Es gibt Alkohol auf dem Wochenmarkt | 600 E-Autos weniger in Münster – und wie viele Ladesäulen? | Nein zur Gesamtschule Roxel. Was nun?

Guten Tag,

das neue Jahr beginnt auf dem Domplatz mit einer kleinen Neuerung, von der wir mit etwas Verspätung erfahren haben, aber zum Glück gerade noch rechtzeitig: Ab Februar kann man sich morgens nach dem Gemüsekauf auf dem Wochenmarkt schön einen geben, denn probeweise gibt es dort bald auch Alkohol, und zwar Wein, Obstwein, Obstlikör und Obstgeist. Das schreibt die Stadt auf unsere Bitte nach Übermittlung einer Getränkekarte.

Hier das Ganze noch mal in Verwaltungsdeutsch: „Das Feilbieten alkoholischer Getränke wurde bisher nicht gestattet und unterliegt jetzt einer Veränderung.“ Nach allem, was wir aus der Verkehrspolitik wissen, ist unsere Vermutung: Die Stadtverwaltung hat irgendwann Anfang der Neunzigerjahre eine Machbarkeitsstudie zum Verkauf von Alkohol auf dem Wochenmarkt in Auftrag gegeben, die schließlich in einem Masterplan Obstgeist 2020 plus mündete, der verschiedene Szenarien enthält. Umgesetzt wurde jetzt mit drei Jahren Verspätung Variante Nummer drei, also die ohne Bier.

Warum? „Zur weiteren Attraktivitätssteigerung wird von einer Regelung aus der Gewerbeordnung Gebrauch gemacht, die ausnahmsweise (…) alkoholische Getränke zulässt, die aus der sogenannten Urproduktion stammen“, schreibt die Stadt in einer Antwort auf ein paar Fragen, die wir gestellt hatten. Wir übersetzen auch diesen Teil: Alkohol zur Attraktivitätssteigerung, das kennt man auch als „schönsaufen“. Der Markt kann also nur gewinnen.

Und was bedeutet das im Ergebnis? „Im Ergebnis können Marktbesucherinnen und -besucher künftig zu Fisch, Burger oder Reibekuchen ein Glas Winzerwein direkt vor Ort genießen oder eine Flasche Obstbrand oder Eierlikör zur Mitnahme erwerben“, schreibt die Stadt. Na ja, warum auch nicht.

Bleibt am Ende eigentlich nur die Frage: Wer hatte denn diese Schnapsidee? Und wer hat das alles beschlossen? Im Rat lag dazu jedenfalls nichts auf dem Tisch. Auf diese Frage gibt die Stadt keine Antwort. Nur so viel: In einem Jahr ende die Probephase, dann werde man „in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister“ beraten, ob das Angebot dauerhaft bleibt. Oder anders gesagt: Dann will man alles noch einmal ganz nüchtern betrachten. (rhe)

Kurz und Klein

+++ Ein kurzer Rückblick: Am vergangenen Freitag haben mehrere tausend Menschen in Münster gegen den Neujahrsempfang der AfD im historischen Rathaus demonstriert, an dem auch der Faschist Björn Höcke teilnahm. Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ spricht von knapp 7.000 Menschen, die am Prinzipalmarkt demonstrierten, die Polizei von 5.000. Auf der Demo wurden Redebeiträge gehalten und einige Bands traten auf, darunter auch die Donots, die ein spontanes Ständchen für die AfD anstimmten. In einer Pressemitteilung schreibt die Polizei, der Protest sei insgesamt friedlich verlaufen. Die Einsatzkräfte hätten nur selten eingreifen müssen. Eine Teilnehmerin versuchte laut Polizei, eine Abtrennung zu überwinden, kam dabei zu Fall und musste anschließend ins Krankenhaus gebracht werden. Das Keinen-Meter-Bündnis berichtet hingegen von mehreren Fällen von Polizeigewalt: Einige Protestler:innen seien demnach auf der Rückseite des Rathauses „offenbar grundlos von der Polizei geschlagen“ worden. Eine Frau soll von Beamten eine Treppe heruntergeschubst worden sein und sich dabei das Becken gebrochen haben. (jgn)

+++ Über 4.700 Haushalte in Münster haben vergangene Woche den zweiten Heizkostenzuschuss erhalten. Den Anspruch haben sie, weil sie im Zeitraum September bis Dezember 2022 mindestens einen Monat lang Wohngeld bezogen haben. Ein Single-Haushalt hat vom Land NRW 415 Euro bekommen, der Betrag steigt pro weiterer Person an. Auch wer BAföG-berechtigt ist, hat einen Zuschuss von 345 Euro erhalten. Seit Januar 2023 gibt es übrigens das sogenannte Wohngeld Plus. Wer Anspruch hat, bekommt jetzt etwa das Doppelte. Mit dem Betrag sollen die erhöhten Heizkosten nun direkt abgefangen werden. (sst)

+++ Der Termin steht fest, an dem der Prozess im Fall Malte C. beginnt: Das Landgericht Münster gab gestern bekannt, die erste Verhandlung werde am 13. Februar stattfinden. Ab dann muss sich Nuradi A. vor Gericht verantworten. Er hatte den trans Mann Malte C. nach dem Christopher-Street-Day beleidigt und zusammengeschlagen. Später erlag der 25-Jährige seinen Verletzungen im Krankenhaus. Ein Gutachten sieht hinter dem Angriff auf Malte C. keine queerfeindlichen Motive (RUMS-Brief). (sfo)

Wie es weiterging – mit Housing First

„Seit November sind unsere Unterkünfte für wohnungslose Frauen ausgelastet“, sagt Marion Böing vom SKF Münster. Fast alle Plätze seien momentan belegt. Die Auslastung ändere sich aber nahezu täglich.

