreibt Ihnen Raphael Balke. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!
Herzliche Grüße
Anna Niere
Mitarbeit: Ralf Heimann (rhe), Jan Große Nobis (jgn) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Susanne Bauer
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PS
Das etwas verrutschte Motto von Münsters Karnevalsprinz – „Benzin im Blut. Freude am Gas“ – hat immerhin schon mal bewirkt, dass Münsters Karneval wahrgenommen wird. Und was will man mehr. Der WDR hat die Sache aufgegriffen, und Oliver Hartmann, der benzinverrückte Autohändler und jetzt Karnevalsprinz, hat die Chance gleich genutzt, um zu zeigen, dass er verstanden hat, wie Medien funktionieren. Die Frage, ob er das Motto noch ändern wird, ließ er offen. Warum auch, wenn es doch so zuverlässig Aufmerksamkeit produziert? Und gut, meinetwegen, dann machen wir auch mit: Hätten Sie denn Vorschläge für ein neues Motto? Diesel im Kreislauf. Freude an Bremsflüssigkeit. Was auch immer. Hauptsache, irgendwas mit fossilen Brennstoffen. Schreiben Sie uns unter: redaktion@rums.ms. Wir stellen alle Vorschläge vor. (rhe)
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