Der SKF hat insgesamt drei Unterkünfte für wohnungslose Frauen: eine Notschlafstelle mit Platz für 32 alleinstehende, wohnungslose Frauen, eine sozialtherapeutische Einrichtung mit 25 Plätzen und eine Langzeitwohnung für sechs Frauen. Diese 63 Plätze reichten aus, weil es in den vergangenen Monaten nur selten zu einer Überbelegung gekommen sei, sagt Böing. Aber: „Uns fehlen die Räume.“ Gerade in der Notunterkunft sei es sehr eng.

Um Frauen besser vor Wohnungslosigkeit zu schützen, will die Linke in Münster das sogenannte Konzept Housing First vorantreiben. Es verzichtet auf Zwischenlösungen, bei denen Wohnungslose in Notunterkünften untergebracht werden. Stattdessen werden die Betroffenen sofort an Mietwohnungen vermittelt, noch bevor andere Hilfen greifen. Finnland hat mit diesem Konzept sehr gute Erfahrungen gemacht.

In der Pressemitteilung argumentiert die linke Ratsfrau Katharina Geuking, die Hürden für festen Wohnraum seien für die Betroffenen zu hoch, sodass sich die Wohnungs- und Obdachlosigkeit verfestigten. Erst in festen Wohnungen hätten die Betroffenen „den Kopf frei“, um andere Probleme wie die Jobsuche oder Suchterkrankungen anzugehen. Das sei billiger, als Folgeprobleme in Kauf zu nehmen, die durch die Wohnungslosigkeit erst entstünden, sagt Geuking.

Marion Böing sieht in der Ausweitung von Housing First in Münster eine Möglichkeit, um Frauen aus der Wohnungslosigkeit zu holen. Der Ansatz sei aber nicht die alleinige Lösung: Es brauche daneben weitere Angebote, die sich um die Betroffenen individuell kümmern. Die Probleme der Frauen und die Ursachen für ihre Wohnungslosigkeit seien sehr unterschiedlich, sagt sie.

Und was macht Housing First in Münster? Der Verein „Dach überm Kopf“ versucht, das Konzept in der Stadt umzusetzen. Mitarbeiter Thomas Snell sagte uns im Juli 2022, „Dach überm Kopf“ konnte bislang drei Personen in Housing-First-Wohnungen vermitteln, darunter eine Frau.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe hat im vergangenen Jahr eine neue Förderrichtlinie für Housing First beschlossen. Was hat sich seitdem getan? „Nichts“, sagt Snell knapp. Die Wohnungen seien in Münster zu teuer, die Förderungen zu niedrig. (sfo)

Wie es weiterging – mit Galeria Karstadt Kaufhof

Nachdem das Handelsblatt Ende 2022 noch Entwarnung für Galeria Kaufhof gegeben hatte, berichtet die Süddeutsche Zeitung jetzt, das Warenhaus an der Ludgeristraße könnte möglicherweise doch schließen. In dem Artikel heißt es: „In Münster gilt der Standort, der nicht im Besitz von Signa ist, als stärker im Vergleich zur benachbarten Filiale aus dem Signa-Reich.“

Alles der Reihe nach. Seit Herbst 2022 steht fest, dass einige Filialen der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof schließen müssen, weil der Konzern pleite ist (RUMS-Brief). Wie viele Kaufhäuser betroffen sein könnten, ist unklar. Das Management von Galeria spricht von einem Drittel der 131 Filialen. Der Betriebsrat will von neunzig Schließungskandidaten wissen. In der Süddeutschen ist nun die Rede von sechzig Kaufhäusern, in denen bald das Licht ausgeht.

Diese Zahl entnimmt die Süddeutsche Zeitung einem Schreiben des Betriebsrats, das der Redaktion vorliege. Besonders kritisch stehe es laut diesem Dokument um die Zukunft der dreizehn Doppelstandorte mit jeweils zwei Filialen in Deutschland. Dazu gehört Münster.

Konkret dürfte es bei der Schließung um Galeria Kaufhof an der Ludgeristraße gehen, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Dieses Warenhaus laufe schlechter als die Karstadt-Filiale in der Salzstraße, die von der LVM-Versicherung vermietet wird. Eigentümer des Galeria Kaufhof-Gebäudes ist hingegen die Signa-Holding, die dem Immobilienmilliardären René Benko aus Österreich gehört.

Benko ist zugleich Besitzer des Galeria-Konzerns. Das Handelsblatt war deshalb davon ausgegangen, dass die Filiale an der Ludgeristraße offen bleibt, weil René Benko in der Vergangenheit keine Hemmungen hatte, Kaufhäuser zu verkaufen oder die Immobilien an andere Gesellschaften seines Signa-Konzerns auszulagern. Nun heißt es in der Süddeutschen aber, die Kaufhäuser in Signa-Eigentum sollen „keine Bestandsgarantie“ haben – aus dem einfachen Grund, dass Galeria Karstadt Kaufhof die Zahl der Doppelstandorte reduzieren will. Die umsatzschwächeren Filialen müssten dann zumachen.

Bleibt festzuhalten: Die Zeichen verdichten sich, dass mindestens ein Kaufhaus in Münster dichtmachen muss. Die Entscheidung, welche Standorte schließen, will der Konzern im März mitteilen. Solange geht das Gerangel um die Kaufhäuser weiter. (sfo)

Ladesäulen für Elektroautos: Es geht voran. Oder?

Die Recherche für diesen Text beginnt mit einer schlechten Nachricht: Es gibt in Münster rund 600 Elektroautos weniger als noch vor einem halben Jahr.

Gut 3.100 E-Autos waren hier Ende 2022 zugelassen – genau so viele wie Anfang 2022. Bis zum Sommer war die Zahl jeden Monat angestiegen, auf gut 3.700 im Juli. Dann ging es wieder rückwärts. Mit Blick auf die Klimaziele der Stadt ist das die falsche Richtung. Eigentlich sollen bis 2030 laut der Studie für Münsters Klimaneutralität nur noch halb so viele Autos herumfahren wie jetzt, und die sollen alle mit Strom betrieben werden. Zurzeit gibt es gut 150.000 PKW, hauptsächlich Verbrenner, in sieben Jahren sollen daraus 75.000 Elektroautos werden.

Warum in den letzten Monaten so viele Menschen ihr E-Auto wieder abgeschafft haben, lässt sich natürlich nur vermuten. Solche Knicks in der Statistik gibt es aber nicht nur hier, sondern in ganz Deutschland. Ein Grund dafür könnte sein, „dass viele Elektroautos nach dem staatlich stark geförderten Kauf wieder schnell abgemeldet und ins Ausland verkauft werden“, wie der Focus hier schreibt.

Zielwert: 10 Elektroautos pro Strom-Zapfhahn

Insgesamt sind solche Weiterverkäufe aber eher ein Randproblem. Die viel größere Frage ist: Was muss passieren, damit mehr Menschen überhaupt auf ein Elektrofahrzeug umsteigen? Einer Umfrage zufolge braucht es unter anderem mehr öffentliche Lademöglichkeiten, nicht zuletzt für Menschen ohne eigenes Haus.

Wie ist Münster da aufgestellt? Die EU gibt einen Zielwert an, an dem sich die Ladesäulen-Infrastruktur messen lässt: Zehn Elektroautos sollten sich einen öffentlichen Ladepunkt teilen. Ein Ladepunkt ist ein „Strom-Zapfhahn“; an vielen Ladesäulen gibt es zwei solcher Punkte.

Die offizielle Datenbank für die Ladeinfrastruktur liegt bei der Bundesnetzagentur. Wer eine öffentlich zugängliche Ladesäule aufstellt oder wieder abbaut, muss das der Behörde melden. Die wiederum veröffentlicht hier eine Karte und eine tabellarische Übersicht für alle Kreise und kreisfreien Städte. Für Münster sind dort 143 normale Ladepunkte (mit zwei bis vier Stunden Ladezeit) und 34 Schnellladepunkte (mit 30 bis 60 Minuten Ladezeit) eingetragen, insgesamt 177 Lademöglichkeiten. Das wären bei aktuell 3.139 Elektroautos rund 17,7 Fahrzeuge pro Ladepunkt – noch ziemlich weit weg vom Zielwert.

Allerdings sind die aktuellsten Daten der Bundesnetzagentur von Oktober, inzwischen dürften noch ein paar Ladesäulen dazugekommen sein. Laut der Plattform Going Electric, auf der Nutzer:innen selbst Ladepunkte eintragen können und die dadurch wahrscheinlich aktuellere Daten liefert, kann man in Münster zurzeit an 239 Ladepunkten Strom tanken. Dann wären es nur noch gut 13 Autos pro Zapfpunkt – schon besser, aber noch nicht genug.

Stadt unterstützt Stadtwerke

Um die öffentlichen Angebote auszubauen, hat der Rat Ende 2021 eine Summe von 200.000 Euro freigegeben. Mit dem Geld sollte die Stadt die Stadtwerke finanziell dabei unterstützen, bis Ende 2022 neue Ladesäulen aufzustellen: auf 20 Parkplätzen und anderen öffentlichen Flächen insgesamt 40 neue (normale) Ladesäulen mit je zwei Ladepunkten. Pro Ladesäule bekommen die Stadtwerke 5.000 Euro dazu, ein Viertel der Gesamtkosten von 20.000 Euro pro Säule.

Mit den geplanten 80 neuen Ladepunkten bis Jahresende hat es nicht ganz geklappt. Bisher gibt es davon erst acht, an vier neuen Säulen an der Meyerbeerstraße und am Geistmarkt. Immerhin sind laut Stadt aber die nächsten 20 Ladepunkte „final vorbereitet und befinden sich unmittelbar vor der Umsetzung“; die neuen Säulen sollen bald am Franz-Dahlkamp-Weg in Hiltrup, an der Maximilianstraße, am Hoppendamm, an der Lechterstraße und am Sebastiankirchweg stehen. Die Stadt schreibt, Gründe für die Verzögerung seien „Lieferengpässe bei der Ladeinfrastruktur und andauernde Kampfmittelsondierungen“. Demnächst solle es aber schneller gehen.

Angebot hat sich seit 2021 verdreifacht

Und es gibt auch gute Nachrichten: Stadt und Stadtwerke berichten von neuen Ladeangeboten, die gar nicht in dem Ratspapier stehen, etwa am Kappenberger Damm, an der Nieberdingstraße (Park-and-ride-Platz), in Amelsbüren (Auf der Woort) und in Hiltrup (Marktallee). Stadtwerke-Sprecher Florian Adler schreibt außerdem, 2022 seien vor allem Ladesäulen auf Privatgrundstücken von Unternehmen dazugekommen (alle Ladestationen der Stadtwerke finden Sie hier).

Es tut sich also durchaus einiges. Zum Vergleich: Anfang 2021 gab es in Münster laut der Bundesnetzagentur erst 59 Ladepunkte, seitdem hat sich das Angebot also mehr als verdreifacht.

Private Anbieter: Noch keine Regeln

Trotz dieser Fortschritte zeigen sich die Grünen unzufrieden. Die Ladesäulen, die Stadt und Stadtwerke zusammen aufbauen, könnten nur eine Grundversorgung sein, sagt Fraktionssprecherin Sylvia Rietenberg. Damit ein wirklich ausreichendes Netz entsteht, müssten auch private Anbieter:innen auf öffentlichen Flächen Stromtankstellen aufstellen dürfen. Bisher ist das nur auf privaten Grundstücken möglich, etwa auf Firmengeländen. Doch auf welchem öffentlichen Parkplatz welches Unternehmen wie viele Ladesäulen errichten darf – dafür gibt es bisher weder ein Konzept noch ein Regelwerk.

Grüne, SPD und Volt hatten Ende 2021 deshalb einen Änderungsantrag zum Ratspapier der Verwaltung eingebracht und beschlossen. Ganz oben in diesem Änderungsantrag steht: „Ermöglichung privater Investitionen in E-Ladeinfrastruktur, z.B. durch planungs- und baurechtliche Absicherung der dafür erforderlichen Bauflächen und Wegerechte“. Die Umsetzung dieses Punktes steht noch aus.

Vorbild Hamm

Andere Städte sind da schon weiter, Sylvia Rietenberg verweist im Gespräch zum Beispiel auf Hamm. Dort regelt seit letztem Frühjahr die Richtlinie zur Genehmigung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum Einzelheiten für privatwirtschaftliche Investitionen. Ladesäulen dürfen auf öffentlichen Parkplätzen etwa nur fünf Prozent der Stellplätze belegen, sie dürfen nicht auf Behindertenparkplätzen stehen und müssen barrierefrei zugänglich sein. Anbieter müssen belegen, dass sie tatsächlich in der Lage sind, Ladesäulen zu betreiben. Und sie müssen bestimmte technische Vorgaben erfüllen.

Mit dem bisherigen Angebot steht Hamm allerdings nicht besser da als Münster. Dort sind 1.977 Elektroautos zugelassen, die sich laut Bundesnetzagentur 121 Ladepunkte teilen – macht gut 16 Autos pro Ladepunkt. Bei Going Electric sind 106 Ladepunkte eingetragen, das wären gut 18,6 Wagen pro Lademöglichkeit.

Grüne unterstützen Pläne eines Unternehmens, Stadt sagt bisher nein

14 Ladesäulen in Hamm hat das örtliche Unternehmen Reload Solution aufgestellt. Die Firma hat auch Pläne für Münster, und wenn es nach den Grünen ginge, hätte es diese hier längst umgesetzt.

Jonas Radau, einer der beiden Geschäftsführer von Reload Solution, sagt uns in einem Telefonat, er habe 20 mögliche Standorte in Münster ausgesucht. Vor anderthalb Jahren habe das Unternehmen für einige dieser Standorte Anträge an die Stadt Münster geschickt, bisher aber ohne positiven Bescheid. Auch die Grünen haben laut Sylvia Rietenberg mehrmals bei der Stadtverwaltung nachgehakt, weil sie an einem schnellen Ausbau der Infrastruktur interessiert seien – auch das blieb aber ohne Ergebnis. Die Stadtverwaltung schreibt uns dazu, sie könne keine Auskunft über die Antragsverfahren einzelner Marktteilnehmer geben. Grundsätzlich sei das Ganze schwierig, weil es eben noch kein Verfahren dafür gebe, wie öffentliche Flächen für Ladeinfrastruktur zu vergeben seien. Ein entsprechendes Konzept sei aber „kurz vor dem Abschluss“.

Wie es mit Reload Solution und Münster weitergeht, ist jetzt eine Zeitfrage. Das Unternehmen hatte laut Jonas Radau vorsorglich staatliche Fördergelder für Ladesäulen in Münster beantragt und einen Förderbescheid bekommen. Bis Ende Juni müsse das Geld abgerufen werden, danach verfalle es.

Schwierigkeiten durch neue Verordnung

Und noch etwas ändert sich ab dem 1. Juli: Neue Ladesäulen müssen dann die Möglichkeit bieten, mit Kreditkarte zu bezahlen. Diese neue Regel in der Ladesäulenverordnung, die 2021 noch die alte Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, wird schon seit langem diskutiert. Die Idee dahinter war offenbar, dass das spontane Laden und Bezahlen einfacher werden soll – man soll nicht erst eine Bezahl-App herunterladen oder sich online beim Anbieter anmelden müssen, sondern direkt an der Säule mit der Kreditkarte zahlen können. Viele Branchenvertreter:innen halten dagegen: Da alte Säulen nicht umgerüstet werden müssen, weiß ab Juli niemand vorher, wo wie bezahlt werden kann.

Laut Jonas Radau gibt es auch noch eine andere Schwierigkeit: Normale Ladesäulen seien zurzeit gar nicht mit Kreditkartenterminal zu bekommen – und schon gar nicht so, dass sie die Anforderungen in Deutschland erfüllen würden: „Die Ladestationen, die wir verwenden, kommen aus den Niederlanden. Dort gibt es kein Eichrecht.“ Deutschland sei auch kein so großer Markt für den Hersteller, es lohne sich deshalb für ihn nicht, die Produktion umzustellen. Die einzige Möglichkeit sei, ein separates Terminal für die Kreditkartenzahlung aufzustellen. So etwas koste aber rund 4.000 Euro und lohne sich deshalb nur für größere Ladeparks, aber nicht für einzelne Säulen.

Dennoch würde Reload Solution seine Pläne in Münster weiterverfolgen, sagt Radau – auch nach dem 30. Juni und ohne staatliche Fördergelder. Das Unternehmen werde dann aber wohl nur einige Schnellladesäulen aufstellen. (cbu)

Nein zur Gesamtschule in Roxel. Und jetzt?

Wenn an der Hammer Straße in der 96. Minute des Saisonfinales ein Stürmer aus Münster im gegnerischen Strafraum fallen würde, dann käme eine spontane Umfrage dazu, ob das jetzt ein Elfmeter war, im Preußen-Fanblock vermutlich zu einem anderen Ergebnis als auf der Seite gegenüber. Ein bisschen so ist es auch mit der Gesamtschule, die Münster gern in Roxel eröffnen würde.

Hier stehen sich die Stadt Münster und die Gemeinde Havixbeck gegenüber. Um im Bild zu bleiben: Münster braucht dringend noch ein Tor, also in diesem Fall eine Gesamtschule. Aber die reguläre Spielzeit ist längst abgelaufen. Und jetzt ergibt sich noch eine Chance. Oder doch nicht?

Die Bezirksregierung, in diesem Fall so etwas wie die Schiedsrichterin, hat gestern entschieden: Münster darf diese Schule nicht eröffnen, bekommt den Elfmeter also nicht. Der Havixbecker Block atmet nun erleichtert durch, man hatte ja gleich gesagt: Der Trottel ist über seine eigenen Füße gestolpert. Der Münsteraner Block ist schwer empört, und das einhellig.

Die FDP hält die Entscheidung der Bezirksregierung für „schwer nachvollziehbar“. Verlierer seien die Schulkinder. Münsters Grüne schreiben ebenfalls, sie könnten die Entscheidung schwer nachvollziehen, sie sei „enttäuschend“. Dass Kinder und Jugendliche jetzt weiter mit dem Bus nach Havixbeck fahren und Münster eine neue Schule bauen müsse, sei „klimapolitischer Wahnsinn“.

Die SPD teilt mit: „Die Kommunalaufsicht darf nicht zur Bremse notwendiger bildungspolitischer Weichenstellungen der Kommunen werden.“ Die Stadt müsse sich rechtlich dagegen wehren. Die Bildungsgewerkschaft GEW zitiert in einer Pressemitteilung ihren Geschäftsführer und ihren Stadtverbandsvorsitzenden, einen grünen und einen linken Kommunalpolitiker. Beide halten die Entscheidung für nicht nachvollziehbar. Sie werfe Münsters Schulentwicklung um Jahre zurück. Die CDU schreibt: „Das versteht niemand mehr.“

Beide haben ein berechtigtes Interesse

Dieses Meinungsbild ist keine Überraschung. Die Parteien und Verbände sind zwar keine Fans, aber sie vertreten die Interessen ihrer Mitglieder oder der Menschen, die sie gewählt haben, und das sind Menschen aus Münster. Es ist nicht die Aufgabe der lokalen Verbände und Parteien, eine Lösung zu finden, die sich gut in die Region einfügt; das gilt für die Perspektive aus Münster wie auch für die aus Havixbeck.

Schaut man sich das Problem aus der Distanz an, sieht man: Beide Seiten haben ein berechtigtes Interesse.

Havixbeck hat eine Gesamtschule, auf die viele Kinder und Jugendliche aus Münster gehen. Würden die Anmeldungen von dort wegfallen, geriete die Schule in Gefahr und müsste womöglich irgendwann schließen. Münster hat Zahlen vorgelegt, die belegen sollten, dass diese Sorge unbegründet ist. Aber Matthias Schmied, der Leiter der Schulabteilung bei der Bezirksregierung, sagte am Montag: „Wir haben uns alle Daten genau angesehen. Sie sprechen eine eindeutige Sprache. Es gibt da keinen Ermessensspielraum.“

In Münster sieht man, natürlich, vor allem das eigene Problem. Und das sind knapp 300 Absagen pro Jahr, die das Schulamt an Eltern schicken muss, weil an den beiden städtischen Gesamtschulen für ihr Kind kein Platz ist.

Und da ist es natürlich schwer zu verstehen, wenn die Stadt ihre Kinder weiter mit dem Bus in den Nachbarort schicken muss und Hunderten von Eltern eine schnelle und bezahlbare Lösung nicht anbieten darf, damit eine Schule in einem anderen Landkreis überleben kann.

Doch genau das sieht das Schulgesetz vor, es nennt sich Rücksichtsgebot (hier und hier). Das Interesse der Schule in Havixbeck hat hier Vorrang.

Ein Vorschlag, um diesen Konflikt beizulegen, war eine „politische Lösung“, also eine Bestandsgarantie für die Schule in Havixbeck. Doch dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, sagt Matthias Schmied. Die Vorgabe, dass eine Schule eine Mindestanzahl an Klassen brauche, ergebe ja auch fachlich durchaus Sinn. An einer Gesamtschule brauche es ein gewisses Verhältnis von leistungsstarken und leistungsschwächeren Kindern und Jugendlichen, und es brauche von ihnen eine gewisse Zahl , damit am Ende überhaupt eine Oberstufe zusammenkommt.

„Fahren auf Sicht“

Der Stadt Münster bleiben jetzt zwei Möglichkeiten. Sie kann vor dem Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung klagen. Oder sie kann sich eine andere Lösung überlegen. Und das hätte sie längst machen können, denn dass die Bezirksregierung Nein sagen würde, hat sich schon vor anderthalb Jahren angedeutet. Damals hatte die Behörde eine vorläufige Entscheidung bekannt gegeben. Und auch damals war das Ergebnis: Eine dritte Gesamtschule in Roxel geht nicht.

Was in der Zwischenzeit passiert ist? Wir haben die Stadt gefragt, wie sie sich auf den Fall vorbereitet hat, dass sie in Roxel keine Gesamtschule bauen darf, was sie getan hat, um eine Alternative zu finden. Wir wollten wissen, ob schon ein Standort feststeht, falls Roxel als Möglichkeit wegfällt. Und wir haben gefragt, was mit dem Schulzentrum Roxel passieren wird, wenn es nicht zur Gesamtschule wird.

Die Stadt ging auf keine der Fragen direkt ein. Sie schickte eine allgemeine Stellungnahme.

Dass Münster weiter auf die für sie einfachste Lösung hofft, ist verständlich. Eine neue Schule zu bauen, würde viele Millionen kosten und Jahre dauern. Dass die Stadt überhaupt in diese Situation geraten ist, liegt aber auch an der Art und Weise, wie Schulen in Münster bislang geplant und gebaut wurden.

Man orientierte sich eher kurzfristig an Bevölkerungsprognosen, man baute nach Bedarf. Am Schlossplatz gab die Stadt eine Schule mit zwei Turnhallen an die Universität ab, um wenige Jahre später und wenige Meter weiter zwei neue Turnhallen und ein neues Schulgebäude zu bauen. Michael Jung hat all das vor knapp zwei Jahren ausführlich in seiner RUMS-Kolumne beschrieben. Darin nannte er diese Art von Politik „Fahren auf Sicht“.

Im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends hat Münster sich an einem Gesamtkonzept versucht, an einem Schulentwicklungsplan. Auch das beschreibt Jung. Man wollte drei Schulen schließen, macht es dann aber doch nicht. Der Schulentwicklungsplan scheiterte.

Coerde hat keine Lobby

Schaut man heute von oben auf das Stadtgebiet, sieht es an einigen Stellen so aus, als hätte man die Schulen einfach so hingewürfelt. Im Norden ist es besonders schlimm. Dort wirkt die planlose Struktur wie ein Verstärker der sozialen Probleme. In Coerde gibt es nur eine weiterführende Schule, eine Hauptschule.

Nach der vierten Klasse sortiert das Schulsystem die Kinder, denen das Lernen leicht fällt, also automatisch heraus aus diesem Stadtteil. Diese Kinder gehen woanders zur Schule, schließen woanders Freundschaften. Die anderen bleiben.

Auch hier könnte eine Gesamtschule entstehen, aber Coerde hat keine so große Lobby wie der Westen, wo die Stadt am schnellsten und schönsten wächst. An der Hauptschule selbst hat man übrigens auch kein großes Interesse daran, schlafende Haustiere zu wecken. Als wir die Hauptschule im Herbst porträtieren wollten, sagte man uns, so einen Bericht könne man jetzt nicht gebrauchen.

Münster unternimmt nun einen neuen Versuch, seine Schullandschaft zu ordnen. Die Stadt arbeitet an einem Schulentwicklungsplan, der aufzeigen soll, wo welche Schulen in Zukunft gebraucht werden. Die ersten Ergebnisse sollen laut Stadt Mitte des Jahres vorliegen.

Bei der Bezirksregierung heißt es, man begrüße das. Sehr viel deutlicher kann die Behörde nicht werden. Könnte sie das, würde sie vielleicht schreiben: Das wird auch langsam Zeit.

Auf den ersten Blick hat Münster sich festgefahren. Man braucht eine Gesamtschule, aber dort, wo man sie schnell eröffnen könnte, geht es nicht. Und dort, wo es geht, geht es nicht schnell und nicht günstig. Was also tun?

Schulen können umziehen

Auf den zweiten Blick sind Notsituationen immer auch Chancen, Dinge anders zu denken und etwas Größeres zu verändern – etwas, das in normalen Zeiten nicht möglich wäre.

Das Stein-Gymnasium ist vor anderthalb Jahrzehnten aus der Stadtmitte in den Westen gezogen, in ein größeres und viel moderneres Gebäude. Das Schlaun-Gymnasium will nach Gremmendorf umziehen, um sich zu retten. Schulen können also umziehen. Aber können sie das nur, wenn es in ihrem eigenen Interesse ist? Oder müssen sie das vielleicht auch, wenn es im Interesse der Stadt ist?

Vielleicht muss eine Schule nach Roxel ziehen, damit die Stadt an ihrem alten Standort eine Gesamtschule eröffnen kann. Oder vielleicht muss die Stadt auch eine Schule schließen, damit eine Gesamtschule dort Platz findet. Vor allem bei den Hauptschulen wird sich diese Frage ohnehin irgendwann stellen. Sie sind ein Auslaufmodell, das es in zwölf Bundesländern schon gar nicht mehr gibt.

Kann sein, dass es schmerzen wird, einen Platz für eine dritte Gesamtschule zu finden. Aber herumkommen wird man um diese Entscheidung nicht. Die Anmeldung an den Städtischen Gesamtschulen für das neue Schuljahr ist seit gestern möglich. (rhe)

Korrekturen

Wir hatten im RUMS-Brief am Dienstag eine Diskussion des Vereins Debatte angekündigt. Allerdings schreiben wir lediglich, der Termin sei am Dienstag, ohne das Datum zu nennen. Und Dienstag ist zwar richtig, es ist allerdings der nächste, also der 7. Februar. Und hier noch mal zur Erinnerung: Stadtwerke-Geschäftsführer Sebastian Jurczyk, der Chef der Krimphove-Bäckereien Georg Krimphove und „Finanztip“-Chefredakteur Hermann-Josef Tenhagen diskutieren ab 18 Uhr zwei Stunden lang via Zoom über Energie und Klimaschutz. Wenn Sie dabei sein möchten, können Sie sich per E-Mail anmelden.

Corona-Update

+++ Der Aachener Intensivmediziner Gernot Marx hat gestern für wohl für gern gelesene Montagmorgen-Schlagzeilen gesorgt: „Corona auf Intensivstationen kein Problem mehr“, titelte etwa die Tagesschau. Seit Anfang Januar sei die Zahl der Covid-Patient:innen auf den Intensivstationen von 1.500 auf 800 gesunken, Neuaufnahmen gebe es immer weniger. Das ist übrigens auch an der Uniklinik in Münster so. Dort konnten auch schon einige der wegen Corona verschobenen Operationen nachgeholt werden. (sst)

+++ In Münster liegen vier Personen mit einer Covid-19-Infektion auf der Intensivstation, drei davon müssen invasiv beatmet werden. Von gestern auf heute wurden 59 Infektionen via PCR-Test bestätigt, insgesamt gelten 355 Menschen als infiziert. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 85. Außerdem meldete die Stadt gestern einen weiteren Todesfall im Zusammenhang mit Corona. Die Zahl der Todesfälle in Münster steigt damit auf 257. (sst)

Ein-Satz-Zentrale

+++ Die 50 Kilo schwere Bombe, die im Boden in der Loddenheide gefunden wurde, muss nicht entschärft werden. (Stadt Münster)

+++ Der Bahnübergang Coermühle ist am Wochenende wegen Arbeiten an der Eisenbahnlinie gesperrt. (Stadt Münster)

+++ Die Arbeitslosigkeit ist im vergangenen Jahr unter das Vor-Corona-Niveau gesunken. (Arbeitsagentur Ahlen-Münster)

+++ Der Rat der Stadt Münster soll im Sommer beschließen, das ehemalige Offizierskasino im York-Quartier in ein Bürgerhaus umzubauen. (Stadt Münster)

+++ Die Stadt will keine Brücke bauen, über die Eichhörnchen sicher über stark befahrene Straßen huschen können. (Stadt Münster)

+++ Die Stadtwerke Münster bieten ein kaputtes Windrad zum Verkauf an. (Westfälische Nachrichten, Hintergrund: RUMS-Reportage)

+++ Laut Apothekerverband weigern sich öffentliche Stellen immer wieder, Medikamente für Geflüchtete zu bezahlen. (Apothekerverband Westfalen-Lippe)

+++ Noch bis Ende des Monats können Eltern der Stadt sagen, in welche Kita sie ihre Kinder am liebsten schicken wollen. (Stadt Münster)

Unbezahlte Werbung

Irgendwie doch erstaunlich, was man entdecken kann, ohne weit zu fahren. Zum Beispiel das fast 500 Jahre alte Häuschen, das Gadem, das in der Innenstadt wie eingewachsen in der Lütke Gasse steht. Oder die Gedenktafel in der Grünen Gasse, die daran erinnert, dass Johann Wolfgang von Goethe hier bei seinem einzigen Besuch in Münster übernachtet hat. Oder das kleine Gartenhaus, das Johann Conrad Schlaun etwas versteckt in der Josefstraße gebaut hat. Das und über 300 weitere Stichwörter zeigt und erklärt das Stadtlexikon („Münsters beste Seiten“), das vor acht Jahren im Medienverlag Münster-Mitte in Zusammenarbeit mit dem Online-Magazin „Alles Münster“ erschienen ist. Geschrieben, fotografiert und zusammengestellt haben das alles Lisa Brößkamp, Thomas Hölscher, Henning Stoffers und Thomas M. Weber. Und vielleicht noch zur Frage, warum ich ein acht Jahre altes Buch empfehle? Seit November gibt es eine überarbeitete und sehr liebevoll gestaltete zweite Auflage.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

In den Veranstaltungskalender hat heute Viktoria Pehlke für Sie geschaut. Und das hat sie gefunden:

+++ Der Pflegenotstand ist keine Neuigkeit, aber er gerät in den Medien immerzu in Vergessenheit. Am Mittwoch hält das Bündnis „Starke Pflege in Münster“ eine Kundgebung auf dem Prinzipalmarkt. Beginn ist um 14 Uhr vor der Kirche St. Lamberti.

+++ Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus werden in Münster am Freitag zwei Theaterstücke gezeigt. Das Theater im Pumpenhaus spielt das Stück „Mutters Courage“, das von der verhinderten Deportation der Mutter des Dramatikers George Tabori handelt. Beginn ist um 20 Uhr. Tickets dazu gibt es online.

+++ Das Stadtensemble inszeniert zum gleichen Anlass eine szenische Lesung im Landgericht. „Die Ermittlung“ basiert auf dem ersten Auschwitzprozess in Frankfurt. Zwei Lesungen finden um 16 und 20 Uhr statt. Wenige Tickets gibt es noch online.

+++ Die Villa ten Hompel eröffnet am Sonntag den neuen Gallery Walk „Den Tätern auf der Spur“. Er informiert rund um den Zaun der Villa ten Hompel über polizeiliche NS-Verbrechensorte in Polen. Die Ausstellung wird um 14 Uhr eröffnet und bleibt bis zum 11. Mai.

+++ Die Schriftstellerin Sharon Dodua Otoo liest am Donnerstag in der Studiobühne der Universität aus ihrem ersten Roman „Adas Raum“ vor. Das Buch erzählt das Leben einer schwarzen Frau namens Ada über mehrere Jahrhunderte hinweg. Otoo spricht im Anschluss über ihre antirassistische Arbeit. Beginn der Lesung ist um 19 Uhr.

Jan Große Nobis hat auch noch einen Tipp:

+++ Am Freitag läuft der Dokumentarfilm „Liza ruft!“ über die jüdische Partisanin Fania Brantsowskaja, die in der litauischen Hauptstadt Vilnius Zwangsarbeit leisten musste und sich einer jüdischen Widerstandsgruppe anschloss. „Liza ruft!“ wurde die Losung für ihren Kampf. Der Faport zeigt am Freitag die Dokumentation über Fania Brantsowskaja im Nebenan an der Warendorfer Straße. Die Vorstellung beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist frei.

Sebastian Fobbe empfiehlt:

+++ Der Zeichentrickfilm „Persepolis“ zählt zu meinen absoluten Lieblingsfilmen: Er erzählt die Lebensgeschichte von Marjane Satrapi, die als Kind die Islamische Revolution im Iran miterlebt und später ihr Heimatland verlässt, um nach einigen Umwegen einen Neuanfang in Frankreich zu wagen. Und wie es mit Kunst oft passiert, hat „Persepolis“ seit dem Aufflammen der Proteste im Iran im vergangenen Herbst an ungeahnter Aktualität gewonnen. Am Mittwochabend zeigen die Falken Münster den Film in der Baracke am Aasee. Die Vorstellung beginnt um 19 Uhr, der Eintritt ist frei. Wenn Sie vorbeikommen, um sich den Film anzusehen, können Sie für Snacks und Getränke ein paar Euro spenden. Das Geld geht an die iranische Gemeinschaft in Münster.

Und ich habe auch noch was:

+++ Gespensterdonnerstag auf der Burg Hülshoff. Theaterwissenschaft-Studierende der Ruhr-Uni Bochum zeigen sieben Projekte, für die sie sich mit der Wahrnehmung des Seltsamen und Unheimlichen beschäftigt haben. In der Ankündigung schreibt das Center for Literature von „Inszenierungen von Horror und Gespenstern, die man in Form von Texten, Bildern und Gerüchen“ erleben kann. Denken Sie auch gerade an McDonald’s? Das ist hier aber wohl nicht gemeint. Wenn Sie es sich ansehen möchten, um 18:30 Uhr geht es los. Der Eintritt ist frei.

Am Freitag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Viel wärmer ist es dann leider immer noch nicht. Das wird es erst ab Montag. Haben Sie eine gute Woche.

Herzliche Grüße
Ralf Heimann

Mitarbeit: Constanze Busch (cbu), Svenja Stühmeier (sst), Sebastian Fobbe (sfo), Jan Große Nobis (jgn)
Lektorat: Antonia Strotmann

PS

Wahrscheinlich haben auch Sie schon in einem Theater oder im Kino gesessen und dann klingelte mitten in der Vorstellung ein Telefon. Das ist unangenehm, wenn es das eigene ist, und lästig, wenn es irgendwem anders gehört. Aber genauso unangenehm und lästig sind die uncharmanten und schroffen Hinweise darauf, dass man die Dinger vor der Vorstellung bitte ausstellen möge. Seit Sonntag weiß ich, das geht auch anders, ganz sympathisch und lautlos. Ich saß nachmittags mit meiner Tochter im Charivari-Puppentheater, und kurz bevor es losging, kam der Puppenspieler noch einmal nach vorn. Er lächelte und sagte: „Bitte vergessen Sie nicht, nach der Vorstellung Ihre Telefone wieder einzuschalten.“ (rhe)

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